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Kommentar zu Föderalismus und Corona-Krise
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Luft nach oben

Joerg Helge Wagner 02.02.2021 0 Kommentare

In der Corona-Krise wird auch heftig darüber debattiert, ob Deutschlands bundesstaatliches System effektiv genug ist, um sie zu bewältigen. Eine absolut notwendige Diskussion, meint Joerg Helge Wagner.

  • Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs Markus Söder und Michael Müller auf dem Weg zur Vorstellung der Corona-Maßnahmen.
    Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs Markus Söder und Michael Müller auf dem Weg zur Vorstellung der Corona-Maßnahmen. (Michael Kappeler / dpa)

    Hält sich vor lauter Regeln bald niemand mehr an die Regeln? Diese Befürchtung treibt einen Bremer Wissenschaftler um – beim Blick auf das bisherige Krisenmanagement in Deutschland. Ein anderer findet, dass der regional unterschiedliche Umgang mit der Pandemie durchaus auch Vorteile habe. Die Handelskammer sieht es ähnlich. Alle haben gute Argumente und damit auch recht. Man sollte sich also darauf verständigen, dass die Regierungen von Bund und Ländern bislang nicht nur Mist gebaut haben.

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    Trotzdem deckt die Krise die Schwächen der deutschen Kleinstaaterei gnadenlos auf. So gibt es immer noch keine einheitlichen Mindeststandards für die Gesundheitsämter. Die maßgebende Instanz ist eine Art Kronrat der Kanzlerin, bestehend aus den Regierungschefs der Länder und ein paar ausgewählten Ministern – eine exekutive Kreatur, die nicht zur demokratisch-föderalen Verfassung passt, eher in eine Monarchie. Viele Gründe also, um über Verbesserungen nachzudenken. Jetzt, denn die nächste Krise kommt bestimmt.

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    • Joerg Helge
      Joerg Helge Wagner
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    danielweitzel am 05.03.2021 20:52
    Guten Abend, ich werde in Kürze Vater, aber mir ist völlig unklar, wie dass Land Bremen dies wissen sollte und mir ist nicht klar, wo ich meinen ...
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    MaxHeinken am 05.03.2021 20:37
    Letztendlich geht ja nicht um den Einzelfall, sondern um den Bundesvergleich....
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