„Die Verrohung nicht akzeptieren“

Eine Aktivistin von Campact protestiert mit einem Plakat gegen Hassnachrichten im Internet. (Frank Rumpenhorst/dpa)

Frau Holsten, wann wurden Sie zuletzt mit Hasskommentaren konfrontiert?

Cornelia Holsten: Zum Glück musste ich noch keine Todesdrohung lesen, jedenfalls nicht in meiner heutigen Position. Als Strafrichterin gab es das schon ab und zu, damals aber noch per Brief und nicht per Mail.

Finden solche Vorfälle denn erst ab der Ebene öffentliche Person, also beispielsweise Politiker, statt? Passiert nicht ganz viel auch schon auf Schulhöfen?

Ich würde unterscheiden zwischen strafrechtlich relevanter Hate Speech, also Morddrohungen, Volksverhetzungen oder Beleidigungen. Solche Mails kommen leider immer wieder in Redaktionen, bei Politikern und bei Menschen, die öffentlich in Erscheinung treten, vor. Auf dem Schulhof geht es eher um Mobbing, Beschimpfungen und Nachrichten, die knapp unterhalb der Rechtswidrigkeitsschwelle liegen. Hier ist der Ton viel zu roh und hat nichts mit einem respektvollen Umgang miteinander zu tun.

Es kann sogar sein, dass solche Sprüche schon immer auf Schulhöfen verbreitet waren, aber über Whatsappgruppen verbreitet sich so etwas eben viel, viel schneller. Leider ist so ein rauer Umgangston an der Schwelle zur Rechtswidrigkeit für viele schon fast normal geworden, sodass sie mit den Schultern zucken und sich sagen: Das ist heutzutage eben so. Das ist aber ganz sicher nicht der richtige Weg. Aufgeben ist nie die richtige Lösung.

Ist das Löschen von kritischen Kommentaren immer die richtige Lösung?

Es ist sicher eine gute Möglichkeit, aber ganz bestimmt kein Allheilmittel. Ich durfte kürzlich als Sachverständige im Rechtsausschuss des Bundestages aus Sicht der Landesmedienanstalten, also der Medienaufsicht, über Hate Speech sprechen. In der anschließenden Debatte wurde sehr deutlich, dass das Löschen in einem sozialen Netzwerk nur eine Form ist, solchen Nachrichten zu begegnen, aber die Rechtsdurchsetzung von Medienaufsicht und Strafverfolgungsbehörden nicht vergessen werden sollte. Denn jemand, der Hate Speech schreibt und dessen Nachricht einfach gelöscht wird, spürt die Folgen seines Tuns nicht so sehr wie bei einer Anzeigenerstattung.

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Im Verhältnis zur Masse von Hate Speech gibt es sehr wenig Anzeigen. Warum?

Ich glaube, viele sind unsicher, ab wann etwas strafbar, also zum Beispiel eine Volksverhetzung ist. Gerade bei Äußerungsdelikten wie Beleidigung oder Verleumdung ist diese Frage auch manchmal für Juristen kniffelig. Hinzu kommt: viele Opfer von Hate Speech schämen sich. Es ist ihnen peinlich. Ich erinnere mich gut an den Fall des Journalisten Richard Gutjahr, der nach den Anschlägen von Nizza und München Opfer von Hate Speech wurde und die Verfasser anschließend angezeigt hat.

Das war zwar wahnsinnig mühsam, aber es war und ist gut für das Thema, dass er aufgestanden ist und den Tätern die Stirn geboten hat. Es ist wichtig, auch gerade in Fällen, die etwa auf dem Schulhof passieren, dass sich Betroffene an eine Person ihres Vertrauens wenden, damit sie etwas dagegen tun können. Rechtsdurchsetzung funktioniert nicht nur in der analogen Welt. Das funktioniert online genauso.

Was ist dabei die Aufgabe der Bremischen Landesmedienanstalt?

Wir helfen den Menschen dabei, sich auch in der digitalen Welt sicher bewegen zu können. Wir weisen auf neue Mediennutzungstrends hin und klären auf. In einer Zeit, in der die Sprache in der Onlinewelt so verroht und der Ton viel schärfer geworden ist als wir uns das je vorstellen konnten, kommen Mobbing und Rechtsextremismus im Netz leider täglich vor. Wir klären darüber auf, was man dagegen tun, wie man sich schützen oder auch wehren kann.

