• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Bremen
  • » Stadt
  • » Bundesverfassungsgericht verbietet "Querdenker"-Demo in Bremen
RSS-Feed
Wetter: Regen, 8 bis 10 °C
„Querdenker“-Demo in Bremen
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Mehrere Versammlungen im Bremer Stadtgebiet trotz Demo-Verbots

Max Seidenfaden, Justus Randt und Jean-Pierre Fellmer 05.12.2020 0 Kommentare

Obwohl das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag zur „Querdenker“-Demo abgelehnt hat, haben sich im Laufe des Samstags im Stadtgebiet Menschen versammelt. Zwei Polizisten erlitten Verletzungen.

  • Am Stern trennte die Polizei eine Gruppe Gegendemonstranten von
    Am Stern trennte die Polizei eine Gruppe Gegendemonstranten von "Querdenkern". (Frank Thomas Koch)

    Das Bundesverfassungsgericht hat am Samstagvormittag das Verbot der „Querdenker“-Demonstration in Bremen bestätigt. Das bestätigte Pressesprecher Pascal Schellenberg gegenüber dem WESER-KURIER. Das Bundesverfassungsgericht hat sich in der Begründung dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom Freitag angeschlossen. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Entscheidung damit begründet, dass mit der erwarteten hohen Teilnehmerzahl eine Gefährdung für die Öffentlichkeit einhergehe.

    Dabei sei es unerheblich, dass eine Infektion mit dem Coronavirus nicht immer mit dem Auftreten von Symptomen verbunden sei, weil gerade von symptomfreien Erkrankten ein erhebliches Risiko ausgehe. Das Oberverwaltungsgericht hatte seinen Beschluss gegen die Demonstration damit gerechtfertigt, dass es kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot gebe. „Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten sei.“

    Einsatz soll rund 750.000 Euro gekostet haben

    Trotz des Verbots hat sich die Polizei Bremen auf einen Großeinsatz vorbereitet, auch eine Reiterstaffel und ein Helikopter sind im Einsatz. Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei, aus Bayern, Brandenburg, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein unterstützten die Bremer Beamten. Eine Sprecherin der Innenbehörde bezifferte die Einsatzkosten auf rund 750.000 Euro.

    „Da im Vorfeld zur Teilnahme an der verbotenen Versammlung aufgerufen wurde, ist die Polizei Bremen mit Unterstützung anderer Polizeien heute im Stadtgebiet präsent“, erklärte ein Polizeisprecher. Gleichzeitig warnte er vor einer Teilnahme an den Demonstrationen. Wer an einer verbotenen Versammlung teilnimmt, begehe eine Ordnungswidrigkeit. „Die Polizei wird die Verstöße gegen das Versammlungsgesetz konsequent ahnden“, betonte der Sprecher. Er rief die Menschen dazu auf, zu Hause zu bleiben.

    Die Polizei war am Samstag in Bremen im Großeinsatz. Trotz Verbots sammelten sich zahlreiche Anhänger der
    Die Polizei war am Samstag in Bremen im Großeinsatz. Trotz Verbots sammelten sich zahlreiche Anhänger der
    Die Polizei war am Samstag in Bremen im Großeinsatz. Trotz Verbots sammelten sich zahlreiche Anhänger der
    Die Polizei war am Samstag in Bremen im Großeinsatz. Trotz Verbots sammelten sich zahlreiche Anhänger der
    Fotostrecke: Demonstrationen im Stadtgebiet: So lief der Samstag in Bremen

    Nicht alle Gruppierungen hielten sich aber an das Verbot. Die Polizei teilte mittags mit, dass sich immer wieder Gruppierungen am Stern und der Hollerallee sammelten. Dort trafen sie auch auf Gegendemonstranten, die Polizei trennte die Gruppen, insgesamt rund 200 Personen, voneinander. Die Identität von 47 der Beteiligten wurde festgestellt. Wer welchem Lager zuzuordnen ist, sei noch nicht klar, hieß es am frühen Abend. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.

    Im Bereich der Hollerallee kontrollierten Polizisten eine Gruppe - es bestehe der Verdacht eines Landfriedensbruchs, hieß es. Ein Polizeibeamter sei dabei verletzt worden. Ein zweiter Beamter erlitt Verletzungen, als sich nachmittags im Bereich des Bürgerparks verbotenerweise 300 Querdenker versammelten und die Zusammenkunft aufgelöste wurde. 170 Personen erhielten Platzverweise und Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.

    Am Morgen hatten Vermummte im Bereich der Parkallee Reifen angezündet, die Feuerwehr löschte die Brände, die Ermittlungen laufen. Nachmittags wurden zwei Rauchkörper im Findorfftunnel gezündet. Einsatzkräfte stellten 17 Personen und ermitteln wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Am frühen Abend verlagerte sich das Geschehen Richtung Innenstadt, wo schon den Tag über zwei Wasserwerfer das Rathausportal abgeriegelt hielten. Am Abend löste die Polizei weitere Versammlungen in der Innenstadt auf.

    Der Eilantrag der „Querdenken421“-Initiative war am späten Freitagabend beim BVG eingegangen. „Die Grundrechte von Menschen sind von essenzieller Bedeutung und dürfen auch in einer Pandemie niemals in irgendeiner Weise eingeschränkt werden“, begründeten die Veranstalter den Gang nach Karlsruhe.

