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Cannabis und der Umgang damit ist eines der Themen, über die sich die Grünen und die SPD in Bremen zuletzt ziemlich uneins waren. Eigentlich hatten beide im Koalitionsvertrag festgehalten, dass man sich gemeinsam unter anderem dafür einsetzen wolle, den Besitz zu legalisieren. Dann aber scheiterte Anfang des Jahres ein Antrag der Grünen am Widerstand der SPD.
In ihm war enthalten, Besitz und Kauf von bis zu zehn Gramm Cannabis zu erlauben und die Regelung abzuschaffen, nach der ein Nachweis von Cannabis im Blut auch lange nach dem Konsum zum Verlust des Führerscheins führt. Nach dem "nein" der SPD zum Antrag blieb alles, wie es vorher auch war: In Bremen darf jeder Erwachsene sechs Gramm Cannabis besitzen, ohne dass er dafür strafrechtlich belangt werden kann.
Das Thema ist damit aber noch nicht durch – zumindest nicht für die Grünen. In der Bürgerschaftssitzung Ende August nach der Sommerpause werden sie es wieder hochholen. Offiziell drei, in Wirklichkeit wohl noch mehr Fragen wollen sie dem Senat in der Fragestunde stellen. Persönlich angesprochen wird Justizsenator Martin Günthner (SPD), im Grundsatz wollen die Grünen aber nachbohren, ob und wie weit sich die SPD bei der Entkriminalisierung von Cannabis inzwischen von ihrer einstigen Position entfernt hat.
Zuletzt hatten die Sozialdemokraten so argumentiert: Grundsätzlich sei man für eine Entkrimininalisierung, wolle aber keine Insellösung Bremens, weil das möglicherweise zu Drogentourismus führen könne. Besser, man regele das Thema bundesweit einheitlich. Günthners Ressort hatte auf der Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder Anfang Juni in Eisenach dafür gestimmt, dass bundesweit sechs Gramm als Obergrenze für die Einordnung als "geringe Menge" Cannabis gelten soll. Das bestätigt Justiz-Sprecher Sebastian Schulenberg.
"Butter bei die Fische"
Inwieweit diese Absenkung sinnvoll im Sinne der Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten sei, wollen die Grünen um ihren gesundheitspolitischen Sprecher Nima Pirooznia ebenfalls wissen. Und auch, ob sich die SPD weiterhin dazu verpflichtet fühlt, sich auf Bundesebene für Rechtsbedingungen einer Drogenpolitik einzusetzen, die, so steht es in der Anfrage, "Eigenverantwortung, Jugendschutz und Prävention und nicht Repression oder Prohibition dienen".
"Wir haben die Fragen formuliert, um Butter bei die Fische zu bekommen", sagt Pirooznia. "Die aktuelle Drogenpolitik geht an der Realität vorbei. Im letzten Bericht der Bundesregierung zu diesem Thema haben wir gesehen, dass die Zahlen sowohl bei der Kriminalität als auch bei den Konsumenten nach oben gehen.
Moderne Drogenpolitik besteht aus Prävention und Aufklärung. Verbote führen zu nichts. Was wir damit auch der Justiz antun, steht in keinem Verhältnis." Dass sich beide Parteien bis zu den Wahlen im Frühjahr annähern, und es einen neuen gemeinsamen Vorstoß gibt, damit rechnet Pirooznia nicht. "Es sei denn, die SPD bewegt sich."
Auch im Bundestag wird seit einiger Zeit vor allem auf Initiative der Linken, Grünen und der FDP darüber diskutiert, das Cannabis-Verbot abzuschaffen. Die Regierung lehnt eine Legalisierung allerdings ab, zuletzt wurde das Anfang Juni in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses deutlich.
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Leserkommentare
K_ter_Lysator am 19.04.2019 12:07
Was mir in alle Reaktionen fehlt: Hat sich schon jemanden Gedanken darüber gemacht, wie der Verkehr von und zum "neuen Viertel" fließen soll? Nein, ...
peteris am 19.04.2019 11:59
oldkarzwortel
Bis heute ist diese Rechnung offen und heute können die Nachfahren der Räuber und Mörder, die inzwischen unermesslich ...
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Warum wird das immer wieder behauptet? Das ist einfach falsch so. Natürlich wird das auch in Bremen bestraft. Zum Beispiel wird das Cannabis konfisziert. Außerdem erfolgt eine Meldung an die Führerscheinstelle. Das kann Konsequenzen haben, selbst wenn man komplett nüchtern und zu Fuß unterwegs war.