Spielen wir mal einen Fall durch: Ich bin Opfer von Hate Speech. Was tue ich? Nehme ich mir einen Anwalt? Gehe ich zur Polizei und erstatte Anzeige? Was sind die ersten Schritte?

Angenommen, Sie bekommen eine Mail mit rechtswidrigem Inhalt, zum Beispiel einer Morddrohung. Der erste Schritt muss immer die Beweissicherung sein, also drucken Sie sich die Mail aus. Damit gehen Sie zur Polizei und erstatten Strafanzeige. Das ist nicht so viel anders als würden Sie wegen Fahrraddiebstahls eine Anzeige erstatten.

Glauben Sie denn, dass so wenig Anzeigen erstattet werden, weil viele gar nicht wissen, wie sie vorgehen müssen?

Ja, und weil die Sorge besteht, dass solche Verfahren kompliziert, langwierig und erfolglos sind. Und davon profitieren natürlich die Täter, die Verfasser von Hate Speech. Darum haben wir in Bremen die Initiative „Resignation ist keine Option“ gegründet, genannt Riko wie der kleine Meisterdetektiv in „Rico, Oskar und die Tieferschatten“. Es geht darum, insbesondere Redaktionen eine Art Werkzeugkasten gegen Hate Speech an die Hand zu geben. Wir kooperieren mit Bremer Medienhäusern wie dem WESER-KURIER und dem Landeskriminalamt.

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Es geht um Austausch und Aufklärung über das Thema, aber auch um die Vereinfachung von Strafverfolgung. Der Schutz der Menschenwürde, die Medien- und Meinungsvielfalt gilt im Netz genauso wie offline. Die Medien- und Meinungsvielfalt ist aber beeinträchtigt, wenn zum Beispiel Kommentarfunktionen für Shitstorms missbraucht werden. Es geht darum, eine Alternative zum Löschen zu haben – nämlich Recht durchzusetzen. Letztlich haben wir doch zwei Möglichkeiten: Entweder wir geben auf und tolerieren Hate Speech oder wir beweisen Haltung und akzeptieren diese Verrohung nicht. Das Internet ist wie eine Parallelgesellschaft zum echten Leben und deshalb sollte online der Umgang miteinander ebenso respektvoll sein, wie man sich offline wünscht, behandelt zu werden.

Ist es aber nicht so, dass in der Anonymität des Netzes vieles gesagt wird, was im Vier-Augen-Gespräch völlig tabu wäre?

Ja, das ist so. Verfasser von Hate Speech sind häufig erwachsen und viele im Seniorenalter. Sie sind nicht mit dem Internet groß geworden und scheinen überhaupt nicht zu registrieren, dass die Zeilen nicht nur beim Gegenüber ankommen, sondern diese möglicherweise jeder sehen kann. Man darf nicht vergessen, dass die meisten rechtswidrigen Nachrichten über vermeintlich geschlossene Netzwerke gehen. Mein einfacher Tipp lautet: Man sollte vor jeder Nachricht, die man twittert oder unter einen Instapost setzen will, drei Sekunden warten und sich fragen: Würde ich wollen, dass meine Oma diesen Tweet oder Post sieht? Oder wäre es mir peinlich?

Von welchen Strafen sprechen wir eigentlich?

Bei Beleidigungen drohen andere Strafen als bei der Verbreitung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen oder Morddrohungen. Es stehen immer Freiheitsstrafen oder Geldstrafen im Raum. Unser Hauptziel ist es durch eine Initiative wie Riko dafür zu sorgen, dass das Thema sichtbar wird, dass die Täter erfahren, Hate Speech wird nicht länger kommentarlos hingenommen. Aus meinem früheren Leben als Richterin und Anwältin kann ich sagen, dass es auf Beschuldigte durchaus Eindruck macht, zu einer Vernehmung geladen zu werden.

Zur Person

Cornelia Holsten ist seit 2009 Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt. Zuvor war sie Richterin am Amts- und ab 2004 am Landgericht Bremen, wo sie ab 2007 den stellvertretenden Vorsitz einer Zivilkammer für Urheber-, Presse- und IT-Recht inne hatte.