    Bei der Demonstration unter dem Motto „Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit“ wurden bis zu 20.000 Teilnehmer auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof erwartet. Auch mehrere Gegendemonstrationen waren angekündigt, die trotz des Verbots der „Querdenken“-Demonstration am Mittag begannen. Zu einer Gegendemonstration des „Bremer Bündnis gegen Rechts“ kamen laut Polizei rund 300 Teilnehmer. Auch das Bündnisses gegen Rechtspopulismus und Rassismus war vertreten, ebenso die Omas gegen Rechts, und die Gruppe Extinction Rebellion hielt eine Mahnwache.

    Mehr zum Thema
    Sämtliche Ersatzdemonstrationen verboten: Mäurer will „Querdenker“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen
    Sämtliche Ersatzdemonstrationen verboten
    Mäurer will „Querdenker“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen

    Auch das Oberverwaltungsgericht Bremen hat den Eilantrag der „Querdenker“-Initiative gegen das ...

     mehr »

    Unterdessen hat die Polizei gegenüber dem WESER-KURIER bestätigt, dass sie gegen den Veranstalter der „Querdenker“-Demonstration wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Der Veranstalter habe demnach in den sozialen Medien weiterhin zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen, auch wenn diese verboten werde.

    +++ Dieser Artikel wurde um 20.00 Uhr aktualisiert. +++

    Bestellen Sie hier unseren neuen Redaktions-Newsletter. Es erwartet Sie ein kompaktes Nachrichten-Update und eine Auswahl der spannendsten Themen aus dem WESER-KURIER - empfohlen von der Chefredaktion.

    Von Montag bis Freitag frühmorgens direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Freuen Sie sich drauf!

    Für den Newsletter anmelden.

    Schlagwörter
    • Bremen
    • Bremer Tageszeitungen AG
    • Bundesverfassungsgericht
    • Polizei
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Restaurants und Kneipen in Bremen: Wie die Bremer Gastroszene sich verändert
    • Gesundheitsressort bestätigt: Alle Bremer sollen kostenlose FFP2-Masken bekommen
    • Über 90-Jährige bekommen Post: Erste Einladungen zur Impfung in Bremen verschickt
    • Unbekannte überfallen Mann in Grohn: Angriff mit Werkzeugen: 42-Jähriger wird schwer verletzt
    • Polizei nimmt 58-Jährigen in Walle fest: Mann läuft mit gezücktem Messer herum

    Ein Artikel von
    • Jean-Pierre Fellmer
      E-Mail schreiben » Alle Artikel lesen »
      Redakteur
    • Max Seidenfaden - Kommentarkopf
      Max Seidenfaden
      E-Mail schreiben » Alle Artikel lesen »
      Online-Redakteur
    TOP in Bremen
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Gesundheitsressort bestätigt
    Alle Bremer sollen kostenlose ...
    Studie aus Münster
    Wie Sie FFP2-Masken mehrfach nutzen ...
    Bovenschulte kommentiert Beschlüsse
    Corona-Gipfel: Regeln an Bremer Schulen ...
    Bremer Hochwasserschutzwand wird ...
    Mehr Halt für die Tiefer-Arkaden
    Traditionsbetrieb wird verkauft
    Traditionshotel Zum Werdersee schließt ...
    Doppelpunkt statt Sternchen
    Bremer Verwaltung soll zukünftig ...
    Kommentar über die Bremer Innenstadt
    Die City der Zukunft muss autoarm und ...
    Zum Schutz vor Coronavirus
    Bovenschulte fordert Recht auf ...
    Studie aus Münster
    Wie Sie FFP2-Masken mehrfach nutzen ...
    Gesundheitsressort bestätigt
    Alle Bremer sollen kostenlose ...
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Charmant schimpfen
    21 bremische oder ...
    Der Verlauf der Pandemie
    Wie ein Virus Bremen und die Welt ...
    Make-Up, Videospiele und üble Scherze
    Das sind die erfolgreichsten deutschen ...
    Fotostrecke
    Historische Einblicke ins Weserstadion
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 10 °C / 8 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 90 %
    Berichte aus den Bremer Stadtteilen
    Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
    Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
    Zu den Stadtteil-Ausgaben »
    Entdecken Sie das historische Bremen
    ... die Teerhofinsel zu sehen.

    Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

    Zur Sonderseite »
    Jobs in Bremen
    Leserkommentare
    Galileo-Satelliten-Bau künftig ohne OHB
    butterbeidiefische am 20.01.2021 21:00
    Durften ja nicht lange auf sich warten lassen, die ersten Verschwörungstheorien....lustig !
    Bund-Länder-Treffen mit halben Herzen
    Fred-Dieter am 20.01.2021 20:43
    Indem man auf das Infektionsgeschehen anderer Länder, sowie deren Maßnahmen verweist. Wie es aussschaut sind die Länder, ohne harten Lockdown viel ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Traueranzeigen
    job4u - Das Ausbildungsportal
    job4u - Das Ausbildungsportal

    job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

    Zum job4u-Portal »
    Anzeige

    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital