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Bamf-Skandal weitet sich aus
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Nicht nur Bremen: Auffälligkeiten auch in anderen Städten

19.05.2018 2 Kommentare

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)
Behörde im Fokus: Offenbar gab es nicht nur beim Bamf in Bremen Unregelmäßigkeiten. (dpa)

Die Bremer Bamf-Außenstelle ist offenbar kein Einzelfall: Wie die Augsburger Allgemeine berichtet, soll es auch in anderen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Unregelmäßigkeiten bei Asylverfahren gegeben haben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Angaben des Bundesamtes. Nach Informationen des Blattes soll es um die Behörden in Gießen, Karlsruhe und Bingen am Rhein gehen. Das Innenministerium wollte die Informationen bislang weder bestätigen noch dementieren.

Erst am Freitag war bekannt geworden, dass das Bamf 18.000 positive Asylbescheide aus Bremen überprüfen will. Das sind alle Bescheide seit dem Jahr 2000. Unter den anerkannten Asylbewerbern sollen auch Kriminelle und Islamisten gewesen sein.

Josefa Schmid übt Kritik an Vernehmung

Angesichts des Bamf-Skandals sieht Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) das Vertrauen der Bürger in den Staat in Gefahr. "Gerade bei der wichtigsten Bundesbehörde in den Fragen um Flüchtlinge und Asyl müssen die Verantwortlichen dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger dem Staat weiterhin vertrauen können", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

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Die versetzte Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle, Josefa Schmid, äußert derweil Kritik an ihrer Vernehmung, die unter Aufsicht abgelaufen sein soll. Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft am vergangenen Mittwoch habe teilweise in den Bremer Bamf-Räumen stattgefunden, berichtet die "Passauer Neue Presse" (Samstag).

"Ich habe dort einem Staatsanwalt und zwei Kriminalbeamten ungestört meine Unterlagen zeigen und auch die Eingriffsmöglichkeiten im Computerprogramm erklären wollen", sagte Schmid der Zeitung. Der nach ihrer Versetzung nach Bremen geholte Referatsleiter habe aber mit Verweis auf das Hausrecht darauf bestanden, permanent im Raum zu bleiben und jeden Schriftsatz mitzulesen. "So einen Aufpasser zu haben, war befremdlich und auch hemmend, weil es ja schließlich auch um die Rolle der Behörde selbst geht", sagte Schmid.

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Schmid klagt gegen ihre Versetzung durch das Bamf. Sie war nach Bremen abgeordnet worden, nachdem dort unrechtmäßige Asylentscheidungen aufgefallen waren. Nach ihrer Darstellung ist die Dimension der Fälle aber weit umfangreicher als zunächst bekannt. Sie drängte in der Behördenzentrale und beim Bundesinnenministerium auf Aufklärung, scheiterte aber mit ihrer Forderung nach einem Gespräch mit Minister Horst Seehofer (CSU). Die Zentrale versetzte sie dann gegen ihren Willen zurück nach Bayern. (dpa/cah)


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Leserkommentare
holger_sell am 20.10.2019 15:36
Kultur ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und gerade auch in Bremen ein Magnet für den Tourismus.
Außerdem ist Kulturbewusstsein ein großer ...
holger_sell am 20.10.2019 15:30
Jede Politik hat ihre Klientel.
Wollen Sie im Ernst behaupten, dass Menschen, die sich für Kultur interessieren, keine normalen Leute sind ?
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