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Front gegen Parken auf dem Gehweg

Elke Hoesmann 04.03.2019 14 Kommentare

Aufgesetztes Parken besonders in Seitenstraßen ist in Bremen weit verbreitet, Fußgänger können die Gehwege manchmal nur mit Mühe passieren.
Aufgesetztes Parken besonders in Seitenstraßen ist in Bremen weit verbreitet, Fußgänger können die Gehwege manchmal nur mit Mühe passieren. (Joachim FISCHER)

Der Vorstoß des Beirats Schwachhausen für einen Modellversuch zum aufgesetzten Parken kommt schlecht an beim Bremer Bündnis für die Verkehrswende. Wie berichtet, hatte Beiratssprecherin Barbara Schneider (Grüne) vorgeschlagen, das Parken auf dem Gehweg in drei Straßen nahe des St.-Joseph-Stifts probeweise zu genehmigen. Ein weißer Streifen auf den Wegen solle markieren, ab wo Autos parken dürfen. Fußgänger hätten dann einen 1,50 Meter breiten Bürgersteig für sich, auf dem restlichen Gehweg (1,80 Meter) sollten Autos stehen dürfen. Das Verkehrswende-Bündnis aus BUND, dem Verkehrsclub VCD, der Radfahrerorganisation ADFC und „Fuss e.V“ reagiert kritisch. Aus seiner Sicht geht der Vorschlag in die falsche Richtung. Bremen müsse stattdessen illegales Gehwegparken stadtweit bekämpfen und Parkverbote durchsetzen.

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Aufgesetzt auf dem Bürgersteig zu parken, ist verboten, wird aber in Bremen meist geduldet. Stehen Autos mit zwei Rädern auf dem Gehweg, bekommen besonders Menschen mit Kinderwagen oder Rollatoren Probleme. Sie müssen dann häufig auf die Fahrbahn ausweichen. In den drei Straßen rund um die Klinik ist der Parkdruck besonders hoch. Auf den Bürgersteigen gestellte Autos lassen Fußgängern nicht selten nur noch rund einen Meter Gehwegbreite. Vorgeschrieben sind aber mindestens zwei Meter. Deshalb stieß das Beiratsvorhaben auch auf Ablehnung im Verkehrsressort. 

Immer mehr illegal geparkte Autos

Für das Verkehrswende-Bündnis zeugt der Vorstoß aus Schwachhausen von „Resignation angesichts der bisherigen offensichtlichen Untätigkeit bremischer Politik und Verwaltung“. Seit Jahren und immer mehr verengten illegal geparkte Fahrzeuge in innenstadtnahen Wohnquartieren die ohnehin schmalen Wege für Fuß- und Radverkehr, so das Bündnis. Dabei habe sich Bremen mit seinem Verkehrsentwicklungsplan 2025 ganz andere Ziele gesetzt. Danach solle der Parkraum schrittweise reduziert werden – zu Gunsten von Barrierefreiheit, Nahmobilität und der Aufenthaltsqualität.

Auf das Gehweg-Parkverbot muss nicht mit einem besonderen Verkehrszeichen hingewiesen werden. Autofahrer können wegen dieser Ordnungswidrigkeit verwarnt oder zur Bußgeldzahlung aufgefordert werden. Es hilft auch nicht, wenn sie darauf hinweisen, dass Parksünder in benachbarten Straßen keine Knöllchen bekommen. Einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht gebe es nicht, erklärt das Ortsamt Schwachhausen/Vahr und verweist auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Zulässig sei das Gehwegparken, wenn Schilder darauf hinwiesen oder die Parkflächen markiert seien.


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Leserkommentare
theface am 18.10.2019 20:54
Das kann so nicht stimmen, sonst wären SPD und Grüne ja nicht mehr in der Landesregierung.
Opferanode am 18.10.2019 20:48
Ich hatte die gleiche Frage. Aber eine vernünftige Antwort würde mir besser gefallen, als so schulmeisterlich daherzukommen, mit der Aufforderung, ...
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