Corona-Beschlüsse: Bovenschulte verteidigt Oster-Lockdown

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte verteidigt die Corona-Beschlüsse. (Frank Thomas Koch)

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) rechnet mit einem verpflichtenden Ruhetag (Feiertag) für fast alle Arbeitnehmer am Gründonnerstag und Karsamstag. Als Teil des fünftägigen Oster-Lockdowns soll an diesen Tagen (1. bis 5. April) die Arbeit überwiegend stillstehen. Das hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder in der Nacht zum Dienstag vereinbart. Allerdings müssen die Einzelheiten dazu im Bund noch geklärt werden.

Nach dem nächtlichen Ringen bei den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs sieht Bovenschulte in den getroffenen Beschlüssen den richtigen Weg. „Bei dieser Aufgabe ist es weder möglich, nur zu sagen: Wir lassen alles in einem dauerhaften, permanenten Lockdown und verschärfen ständig die Maßnahmen, noch zu sagen, wir haben jetzt alle die Nase voll.“

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Er verweist auf den Fünf-Stufen-Plan, der bereits bei der letzten Runde von Bund und Ländern beschlossen wurde. Demnach müsste Bremen, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz den Wert von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner übersteigt, eine sogenannte „Notbremse“ ziehen. Das heißt: die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, treten wieder in Kraft. Kontakte, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten werden dann eingeschränkt. Treffen sind dann beispielsweise nur mit einer weiteren Person möglich anstatt mit einem weiteren Haushalt. „Es gibt keinen Zweifel, dass wir uns an die Regeln halten werden“, sagt Bovenschulte.

Die Pandemie sei erst besiegt, wenn die Bevölkerung durch Impfung weitgehend immun sei, sagte Bovenschulte. „Nach Lage der Dinge wird das erst im Sommer der Fall sein. Bis dahin haben wir leider noch einige Zeit zu überbrücken.“ Er habe die Hoffnung, dass es nach Ostern ein umfangreiches Testen durch die Unternehmen gebe, Zusammen mit dem Effekt des Oster-Lockdowns bestehe die die Möglichkeit, dass von weiteren Öffnungsschritten Gebrauch gemacht werden könnte.

Die Bitte der Kanzlerin, Gottesdienste an Ostern in virtueller Form abzuhalten, soll in Bremen noch erörtert werden, so Bovenschulte. „Solche Fragen haben wir immer konstruktiv geklärt“, sagt der Bürgermeister.