„... weil das möglicherweise zu Drogentourismus führen könne.“
Es braucht eine kontrollierte Legalisierung für ganz Deutschland, ohne Frage.
Aber, ganz ehrlich, die „Nebenwirkungen“ beim Cannabis“tourismus“ wären im Vergleich zum Oktoberfest, der Reeperbahn, dem Kölner Karneval und jedem Schützenfest geradezu angenehm.
Man braucht da wirklich keine Angst zu haben. Im Gegenteil, in Colorado z.B. ist da eine ganz neue Tourismusbranche entstanden. Mit vielen Besuchern, neuen Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe durch die Legalisierung allgemein. Die werden zu einem großen Teil in Bildung investiert. Die sinkende Zahl jugendlicher Konsumenten ist ein weiterer positiver Effekt.
In einem Land, wo eine harte Droge wie Alkohol (mit zehntausenden Toten jährlich) als Kulturgut bezeichnet wird, wirkt es geradezu grotesk, wenn man die Pflanze Cannabis (auch nicht harmlos, aber eben nicht giftig und tödlich) so derart verteufelt.
————
Liebe SPD, informiert Euch bitte ideologiebefreit und unvoreingenommen. Auf dem Stand von 2018, nicht von 1938. Haltet Euch außerdem an den Koalitionsvertrag.
Und liebe Grüne, bleibt bitte dran am Thema!
Es ist ein Unding daß auf kein Gramm von Unmengen an gehandelten Cannabis Steuern erhoben werden können. Dazu kommt, dass insgesamt viel Geld illegal umgesetzt wird.
Es ist längst Zeit und überfällig, eine liberale Haltung umzusetzen. Wie vielen schadet diese Politik bisher, bei hunderttausenden Anzeigen jährlich bundesweit? Und wie ungerecht ist jeden Moment jeden Tag diese aktuelle Politik?
Zu sagen, Bremen will entkriminalisieren, hilft dem Bürger bei Kontakt mit der Polizei mit Cannabis überhaupt nicht! Und man hat fortan einen Eintrag darüber im Polizei-Computer. Das ist so wie ein Stempel zu haben ein Straftäter zu sein.
Dabei geht es womöglich nur um Cannabis zum Eigenkonsum. Hier gibt es das Groß an Anzeigen im Zusammenhang mit Cannabis.
Auch bei geringfügigen Mengen schlägt die Staatsgewalt in Person von Polizistinnen den Gesetzen gemäß zu.
Andere Drogen? Auf den Zigarettenschachteln stechen abschreckende Bilder ins Auge, während bei teuren Alkoholikas nur die Herkunft der edlen Gewächse verzeichnet sind. Aber das einfache steuerzahlende Volk kommt mit diesen Dingen ja nicht in Berührung!
Für mich persönlich ist ein Rausch nicht erstrebenswert, also verstehe ich auch den Wunsch danach nicht wirklich. Ich akzeptiere aber, dass manche Menschen das brauchen und da ist es natürlich wesentlich einfacher diesen Rausch mit einem Joint statt mit fünf Flaschen Bier herbeizuführen.
Ich gebe aber zu bedenken, dass beim verschwelen von Pflanzenteilen eine ganze Menge Stoffe entstehen die auch nicht gerade nützlich sind. Fangen wir mal bei Acrolein an, gehen über Formaladehyd und Kohlenmonoxid zu Nitrobenzol. Dagegen sind Dieselabgase noch ziemlich harmlos. Nikotin ist dabei noch harmloser, zumindest wenn man es in der Apotheke in Form von NET Mitteln kauft :D
Dass "Einstiegsdroge" immer noch als Argument verwendet wird, schockiert mich regelrecht. Das ist ungefähr so, als würde man behaupten, vom Onanieren krumme Finder zu bekommen.
Schon vor über 20 Jahren hat das die sogenannte Seehofer-Kleiber-Studie (ja, unser aktueller Innenminister; Stand 5.7.2018, 14.11 Uhr) als unzutreffend bezeichnet.
Im Gegenteil, mittlerweile wird Cannabis sogar als "Ausstiegsdroge" eingesetzt. Als nicht-toxische und lebensrettende Alternative für ehemalige Alkoholker.
