Demokraten und Depressionen

Die Wahlbeteiligung in Bremen ist vergleichsweise niedrig. Obwohl die Politiker davon nicht direkt betroffen sind, stehen sie dennoch in der Verantwortung dies zu ändern. (Björn Hake)

Bremen ist vielfacher Rekordhalter. Vor bald vier Jahren hat sich ein weiterer hinzugesellt: In Bremen wurde die geringste Beteiligung an westdeutschen Landtagswahlen seit 1946 verzeichnet, auf der nach unten offenen Wahlleiter-Skala. Das lässt Bremens Politiker nicht unberührt, obgleich es keine direkten Auswirkungen auf sie hat. Mehrheit ist Mehrheit, Mandat ist Mandat. Gleichwohl muss eine Wahlbeteiligung von knapp mehr als 50 Prozent am Selbstbewusstsein nagen. Vier Jahre Regierungs- oder Oppositionsarbeit und ein wochenlanger Wahlkampf können Zehntausende nicht einmal dazu bringen, einen kleinen Spaziergang zum Wahllokal und ein paar Kreuze zu machen? Das ist deprimierend; wer für die Demokratie eintritt, muss sie gefälligst auch benutzen.

Der Rekord war der Bremischen Bürgerschaft Anlass genug, einen parlamentarischen Ausschuss zur "Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ zu bilden. Es handelt sich um einen nichtständigen Ausschuss, ein Hinweis darauf, dass das Parlament fälschlicherweise davon auszugehen scheint, den Negativtrend schlichtweg gar nicht oder durch ein paar Kunstgriffe umkehren zu können. Mit einem ständigen Gremium würde man dem Problem einen anderen Stellenwert beimessen. Außerdem würde Gerüchten Nahrung entzogen, dass sich Politiker meist erst vor der nächsten Wahl wieder richtig ins Zeug legen, um möglichst viele Bremer zu gewinnen.

Soziale Milieus haben Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung

Etwas leicht macht es sich Björn Tschöpe als Vorsitzender des Ausschusses aber doch, wenn er in einem Interview mit dieser Zeitung feststellt, dass die politische Enthaltsamkeit vieler Bremer „nichts damit zu tun hat, wie Parteien gerade aktuell auftreten, mit welchen Kampagnen und Inhalten, welche politische Stimmung es gibt“. Richtig, nachgewiesen und nachvollziehbar ist, dass soziale Milieus Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben. Große Sorgen können das Leben auf eine Weise überschatten, dass einer Bürgerschaftswahl keine Bedeutung zugemessen wird. Die Chancen der Beteiligung bleiben zu abstrakt, die Auswirkungen auf den persönlichen Alltag und die Möglichkeiten aktiver Teilhabe werden unterschätzt.

Obendrein ist Nichtwähler bekanntlich nicht gleich Nichtwähler. Manche halten sich grundsätzlich von den Urnen fern, andere können sich womöglich spontan nicht aufraffen, ein Wahllokal aufzusuchen. Dritte wollen ihre Verweigerung als eine politische Haltung verstanden wissen. Man muss befürchten, dass die Zahl dieser Nichtwähler im Mai groß sein wird. Wer den politischen Wechsel will, aber nicht weiß wohin wechseln, muss sich mit dem kleineren Übel anfreunden. Nicht jeder wird sich dazu verpflichtet sehen.

Aufgabe der Politik, sozialer Spaltung etwas entgegenzusetzen

Die von Tschöpe zitierte Studie der Bertelsmann-Stiftung über die „prekären Wahlen“ in Bremen entlässt die Parteien nicht aus der Verantwortung, wenn die Autoren feststellen, dass „die Verankerung der Parteien in diesen Ortsteilen und ihr Zugang zu den dort lebenden Milieus der Nichtwähler erodiert“. Wer trägt die Verankerungsverantwortung? Es ist Aufgabe der Politik, sozialer Spaltung samt räumlicher Trennung etwas entgegenzusetzen. Es ist Aufgabe der Parteien, sich um jeden Wahlberechtigten zu bemühen.

Vielleicht will Björn Tschöpe aber auch nur mehr als andere, kein Sprinter sein, sondern Marathonläufer: die Armut eindämmen, die soziale Ungleichheit mildern und auf diese Weise im Umkehrschluss eine höhere Wahlbeteiligung nachgerade erzwingen. Doch das wäre einfach zu schön, um wahr zu sein.

Erhalten Sie kostenlos die aktuellen Nachrichten aus Bremen und umzu direkt auf Ihr Smartphone.

Hiermit akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen

Ich habe den Datenschutzhinweis gelesen. Ich erkläre mich damit einverstanden, dass...

Mit WhatsApp anmelden

Bremen-Fan am 04.02.2019, 21:42

Ach, Herr Tschöpe: das hat „nichts damit zu tun hat, wie Parteien gerade aktuell auftreten......“?

Doch!

- Ein seit 4 Jahren blasser Senat und Bürgermeister
- Diese Worthülsen-Interviews, die teilweise schon eine Beleidigung der Bevölkerung sind
- Politiker*innen die teilweise deutlich zeigen, das „Staat“ nicht wichtig ist.
- Behörden und Ämter, die abgekapselt in sich selbst ruhen und vermitteln: „was uns hier nur stört, ist die Bürgerin und der Bürger.“
- uvam.

