Diskussion über Gleichbehandlung

Im August 2019 haben Vertreter der SPD, Grünen und Linken ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Darin festgehalten: Es soll eine Landesstelle gegen Diskriminierung eingerichtet werden. Nun geht es an die Umsetzung. (Frank Thomas Koch)

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und Linke vereinbart, eine Landesstelle gegen Diskriminierung einzurichten. Noch ist unklar, wie diese genau aussehen und was genau in ihrer Aufgabenstellung stehen soll. „Eine andere Frage ist, an welches Ressort sie angedockt werden könnte“, sagt Sahhanim Görgü-Philipp, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Antidiskriminierung. „Grundsätzlich wollen wir das Thema Gleichbehandlung über eine Landesstelle viel sichtbarer in der Gesellschaft machen.“

In Berlin gibt es seit 2007 eine Landesstelle für Gleichbehandlung. Derzeit gehört sie zur Justizbehörde, zuvor war sie einige Jahre bei Soziales. Görgü-Philipp: „Bremen könnte von den Erfahrungen profitieren, die die Berliner Kolleginnen und Kollegen gemacht haben.“ Deshalb haben die Grünen die Berliner Leiterin Eren Ünsal zu einer Diskussion zum Thema Antidiskriminierungsstelle an diesem Dienstag ab 16 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus (Birkenstraße) eingeladen. Dort soll es um formelle, aber auch um inhaltliche Aspekte gehen, wie etwa, in welcher Form bereits bestehende Beratungsangebote integriert werden können. Deshalb ist das Bremer Netzwerk gegen Diskriminierung bei der Diskussion vertreten, Sewita Mebrahtu wird darlegen, welche Anforderungen an eine Landesstelle das Netzwerk sieht. Michael Mindermann (Rat für Integration), Monika Bartels (IQ Netzwerk) geben Hinweise aus fachlicher Sicht. Mitdiskutieren werden Kai Steuck als stellvertretender Landesbehindertenbeauftragter und Bärbel Reimann, stellvertretende Landesbeauftragte für Frauen, sowie der Migrations- und Integrationsbeauftragte Fuat Kamcili.