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Diskussion zur Wahlniederlage
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Im Tiefdruckgebiet

Lisa Boekhoff 28.05.2019 0 Kommentare

„Bremen hat gewählt“ – Analysen und Ausblicke mit Professor Lothar Probst (von links), Moderatorin Gwendolin Jungblut und Björn Tschöpe.
„Bremen hat gewählt“ – Analysen und Ausblicke mit Professor Lothar Probst (von links), Moderatorin Gwendolin Jungblut und Björn Tschöpe. (Frank Thomas Koch)

Die Basis der Bremer SPD sprach am Dienstag nach der Bürgerschaftswahl eine deutliche Sprache. Zwei Tage nach der herben Niederlage trafen der Fraktionsvorsitzende der SPD Björn Tschöpe und der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst auf Einladung des Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung aufeinander. Im Publikum saßen viele Mitglieder der Partei und der Ortsvereine der SPD. Ihre Analyse der Wahl fiel hart aus. Björn Tschöpe hielt sich ebenfalls nicht zurück. Die Ergebnisse auf Bundesebene bei der Europawahl seien eine „Katastrophe“. Und weiter: „Was wir in Bremen eingefahren haben, ist eine ganz harte Niederlage.“ Die Stimmung bei den Treffen der Parteispitze am Montag sei sehr nachdenklich gewesen. „Jeder, der diesen Wahlsonntag erlebt hat und mit dem Herzen ­Sozialdemokrat ist, der nimmt so was nicht entspannt.“

Während der Veranstaltung ging es immer wieder darum, in welch schwierigem Umfeld die Bremer SPD Wahlkampf führen musste. Der schlechte Bundestrend der SPD, zugleich der Sparkurs in Bremen. Tschöpe wies auf das schlechte Abschneiden der sozialdemokratischen Parteien in Europa hin. Es habe sich in der Parteienlandschaft „fundamental etwas verschoben“. Der Fraktionschef führte an, dass unter den Bremer Erstwählern nur sechs Prozent seiner Partei Stimmen gegeben hätten. „Das ist natürlich eine vernichtende Ansage.“ Das liege aber auch daran, dass viele junge Menschen die SPD auf Bundesebene nur als „Anhängsel“ einer ­Großen Koalition erlebt hätten. Im Video von Rezo, das die CDU gerade unter Druck setzt, komme die SPD nur am Rande vor. Die SPD sei es scheinbar nicht wert, erwähnt zu ­werden.

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Lothar Probst sah nach dem Sonntag die letzte Bastion der SPD als verloren an. Der Politikwissenschaftler betonte, man müsse tiefer schürfen, um den Problemen der Partei auf die Spur zu kommen. Altbürgermeister Hennig Scherf habe in der Vergangenheit ebenfalls gegen den Bundestrend ein gutes Ergebnis erzielt, da gebe es keinen Automatismus. In Bremen habe es unter den Menschen das Gefühl gegeben, ob nach mehr als 70 Jahren nicht doch eine andere Partei als die SPD Bremen regieren sollte. Dagegen habe die SPD keine Argumente gehabt. Wahlgeschenke hätten nichts gebracht. Eine klare Wechselstimmung habe die CDU aber auch nicht ­erzeugt.

Die SPD hat nicht das gebracht, was der Wähler erwartet habe

Die SPD habe in bestimmten Politikfeldern nicht das gebracht, was der Wähler erwartet habe – gerade im wichtigen Bereich Bildungspolitik habe sich wenig bewegt. Zudem sei die „soziale Spaltung in der Stadt verfestigt“. Tschöpe hielt gegen und wies auf die überdurchschnittlich vielen Preise für Schulen hin. In den bürgerlichen Stadtteilen gebe es keine Probleme. Aber sicher, es sei den Sozialdemokraten nicht gelungen, Bildungsgerechtigkeit herzustellen. „Das ist eine Wunde bei den Sozialdemokraten.“