@saran: Ja, Alkohol macht noch mehr kaputt - aber der ist leider schon etabliert und eine ganze Industrie leistet erfolgreich Lobbyarbeit dafür.
Auch wenn Sie das möglicherweise nicht mitbekommen. Cannabis ist schon da, es war nie weg. Trotz, manche sagen auch wegen des Verbots. 4 Mio – eher mehr – Konsumenten in Deutschland. 2 Tonnen Tagesumsatz am Tag. Ein Riesengeschäft, leider noch immer steuerfrei und ohne jegliche Qualitäts- oder Alterskontrolle.
Dass mit der Lobbyarbeit für Alkohol stimmt natürlich. Genau deshalb sollte man bei einer Legalisierung (und die wird kommen, Deutschland ist keine Insel!) nicht die gleiche Fehler machen wie bei Alkohol und Tabak. Also keine Werbung, kein Verkauf an Jugendliche, kein Verkauf in Automaten, Tankstellen oder der Supermarktkasse.
Cannabis ist nicht komplett harmlos, das zu behaupten wäre töricht. Selbst (oder gerade!) Zucker ist das nicht. Aber diese einseitige Verteufelung einer Jahrtausenden alten und genutzten Pflanze hilft weder, die möglichen Probleme zu verringern, noch den Konsum zu verhindern. Im Gegenteil, dieser steigt seit Jahren. Wer davon profitiert ist vor allem ein riesiger Schwarzmarkt.
Für mich persönlich ist ein Rausch nicht erstrebenswert, also verstehe ich auch den Wunsch danach nicht wirklich. Ich akzeptiere aber, dass manche Menschen das brauchen und da ist es natürlich wesentlich einfacher diesen Rausch mit einem Joint statt mit fünf Flaschen Bier herbeizuführen.
Ich gebe aber zu bedenken, dass beim verschwelen von Pflanzenteilen eine ganze Menge Stoffe entstehen die auch nicht gerade nützlich sind. Fangen wir mal bei Acrolein an, gehen über Formaladehyd und Kohlenmonoxid zu Nitrobenzol. Dagegen sind Dieselabgase noch ziemlich harmlos. Nikotin ist dabei noch harmloser, zumindest wenn man es in der Apotheke in Form von NET Mitteln kauft :D
Man muss Cannabis aber nicht rauchen. Man kann es essen und trinken, man kann es sogar als Creme einreiben.
Und man kann es natürlich verdampfen, erhitzt oder als "E-Joint". Schon jetzt kann man entsprechende Liquids kaufen. Jedenfalls dort, wo Cannabis legalisiert wurde.
www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/finger-weg-von-drogen/
Interessiert das eigentlich jemand, oder haben sich alle ihr Wissen ergoogelt?
www.spiegel.tv/videos/173140-psychose-durch-cannabis
www.spiegel.tv/videos/173140-psychose-durch-cannabis
Niemand, wirklich niemand will Cannabis für Jugendliche freigeben.
Im Gegenteil. Ich würde mir sogar wünschen, wenn Alkohol in Deutschland erst ab 18 erhältlich wäre. Wenn er teuerer wäre, wenn es ihn nicht an jeder Ecke gegen würde. Wenn die Werbung verboten werden würde. Wenn es auf den Flaschen große Warnhinweise geben würde. Alkohol ist der größte Auslöser für Psychosen, dazu giftig und tödlich. Wenn man endlich mal offen auch darüber sprechen würde ...
Dort, wo Cannabis kontrolliert legalisiert wurde, steigt der Konsum Jugendlicher übrigens NICHT!
Er sinkt sogar. Dazu gibt es hunderte Millionen an Steuereinnahmen, die in z.B. in Colorado großteils für Bildung investiert werden. Einen besseren Jugendschutz und damit Schutz vor Psychosen gibt es nicht.
https://www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/finger-weg-von-drogen/
Interessiert das eigentlich jemand, oder haben sich alle ihr Wissen ergoogelt?
Neben Google gibt es womöglich auch eigene Erfahrungen und die im Umfeld vieler Freunde und Bekannte.
"Finger weg von Drogen!"
Gut, kein Widerspruch. Warum aber wird eigentlich im Sportumfeld grundsätzlich mit Alkohol geworben? Sollte man nicht mal darüber nachdenken, bevor man immer und immer wieder mit Cannabis ablenkt?
Lebt von kranken Menschen und hat somit nicht das geringste Interesse an Volksgesundheit.
