Bürgermeisterrunde berät über Neustart

Der Einkaufsbummel ist in Achim bald wieder möglich - mit negativem Testergebnis. (Björn Hake)

Welche Öffnungsszenarien sind in Bremen denkbar, sobald sich die Corona-Zahlen auf niedrigerem Niveau einpendeln? Mit dieser Frage wird sich am Mittwochvormittag eine hochkarätige Runde auseinandersetzen, zu der Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) eingeladen hat. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen sowie Vertretern der Handelskammer und weiterer Institutionen will Bovenschulte über mögliche Wege zurück zur Normalität sprechen.

„Gemeinsam wissen wir“, so heißt es in dem Einladungsschreiben, „dass die anhaltende Infektionslage derzeit keine weitreichende Debatte über Öffnungsschritte zulässt. Nichtsdestotrotz möchten wir für künftige positive Entwicklungen vorbereitet sein.“ Damit konkretisiert der Bürgermeister eine Ankündigung, die er vor wenigen Tagen im WESER-KURIER gemacht hatte. Darin bezeichnete er Modellprojekte wie in Tübingen, in denen eine Rückkehr zur Normalität erprobt wird, als „nicht nur grundsätzlich denkbar, sondern auch wünschenswert“ – allerdings unter der Voraussetzung deutlich sinkender Inzidenzwerte.

Dem Vernehmen nach wird es in der Bürgermeisterrunde unter anderem um die Modalitäten eines möglichen Neustarts für Handel und Dienstleister gehen. Also beispielsweise um die Frage, ob man ihn zunächst räumlich begrenzt ermöglicht, etwa in bestimmten Stadtteilen. Als Alternative gilt eine abgestufte, dafür aber stadtweite Rückkehr einzelner Branchen. Zug um Zug könnten demnach Wirtschaftszweige wie Einzelhandel und Dienstleister, aber auch Kultur- und Freizeitangebote aus dem Lockdown zurückkehren.

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In Niedersachsen haben die Pläne für erste Lockerungen bereits ein konkretes Stadium erreicht. In 14 Modellkommunen dürfen laut Verordnung Geschäfte, Theater, Kinos, Galerien, Museen, Fitnessstudios und Straßencafés in „sicheren Zonen“ öffnen. Als Voraussetzung gilt, dass jeweils negative Antigen-Schnelltests der Kunden vorliegen. Um Bremen herum sind die Städte Achim, Cuxhaven und Oldenburg dabei.

Jan König, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbands Nordwest, sieht in diesen Modellversuchen keine großen Vorteile, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner liegt. „Dann können die Händler weiterhin Click and Meet anbieten, ohne dass die Kunden einen Test machen müssen wie in den Modellregionen“, sagt König. Im Landkreis Verden liegt die Inzidenz bei 81,7 (Stand Dienstag, 8 Uhr). Einkaufen mit Termin ist also bei Dodenhof in Posthausen wie in Achim möglich. 

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Zudem drücke man Kunden und Geschäftstreibenden durch die Versuchsregionen Hürden und Grenzen auf, sagt König. Es gebe unterschiedliche Corona-Regeln von Landkreis zu Landkreis und auch innerhalb von Städten. „Es ist eine wirre Situation, die sehr komplex ist und nicht richtig durchdacht“, so König. Viele Fragen seien noch zu klären, beispielsweise wie die digitale Kontaktnachverfolgung ablaufe oder wer die Corona-Tests eigentlich zahle. Wenn der Einzelhandel in Bremen geschlossen sei, in Oldenburg oder Achim aber geöffnet werde, ist das für König eine Wettbewerbsverzerrung.

Wettbewerbsverzerrungen und einen „Öffnungs- und Einkaufstourismus“ befürchtet auch Carolin Reuther, Geschäftsführerin der City-Initiative Bremen. „Das Thema Modellregion, so wie es gerade umgesetzt wird, ist problematisch“, sagt sie. „Kleinere, aber bei Touristen beliebte Ziele dürfen aufmachen, andere Regionen könnten sich nicht einmal beteiligen, wenn die Inzidenzwerte und die Infrastruktur dies zulassen würden.“ Es sei wichtig, Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultur mittels Teststrategien und authentifizierbarer Ergebnisse zu entwickeln. „Dies sollte nicht nur für Modellregionen gelten, sondern allgemeines Ziel sein“, so Reuther.

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Ähnlich sehen es Detlef Pauls, Vorsitzender des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Bremen und Frank Thoss, Industriegeschäftsführer bei der Handelskammer. Beide plädieren für Konzepte, Teststrategien und Perspektiven, damit Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel wieder öffnen können. Dehoga und Handelskammer arbeiten derzeit selbst an Vorschlägen. „Uns steht das Wasser bis zum Hals und die Politik ist konzeptlos“, sagt Pauls.

„Wir arbeiten an einem Plan für den Tag X“, sagt Volker Heigenmooser, Pressesprecher des Bremerhavener Magistrats. Der Krisenstab, die Wirtschaftsförderung und der Magistrat beschäftigten sich mit Konzepten für die Zeit, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. „Die Pläne sollten aber nicht nur am Inzidenzwert ausgerichtet sein“, sagt Heigenmooser. Vor Mitte, Ende Mai rechnet er nicht mit Lockerungen in Bremerhaven.