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Streit vor Landesparteitag
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Frank Magnitz legt AfD-Vorsitz in Bremen nieder

Ralf Michel 15.09.2019 5 Kommentare

Erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz seinen Austritt aus der AfD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft: Frank Magnitz.
Scheidet im Streit mit dem restlichen Vorstand aus: Frank Magnitz. (Carmen Jaspersen/dpa)

Frank Magnitz hat einen Tag vor dem Landesparteitag der AfD Bremen am heutigen Sonntag seinen Posten als Landesvorsitzender niedergelegt und angekündigt, weder erneut für ein Parteiamt zu kandidieren noch an der Versammlung teilzunehmen. Dem Vernehmen nach scheidet er im Streit mit zumindest Teilen des restlichen Landesvorstandes, dem er "zutiefst undemokratisches Verhalten" vorgeworfen haben soll. 

Hintergrund hierfür dürfte sein gescheiterter Versuch sein, unmittelbar vor dem Parteitag Neumitglieder in die Partei aufzunehmen und diesen bereits auf dem Parteitag ein Stimmrecht zuzusprechen. Dies soll der Vorstand mehrheitlich abgelehnt haben. Auch, um zu verhindern, dass Magnitz sich auf diese Weise eine Mehrheit bei Abstimmungen sichert. Magnitz soll dies als "Skandal erster Güte" bezeichnet haben. Der Parteitag sei deshalb undemokratisch zustande gekommen. Um der Veranstaltung nicht "den Anstrich von Korrektheit und Legalität zu geben" sei seine Teilnahme daran ausgeschlossen. 

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Magnitz könnte mit diesem Schritt dem Bundesvorstand der AfD zuvorkommen, der ihm vor kurzen damit gedroht hatte, aller Parteiämter zu entheben, wenn er sich weiterhin weigert, entweder sein Landtags- oder sein Bundestagsmandat zurückzugeben. Als Frist für diesen Schritt hatte der Bundesvorstand Magnitz den 1. September gesetzt. Der ließ diesen Termin jedoch verstreichen und bekundete stattdessen mehrfach öffentlich, beide Mandate behalten zu wollen. 

Und noch einer weiteren Entscheidung dürfte Magnitz mit seinem Rücktritt vom Landesvorsitz zuvorgekommen sein: Nachdem er Anfang September zusammen mit den beiden Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger die AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft verließ und die Fraktion damit sprengte, galt seine Wiederwahl als Landesvorsitzender am heutigen Sonntag als unwahrscheinlich.

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Leserkommentare
peteris am 19.10.2019 17:47
Das Affentheater geht also in die nächste Runde. ...
onkelhenry am 19.10.2019 17:00
Hallo @Suzi ....

Was Sie da immer so verstehen ;-)

Das erklärt auch, warum Sie so oft falsch liegen!

Ja zu ...
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