Aber selbst wenn ihre Thesen richtig sein sollten bezüglich der Schädlichkeit, das spricht eindeutig für eine Legalisierung. Das Verbot hindern absolut niemanden am Konsum, nein, es führt zu einer völlig unkontrollierbaren Situation.
Da es verboten ist stehen Dealer vor den Schulen und fixen Kinder an. Ich habe noch nie einen Wein- oder Tabakwarenhändler vor der Schule stehen sehen der Grundschüler anspricht und kostenlose Proben verteilt. Nein, die meisten Jugendlichen kiffen weil Drogendealer, anders als z.B. Wein- oder Tabakwarenhändler eben gerade keinen Ausweis sehen wollen.
Ich stimme mit dem vorstehenden Kommentar überein!
www.spiegel.tv/videos/173140-psychose-durch-cannabis
Das ist nicht im Interesse der Freigabebefürworter!
Ich vermute mal das hat auch mit der Einnahme dieser Drogen zutun.
Aber das Diskutieren als Mediziner ist zwecklos, da: 1. einem Befangenheit unterstellt wird (s.o.) oder 2. Empirisches Wissen ("ich kenne da jemand, der hat nen Nachbar und bei dem war das soundso und deshalb ist das auch bei allen anderen Menschen immer so...") vor Wissenschaft geht.
Zum Glück wählt die Mehrheit der BundesbürgerInnen Parteien, die das Btm-Gesetz nicht ändern wollen, gut so!
Es geht darum, dem Schwarzmarkt die Grundlage zu entziehen. Es geht darum, Regeln zu schaffen, für einen Markt, der sowieso schon da ist – mit Millionen Kunden und 2 Tonnen (!) Tagesumsatz. Es geht darum, Milliarden an Steuern zu generieren, die sinnvoll eingesetzt werden können. Und es geht darum, Polizei und Justiz zu entlasten. Warum haben Sie damit ein Problem?
Aber das Diskutieren als Mediziner ist zwecklos, da: 1. einem Befangenheit unterstellt wird (s.o.) oder 2. Empirisches Wissen ("ich kenne da jemand, der hat nen Nachbar und bei dem war das soundso und deshalb ist das auch bei allen anderen Menschen immer so...") vor Wissenschaft geht.
Es gibt nicht nur genügend Nachbarn, sondern auch viele medizinische Studien und wissenschaftliche Forschungsergebnisse, die Cannabis "entlasten". Außerdem gibt es so etwas wie "Logik" und immer mehr positive Erfahrungen aus anderen Ländern. Bitte nicht einseitig informieren.
Zum Glück wählt die Mehrheit der BundesbürgerInnen Parteien, die das Btm-Gesetz nicht ändern wollen, gut so!
Noch ist die SPD bei diesem Thema gespalten. Aber das ändert sich gerade zugunsten einer Freigabe und einer anderen Cannabis-Politik. Ansonsten sind Grüne, FDP und Linke dafür. Die Mehrheit wackelt, auch bei Umfragen unter Deutschen zur Legalisierung. Außerdem "entfallen" immer mehr ältere Wähler, die Jahrzehnte der Anti-Cannabis-Propaganda ausgeliefert waren.
Schlechte Nachrichten für Rockerclubs, Familienclans und Dealerbanden. Gute Nachrichten für den Steuerzahler. Die kontrollierte (!) Legalisierung wird kommen, auch in Deutschland.
Genau, zu Zeiten der Prohibition in den USA war ja alles tutti, die Leute waren alle gesund, keiner hat Alkohol getrunken und eine Mafia gab es auch nicht... oder wie?
Wenn man alle Drogen kontrolliert freigibt, geht die Mafia pleite und man kann den Konsum kontrollieren und auf Dauer reduzieren. Jeder Ruf nach Verbot kann ausschließlich darin begründet sein das man entweder selbst an den Mafia-Gewinnen beteiligt ist oder aber ein direktes Interesse an einem kranken, süchtigen Volk hat.
Diffuse Ängste, daß der Konsum steigt und damit verbunden Ignoranz zu gegenteiligen ausländischen Erfahrungen.
Es sind wohl eher sehr massive Ängste. Hundettausende bis millionenfach "schräge Blicke" und dazu peinliche Anmerkungen und Fragen könnten kommen.
Lösung des Problems der massiven Ängste: Cannabisgegner können sich irgendwohin begeben wo sie niemand kennt
bundesaerztekammer.de pressemitteilungen finger-weg-von-drogen
Interessiert das eigentlich jemand, oder haben sich alle ihr Wissen ergoogelt?
