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Bremer AfD Landeschef
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Frank Magnitz dreifach im Rennen

Frank Hethey 01.06.2019

Die Kandidatur von Frank Magnitz für den Beirat Burglesum dürfte wohl nur Symbolcharakter gehabt haben.
Die Kandidatur von Frank Magnitz für den Beirat Burglesum dürfte wohl nur Symbolcharakter gehabt haben. (Michael Kappeler /dpa)

Gleich auf drei parlamentarischen Hochzeiten tanzt derzeit Bremens AfD-Landeschef Frank Magnitz: Der Bundestagsabgeordnete ist seit dem Wahlsonntag als Spitzenkandidat seiner Partei auch in die Bürgerschaft gewählt, hat aber gleichzeitig noch für den Beirat Burglesum kandidiert. Nicht wenige Wähler fragen sich, wie das zusammengeht – ob drei Mandate überhaupt miteinander vereinbar sind.

Die Antwort: Bürgerschafts- und Bundestagsmandat schließen sich nicht aus. Diese Form des Doppelmandats wird wegen der doppelten Arbeitsbela­stung zwar nur selten ausgeübt, kommt aber immer mal wieder vor und ist gesetzlich auch nicht verboten. Bereits zu Jahresbeginn hatte Magnitz erklärt, er wolle beide Mandate parallel wahrnehmen. Aus seiner Sicht keine Daueraufgabe, weil das vorzeitige Ende der Großen Koalition in Berlin absehbar sei, er rechnet damit im Herbst.

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Anders verhält es sich mit Bürgerschafts- und Beiratsmandat. Gemäß Paragraf 52 des Bremischen Wahlgesetzes sind beide Mandate unvereinbar. Wird also ein Bewerber in beide Parlamente gewählt, muss er sich entscheiden. Dass Magnitz die Bürgerschaft vorzieht, kann nicht ernsthaft bezweifelt werden – für eine Stellungnahme war er nicht erreichbar. Als Drittplatzierter auf der AfD-Liste für den Beirat Burglesum dürfte seine Kandidatur nur Symbolcharakter gehabt haben.


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Leserkommentare
werderfan am 23.10.2019 21:15
Ich versuche das mal kurz für die Demokratiefreunde zu erläutern:
1. Der Umweltausschuss des Beirats Blumenthal tagt am nächsten Montag ...
IhrenNamen am 23.10.2019 21:02
Ich bin mal sehr gespannt wie sich das auf die Spendensumme auswirkt.
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