„Bremen hat gewählt – und nun?“ Die Überschrift der Diskussion brachte zum Ausdruck, dass sich derzeit nicht abzeichnen lässt, wer Bremen in Zukunft regieren wird. Jamaika? Rot-Rot-Grün? Oder trotz der Absage der SPD doch eine Groko? Um diese Fragen und die Analyse des Wahlkampfes ging es am Dienstagabend in der Woche der Sondierungsgespräche. Die Veranstaltung moderierte mit Gwendolin Jungblut eine Expertin aus der Praxis. Die Inhaberin von „The Leadership“, einer Agentur für „Führung, Strategie und Wahlerfolge“ wie auf der Homepage zu lesen ist, arbeitete schon für Bundestags- und Landtagsabgeordnete und leitete Wahlkämpfe.

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Angesprochen auf das Personenwahlrecht und den Kampf der Kandidaten um Stimmen für sich selbst kritisierte Björn Tschöpe deutlich: „Das ist Gift für den Auftritt einer Partei.“ Er beobachtet „destruktive Züge“ nicht nur bei seiner Partei. Das System habe die Kraft, „Parteien zu sprengen“.

Absage an eine Große Koalition war die richtige Entscheidung

Und die Absage an eine Große Koalition? „Ich glaube, dass es richtig war, nach außen zu sagen, was man machen wird. Das war eine faire Ansage“, sagte Tschöpe. Ob es taktisch klug gewesen sei? Damit gab er an Probst weiter. Der habe die Idee zunächst nicht für klug gehalten. Doch die „Last-Minute-Mobilisierung“ könne doch nicht verkehrt gewesen sein. Kurz bevor das Publikum sich einschaltete, musste Probst noch eine Sache loswerden. Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sei ein Grund zum Feiern für alle. „Das sollten wir bei allem Trübsinn nicht vergessen.“

Um nichts weniger als die Existenzfrage der SPD ging es dann gleich bei einer der ersten Wortmeldungen. Probst hielt sich zurück, es gehe doch um Interna der Partei. Tschöpe reagierte spitzfindig: „Ach! Wir können jede Hilfe gebrauchen – selbst Ihre.“ Sprach aber sehr ernst weiter: „Wir haben es nicht hinbekommen, in den sozial belasteten Stadtteilen die multiplen Problemlagen aufzufangen. Das ist klar.“

Probst, der Bremen weiterhin als „zutiefst sozialdemokratische Stadt“ sieht, wertete die Frage nach der Überlebensfähigkeit der Partei als zentral ein und konstatierte nicht ohne Wehmut: „Die SPD macht einen erschöpften Eindruck.“ Nur durch einen Personenwechsel lasse sich das nicht heilen. „Im Moment geht keine Strahlkraft von der SPD aus. Sie ist eine verbitterte Partei, eine Schlechte-Laune-Partei, die sich nur mit sich selbst beschäftigt.“

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Ein Mann im Publikum wünschte sich eine kraftvolle, kämpferische SPD. Derzeit sei die Partei dagegen „retrospektiv, defensiv und ängstlich“. „Die SPD ist nicht verzagt“, sagte darauf Björn Tschöpe. Doch klar sei, dass man nach diesem Ergebnis selbstkritisch sein müsse und nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen könne.

Der Vorsitzende des Ortsvereins in Bremen-Nord, Björn Wehrs, kritisiert den Umgang der SPD mit der Klimaproblematik. Das Thema sei der jungen Generation wichtig. „Wir haben darauf keine Zukunftsantworten. Wir sind eine derart verstaubte Partei.“


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Leserkommentare
werderfan am 23.10.2019 21:15
Ich versuche das mal kurz für die Demokratiefreunde zu erläutern:
1. Der Umweltausschuss des Beirats Blumenthal tagt am nächsten Montag ...
IhrenNamen am 23.10.2019 21:02
Ich bin mal sehr gespannt wie sich das auf die Spendensumme auswirkt.
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