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Klarheit über Volksentscheid

Jürgen Theiner 14.02.2019 0 Kommentare

Wenn die Wähler am 26. Mai parallel zur Bürgerschaftswahl auch über dieses Thema abstimmen, wird es nur um ein Ja oder Nein zur Forderung der Bürgerinitiative gehen, das Areal von jeglicher Bebauung freizuhalten.
Wenn die Wähler am 26. Mai parallel zur Bürgerschaftswahl auch über dieses Thema abstimmen, wird es nur um ein Ja oder Nein zur Forderung der Bürgerinitiative gehen, das Areal von jeglicher Bebauung freizuhalten. (Christina Kuhaupt)

Der Volksentscheid zur Zukunft des Rennbahngeländes in Hemelingen wird eine einfache Angelegenheit: Wenn die Wähler am 26. Mai parallel zur Bürgerschaftswahl auch über dieses Thema abstimmen, wird es nur um ein Ja oder Nein zur Forderung der Bürgerinitiative gehen, das Areal von jeglicher Bebauung freizuhalten. Der Vorschlag der Grünen, dieser Position eine inhaltliche Alternative gegenüberzustellen, über die ebenfalls abgestimmt werden soll, wird nicht zum Tragen kommen. Das ist das Ergebnis eines Spitzentreffens der rot-grünen Koalitionäre am Donnerstagvormittag.

Dass die SPD die Grünen in diesem Punkt auflaufen lassen würde, hatte sich bereits vor einigen Tagen in einem Interview des WESER-KURIER mit Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) angekündigt. Dabei sind SPD und Grüne inhaltlich eigentlich kaum auseinander. Beide treten für eine maßvolle Bebauung der Rennbahn bei gleichzeitigem Erhalt großer Grünanteile ein – eine Haltung, die auch der Regionalausschuss der betroffenen Stadtteilbeiräte unterstützt. Eine sogenannte Null-Lösung, also der Verzicht auf jegliche Bebauung, kommt angesichts des großen Bedarfs an neuen Wohnungen für beide Koalitionsfraktionen nicht infrage. Doch während die SPD den Wählern empfehlen will, am 26. Mai den Ortsgesetzentwurf der Bürgerinitiative einfach abzulehnen, wollten ihm die Grünen eine inhaltliche Alternative entgegensetzen. Ihr Baupolitiker Robert Bücking hatte dafür die plakative „Hälfte-Hälfte“-Formel entwickelt, also eine jeweils 50-prozentige Nutzung des Areals für Wohnen und Naherholung.

Verfahrenstechnisch sieht es nun so aus, dass die Stadtbürgerschaft das erfolgreiche Volksbegehren der Bürgerinitiative am Donnerstag kommender Woche voraussichtlich ablehnen und damit den Weg für einen Volksentscheid am 26. Mai frei machen wird. SPD und Grüne haben sich außerdem darauf verständigt, den bestehenden Planaufstellungsbeschluss für das Rennbahngelände zu korrigieren. Hineingeschrieben werden soll im Wesentlichen das Ziel von rund 1000 Wohnungen, der Erhalt größerer Grünbereiche sowie die Schaffung von Freizeitflächen.


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Leserkommentare
theface am 18.10.2019 20:54
Das kann so nicht stimmen, sonst wären SPD und Grüne ja nicht mehr in der Landesregierung.
Opferanode am 18.10.2019 20:48
Ich hatte die gleiche Frage. Aber eine vernünftige Antwort würde mir besser gefallen, als so schulmeisterlich daherzukommen, mit der Aufforderung, ...
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