
Die Teilnehmer der digitalen Sitzung des Beirates Neustadt warten gespannt. Gabriele Nießen, Staatsrätin im Bauressort, bringt Neuigkeiten mit: „Das Ergebnis ist druckfrisch“, sagt sie den knapp 80 Anwesenden. „Die Senatorin hat entschieden, dass das Projekt Irgendwo des Vereins Kulturbeutel dauerhaft an seinem jetzigen Standort an der Amelie-Beese-Straße bleiben darf.“ Aus der Zwischennutzung wird eine dauerhafte Lösung. Die Nachricht der Entscheidung von Wirtschaftssenatorin Kristina Vogts (Linke) war zwar zuvor in die Runde gesickert, aber dennoch ist die Erleichterung greifbar. „Ein toller Durchbruch nach jahrelangen Mühen“, fasst es Beiratsmitglied Johannes Osterkamp (Grüne) zusammen. Der Beirat stellte sich mit einem Antrag fast geschlossen hinter die Entscheidung. Nur FDP und SPD enthielten sich.
Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, begrüßt die Entscheidung des Senats: „Ich freue mich sehr für die Aktiven vom Kulturbeutel, dass das Irgendwo nun langfristig am aktuellen Standort bleiben kann.“ Auch Kai Wargalla, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion und Sprecherin der Kulturdeputation stimmt ähnliche Töne an: „Wow, ich bin wirklich überglücklich darüber, dass wir endlich eine Lösung für das Irgendwo gefunden haben.“ Angesichts der herausragenden Arbeit des Vereins Kulturbeutel sei das längst überfällig gewesen. Auch der Verein Clubverstärker, ein Verbund von Musikspielstätten und Festivals, befürwortet die Entscheidung.
Vogt hatte ein Angebot von Bausenatorin Maike Schaefer (Grüne) angenommen, das seit dem 23. November auf dem Tisch lag, dessen Annahme sich aber krankheitsbedingt verzögert haben sollte. Dieses lautet: Im Zuge der laufenden Abstimmung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (GEP) wird eine Ausgleichsfläche geschaffen werden, indem auf die vom Wirtschaftsressort als nötig zur Entwicklung festgestellte Größe ein Hektar addiert wird. Dies gleicht dann das gut 8500 Quadratmeter große Gelände an der Amelie-Beese-Straße aus, auf dessen Nutzung die Wirtschaftsförderung verzichtet. Der GEP soll spätestens Anfang kommenden Jahres vorgestellt werden.
Der flughafennahe Standort sollte eigentlich gewerblich genutzt werden. Die Verhandlungen zwischen Kulturbeutel, Fraktionsvertretern, Bau-, Kultur- sowie dem Wirtschaftsressort zogen sich über Monate hin. „Es gab ein intensives Ringen um die beste Lösung“, beschreibt Strunge den Prozess. Sogar Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und die Bausenatorin hatten sich eingeschaltet.
„Ich bin wirklich froh, dass wir eine Lösung für den Kulturbeutel gefunden haben, denn es braucht solche Kulturangebote für junge Menschen, die zum Flair in Bremen beitragen“, freut sich Schaefer. „Dies ist das Ergebnis guter und konstruktiver Verhandlungen zwischen Bau- und Wirtschaftsressort, betont Wirtschaftsstaatsrat Sven Wiebe.
Aber wer den dauerhaften Mietvertrag mit dem Verein Kulturbeutel abschließen wird, sei noch offen, so Nießen und Wiebe. „Wir müssen jetzt gemeinsam mit der Wirtschaftssenatorin die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen“, erklärt Nießen. Danach werde man gemeinsam mit dem Kulturbeutel einen neuen Mietvertrag auf Dauer angehen. „Die Konditionen werden noch ausgehandelt werden müssen“, stellt sie klar. Nichtsdestotrotz macht sich aufseiten des Vereines Kulturbeutel Erleichterung breit. „Es dauert ein bisschen, bis man es realisiert hat“, sagt Felix Graßhoff stellvertretend für das Kollektiv. Aber so langsam mache die Erschöpfung der Freude Platz.
„Die Erleichterung ist groß.“ Zurecht: „Wir hatten keine Hoffnung, eine andere Fläche zu finden, die alle Anforderungen erfüllt“, gesteht Nießen ein. Auch er komme nicht umher, sagt Wiebe, einzugestehen, dass der jetzige Standort der beste ist. In diesem Zuge betont auch er den Wert der Kultur für Bremen aus wirtschaftlicher Sicht. Aber der Ersatz für das laut ihm bei Verkauf etwa vier Millionen Euro wertvolle Gelände werde „nicht die gleiche Qualität haben wie die flughafennahe Fläche“. Aber auch aus Sicht des Wirtschaftsressorts bleibe das Ergebnis positiv.
Nießen zollt dem Verein ausdrücklich Respekt: „Ich muss dem Verein Kulturbeutel die Klarheit ihrer Forderung, keinen neuen befristeten Vertrag zu unterschreiben, hoch anrechnen.“ Auch der offene Brief der Kulturschaffenden und die Petition haben klargemacht: „Wir mussten uns mit dem auf breiter Front gesellschaftlich unterstützten Standpunkt des Kollektivs auseinandersetzen, und das haben wir getan.“ Der Verein Kulturbeutel hoffe laut Graßhoff nun erst mal auf einen Übergangsvertrag mit der Wirtschaftsförderung, der den seit Ende Oktober anhaltenden Stand der Duldung beendet und rechtliche Sicherheit schafft. „Es wird einen Vertrag geben“, garantiert Wiebe. Das Irgendwo bleibt also zu Hause.
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