Im Sommer verlassen in Bremen 844 Geflüchtete die Berufsorientierungsklassen mit Sprachförderung an den Berufsschulen. Um diese jungen Menschen beim weiteren schulischen und/oder beruflichen Werdegang zu unterstützen, haben die drei Ressorts für Bildung, Wirtschaft und Finanzen gemeinsam ein Maßnahmenpaket geschnürt, das nach Ende des Schuljahres greifen soll (wir berichteten). Der CDU-Bürgerschaftsfraktion reicht dies nicht. „Hat Bremen die Voraussetzungen für eine gelingende Integration in den Arbeitsmarkt geschaffen?“, ist ein umfangreicher Fragenkatalog an den Senat überschrieben.
Im Fokus der Großen Anfrage steht die Frage, wie die Qualifikation der Geflüchteten vonstatten gehen soll, die bislang keinen Berufs- oder Hochschulabschluss vorweisen können. Für fast alle der 844 jungen Geflüchteten und Zuwanderer sei die direkte Aufnahme einer dualen Ausbildung völlig unrealistisch, sagt Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Die Abgeordnete vermisst genauere Angaben des Senats über zusätzliche Übergangsprogramme für 2018 und 2019, mit denen das Lernen der deutschen Sprache gefördert und die Berufsorientierung geschärft werden. „Durch welche eigenen Maßnahmen unterstützt der Senat zurzeit die Vermittlung von Menschen mit Migrationshintergrund und speziell Flüchtlingen in Arbeit?“
Zudem fordert die CDU vom Senat detailliertes Zahlenmaterial: Wie viele Zuwanderer und arbeitsberechtigte Flüchtlinge fanden in Bremen und Bremerhaven 2016 und 2017 durch Eigeninitiative oder per Vermittlung durch das Jobcenter beziehungsweise die Bundesagentur für Arbeit einen Arbeitsplatz? Wie viele von ihnen nahmen jeweils einen Minijob, eine geringfügige Beschäftigung, eine Teilzeitbeschäftigung oder eine Vollzeitbeschäftigung auf? Wie viele sind derzeit arbeitssuchend gemeldet? Welche Entwicklung prognostiziert der Senat?
Die Bildungsbehörde hatte in ihrem Bericht für die Bildungsdeputation vor einer Woche auf die Erfolge im Rahmen eines Modellversuches mit den letztjährigen Absolventen der Berufsorientierungsklassen hingewiesen. Die Schüler hatten 2017 erstmals die Möglichkeit, einen Schulabschluss nachzuholen. Laut Behörde gelang dies über 70 Prozent des Jahrgangs. Auch hier haken die Christdemokraten nach: „Welches Sprachniveau hatten die Schülerinnen und Schüler nachweislich erreicht, die die Berufsschulen mit der einfachen Berufsbildungsreife oder dem mittleren Bildungsabschluss verlassen haben?“, heißt es hierzu in der Großen Anfrage.
Außerdem erkundigt sich die CDU danach, wie viele dieser 223 Absolventen in eine Einstiegsqualifizierung (EQ) wechselten, wie viele direkt eine Ausbildung aufnahmen und wie viele davon inzwischen abgebrochen haben. Und es wird gefragt, wie viele dieser Schulabgänger Deutschland inzwischen verlassen mussten wegen des unmittelbaren Zusammenhangs von Ausbildung und Aufenthaltsrecht. Schließlich möchte die CDU wissen, wie künftig mit den über 18 Jahre alten Jugendlichen verfahren werden soll, die ohne Ausbildung oder ohne die Aufnahme weiterer schulischer Maßnahmen grundsätzlich kein Aufenthaltsrecht mehr in Deutschland haben.
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