Vergessen Sie's.
Erik Bodendieck als Leiter der Suchtarbeitsgruppe der BÄK und als Chef der Sächsischen Landesärztekammer SLÄK hat eigentümliche Vorstellungen, was die Auswirkungen einer Legalisierung betrifft und als "überwiegende Mehrheit von uns Ärzten" würde ich ihn auch nicht unbedingt hernehmen.
Zu seinen Vorstellungen (aus der dort verlinkten Stellungnahme zur Anhörung vom 27.6. im Bundestag):
"Es ist nicht einsichtig, dass durch die Schaffung eines kontrollierten Marktes für Erwachsene
auch der Schwarzmarkt verschwinden würde." - nee, Branntwein wird auch im großen Umfang schwarz gebrannt und illegal vermarktet.
"Bei einer Legalisierung muss hingegen davon ausgegangen werden, dass der Konsum von
Cannabisprodukten durch das größere Angebot und die leichtere Erreichbarkeit deutlich
zunehmen würde. Daten aus Coloraido zeigen, dass die Prävalenz des Marihuana-Konsums ..." Und dann kommen die auch von Prof. Thomasius gern zitierten Zahlen der Rocky Mountain High Intensity Drug Trafficking Area, (RM)HIDTA, einem Programm der US-amerik. Drogenverfolgungsbehörde DEA, die ja ihre Rechtfertigung braucht. Hätte er die Zahlen der Coloradoer Regierungsbehörde genommen, hätte er hier schweigen müssen, besonders: KEIN Anstieg bei Jugendlichen.
"dass mit einer Legalisierung von Cannabis es auch wieder zu einer Zunahme des Tabakkonsums kommt" - ja diese Unsitte ist vor allen in Dschland üblich, anstelle dessen könnte man die Blüten inhalieren.
"Durch eine Legalisierung des erwachsenen Konsums würde dieser für Jugendliche
verharmlost, erhielte Normalität und würde ihnen als Modell dienen. Somit ist eine
Konsumfreigabe für Erwachsene für den Jugendschutz kontraproduktiv." s.o., siehe Niederlande, siehe Portugal. Aktuell sind harte Alkoholika für Jugendliche schwerer zugänglich als Gras. Werbung wird für sie trotzdem immer noch gemacht - gestern bei Formel 1 mit Jim Beam.
"Eine Legalisierung des Cannabiskonsums erschwert eine wirksame Suchtprävention."
Ein Verbot verhindert aktuell die Suchtprävention - R. Gaßmann, Chef der DHS, ebenfalls in der Anhörung gewesen - das Statement stammt zwar von 2013, er bezog sich aber darauf.
In einem internen Talk auf Facebook-SLÄK (6.8.2017 und später) hatten ich und weitere ihm diese Argumente widerlegt und um die Ohren gehauen, anscheinend kapiert er's nicht.
...und ist schlußendlich wegen solcher Starrsinnigkeit als schizophren definierbar.
Dazu gibt's eine eloquente Erklärung von einem emeritierten Prof., welche sich zwar nur auf visuell-räumliche Wahrnehmung bezog, aber übertragbar ist auf Sachverhalte im Sinne von "Objekten".
Schizophrene sind unfähig Sachverhalte (Objekte) aus zusätzlicher Perspektive, z.B. 90° im Viertelkreis drumherum sich bewegend, zu betrachten.
Das Thema Cannabis fördert also Schizophrenie zutage bei den Gegnern
Waren in den Niederlanden Urlaub am Meer,
Wollte abens eine Dose Bier an der Tankstelle kaufen, gibt's da nicht ,dann sind wir in ein sogenanntes Cofee shop da gibt es nur Säfte und was zum Rauchen ?.
Irgendwie läuft den Politikern alle Infos zum Thema Marihuana Legalisierung an der Mast vorbei.
Die Holländer sind nette Menschen und wissen damit umzugehen.
Wir Deutschen werden unterbelichtet dargestellt von der eigene Regierung als ob der wahrnsinn hier ausbricht wenn die Gras Legalisieren!!!!
Aber Alkohol kommt zur jeder Sommerzeit neu raus, Gift legal rund um die Uhr dazu sag ich nur weg mit den Affen vollstudieren dummm Arsch...ö...er, Hirnverband ,die nicht wir!!!!!
So