Die NPD klagt gegen ein Verbot ihrer Demonstration. (Frank Thomas Koch)
Das Verwaltungsgericht Hannover hat das Verbot einer NPD-Demo in Hannover an diesem Samstag gekippt. Es gab damit einem Eilantrag der rechtsextremen Partei vom Freitag gegen das von der Polizeidirektion Hannover ausgesprochene Verbot statt. Die Polizei kündigte an, die Möglichkeit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht zu prüfen. Das Gericht hatte entschieden, dass ein Totalverbot der gegen kritische Journalisten gerichteten Demo nicht verhältnismäßig sei. Die Demo gefährde die Pressefreiheit nicht unmittelbar, sondern weise einschüchternde Tendenzen auf. Dem könne die Polizei mit Beschränkungen für den Ablauf der Demo begegnen. (dpa)
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Leserkommentare
Mahnmal kann erst 2021 gebaut werden
Bremen-Fan am 05.12.2019 20:58Ups…. ich find dies Denkmal ja super. Es beschreibt so schön die Bremen-Realität: Nach schier endlosem Hin- und her und heftigen Debatten setzte sich ...
Neverland am 05.12.2019 20:45
Wirkt schon ein bisschen verkrampft, wenn man einen offensichtlichen Weihnachtsmarkt macht, der aber nichts mit Weihnachten zu tun haben soll, weil ...
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