Wetter: wolkig, 7 bis 15 °C
„Schmähgedicht“ auf Erdogan
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Böhmermann zieht gegen Merkel vor Gericht

Jost Müller-Neuhof 01.04.2019 4 Kommentare

Jan Böhmermann - hier beim WESER-Strand im vergangenen Jahr - zieht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Gericht.
Jan Böhmermann - hier beim WESER-Strand im vergangenen Jahr - zieht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Gericht. (Karsten Klama)

Das Berliner Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre kritische Einschätzung zum umstrittenen „Schmähgedicht“ des TV-Entertainers Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zurücknehmen muss. Wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage des WESER-KURIER mitteilte, wird am 16. April eine entsprechende Unterlassungsklage Böhmermanns gegen das Bundeskanzleramt verhandelt. Merkel hatte die Satire als „bewusst verletzend“ bezeichnet.

Böhmermann hatte das Gedicht in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vom 31. März 2016 vorgetragen und damit sowohl in der Türkei als auch in Deutschland heftige Reaktionen ausgelöst. Gegen den Entertainer wurde nach einer sogenannten Strafverfolgungsermächtigung der Bundesregierung ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eröffnet, das später jedoch eingestellt wurde. Zugleich ging Erdogan zivilrechtlich gegen Böhmermann vor.

Mehr zum Thema
Zum Nachhören: Der WESER-Strand-Talk mit Jan Böhmermann als Podcast
Zum Nachhören
Der WESER-Strand-Talk mit Jan Böhmermann als Podcast

Mit Musiker Olli Schulz tauscht sich Jan Böhmermann wöchentlich in seinem Podcast "Fest & ...

 mehr »

In einem Schreiben an das Kanzleramt warf Böhmermanns Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz Merkel im Herbst 2017 vor, sie habe mit ihrer Kritik an dem Auftritt eine „juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt“. Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, da Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig und damals bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung eingeleitet gewesen sei.

Wie zudem nach einer Auskunftsklage gegen das Kanzleramt feststehe, habe sich die Kanzlerin vorab allein über die Internetseite „bild.de“ über das sogenannte Schmähgedicht informiert. Dort sei damals jedoch nur ein zusammengeschnittener und stark gekürzter Ausschnitt zu sehen gewesen.

Mehr zum Thema
Satire darf alles: Jan Böhmermann über Erdogan und den Hass im Netz
Satire darf alles
Jan Böhmermann über Erdogan und den Hass im Netz

TV-Moderator Jan Böhmermann gilt als Satire-Talent. Will man mit ihm über Gott und die Welt reden, ...

 mehr »

Merkel hatte damals über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert erklären lassen, sie habe mit dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten bei einem Telefonat übereingestimmt, dass die insgesamt sechsminütige Darbietung „bewusst verletzend“ gewesen sei. Sollte die Klage im Hauptpunkt, der Unterlassung, abgewiesen werden, will Böhmermann feststellen lassen, dass Merkels veröffentlichte Bewertung rechtswidrig gewesen sei.

In seinem provozierenden Gedicht hatte der gebürtige Bremer den türkischen Präsidenten wüst beschimpft und ihm unter anderem Sex mit Tieren unterstellt. Zur Begründung stellte er seinem Auftritt damals voran, er wolle den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik erklären. In der Folge der Affäre wurde der Paragraf 103 im Strafgesetzbuch gestrichen, die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter.

Mehr zum Thema
Urteil in Hamburg: Böhmermanns „Schmähgedicht“ über Erdogan bleibt verboten
Urteil in Hamburg
Böhmermanns „Schmähgedicht“ über Erdogan bleibt verboten

Das "Schmähgedicht" von Entertainer Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan bleibt ...

 mehr »

Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 15 °C / 7 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
Berichte aus den Bremer Stadtteilen
Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
Entdecken Sie das historische Bremen
... die Teerhofinsel zu sehen.

Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

Leserkommentare
FloM am 22.10.2019 18:24
Werte Online-Redaktion.
Falls das mein gesperrter Kommentar um 17:18 war, wäre ich über eine kurze Erläuterung Ihrerseits erfreut. ...
weser am 22.10.2019 18:17
Jedes Jahr neue Geschenke für die Rentner und baldigen Rentner, bezahlen sollen alles die aktuellen Erwerbstätigengenerationen und die ...
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Aktueller Mittagstisch in Bremen
Traueranzeigen
job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Sonderthemen aus den Stadtteilen
Anzeige