Bremen braucht einen Wechsel. Die alten, beliebten Methoden funktionieren nicht und haben Bremen nur „letzte Plätze“ eingebracht. Auch bei der Wahlbeteiligung.

onkelhenry am 05.02.2019, 09:57

Naja, die SPD regiert Bremen seit 70 Jahren.
Eigentlich müsste Bremen ja sowas wie der Garten Eden Deutschlands sein.
In der Realität ist nirgendwo die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie in Bremen.
Hohe Arbeitslosigkeit, viel Armut, schlechte Bildung, bei Kriminalität in der Champions League und als unattraktiv empfunden.
Trotzdem wird unsere allerliebste und ewige SPD immer wieder gewählt. Die können ja schon selber fast nichts mehr dafür.
Die SPD ist Opfer ihrer eigenen Wähler geworden.
Wahlen eigentlich überflüssig. Es geht im Grunde nur ob oder um den kleinen Koalitionspartner, dem man hinterher die Schuld für alles in die Schuhe schieben kann.
Das ist auch kein neuer Zustand und auch nicht die Schuld von BGM Sieling oder Linnert.

Es hat sich eine politische Monokultur gebildet, die irgendwann auch die anderen Parteien eingenommen hat.
Wer sich, egal bei welcher Partei, politisch engagieren möchte, wirft schon bald in diesen Wirren von Filz, Ideologien, Geldknappheit und gesellschaftlichem Desinteresse das Handtuch.
Es bleiben nur die "Zivilversager", „Wadenbeisser“ und "Opportunisten" übrig.
Tja, was können wir von denen erwarten?

Alternativen? Keine in Sicht!

Nicht wenige Wähler haben eben aufgegeben, etwas zu erwarten und ertragen einfach nur noch das Schicksal.

tommi24 am 05.02.2019, 12:05

QEigentlich müsste Bremen ja sowas wie der Garten Eden Deutschlands sein.

Es ist der Garten Eden, leider nur für Einige, die das Volk finanieren muß!

peteris am 05.02.2019, 12:27

Eine sehr gelungene Analyse, aber leider besteht kaum Hoffnung auf Besserung.

Bremen wählt SPD, auch wenn das Wasser bis zur Halskrause steht.

Turugeno am 05.02.2019, 10:57

Die Wahlbeteiligungen steigen ja seit einiger Zeit wieder überall, nur dass davon eigentlich nur die AfD profitiert, die jede Menge Protestwähler generiert, die es eigentlich "denen da oben" mal zeigen will, allerdings nur damit die Parlamente mit Abgeordneten flutet, deren Mehrwert für Demokratie und Politik, sagen wir mal, bislang eher übersichtlich ausfällt.
An sich spricht auch nichts dagegen, dass Menschen, die sich nicht für Politik interessieren oder für die nichts dabei ist, von dem sie sich vertreten fühlen, am besten bei der Wahl zu Hause bleiben bevor einfach nur irgendwo ein Kreuz gemacht wird, einfach dass man mal irgendentwas gewählt hat.

peteris am 05.02.2019, 12:31

An sich spricht auch nichts dagegen, dass Menschen, die sich nicht für Politik interessieren oder für die nichts dabei ist, von dem sie sich vertreten fühlen, am besten bei der Wahl zu Hause bleiben bevor einfach nur irgendwo ein Kreuz gemacht wird, einfach dass man mal irgendentwas gewählt hat.

So ist es!

Bremen-Fan am 05.02.2019, 13:22

@Turugeno: es geht aber nicht primär um „Mehrwert“ für Demokratie und Politik!

Es geht um Mehrwert für die Bevölkerung, für den funktionierenden Staat, für Bremen als Stadt.

Demokratie und Politik und auch Behörden sind kein Selbstzweck - da muss gut gearbeitet werden. Für die Menschen.

Schön, dass wir über Ihren Beitrag ein Kernproblem dieser Bremer Lethargie langsam entschlüsseln können.

admiral_brommy am 05.02.2019, 11:59

@Turugeno schrieb:

An sich spricht auch nichts dagegen, dass Menschen, die sich nicht für Politik interessieren oder für die nichts dabei ist, von dem sie sich vertreten fühlen, am besten bei der Wahl zu Hause bleiben bevor einfach nur irgendwo ein Kreuz gemacht wird, einfach dass man mal irgendentwas gewählt hat.

Da stimme ich Ihnen zu. Vor allem in Bremen wird es bei der nächsten Wahl so kommen, daß für viele "...nichts dabei ist, von dem sie sich vertreten fühlen,..".

Die Folge wird sein, daß wir eine Wahlbeteiligung deutlich unter 50% bekommen werden und Sie sich für die gerne von Ihnen benutzte Floskel "demokratische M e h r h e i t s gesellschaft" etwas anderes einfallen lassen müssen.

Die Bürgerschaft wird sich dann nämlich in der Rolle einer Minderheitenvertretung wiederfinden.

Vielleicht überlegen Sie noch einmal, ob Ihre Überheblichkeit unserer Demokratie dienlich ist, oder ob nicht vielleicht doch mehr Selbstkritik der "Mehrheitsgesellschaft" angebracht wäre.