Das Landeskriminalamt (LKA) in Bremen hat einen neuen Terrorismusexperten eingestellt. Er ist für den Bereich der Prävention zuständig. Ein Aspekt, der bei der Abwehr möglicher Anschläge islamistischer Terroristen zunehmend in den Fokus der Bremer Polizei rückt.
Der neue Mitarbeiter ist kein Polizeivollzugsbeamter, sondern ein promovierter Politik- und Sicherheitswissenschaftler. Auch das kommt nicht von ungefähr. „Wir benötigen in diesem Bereich zusätzliche wissenschaftliche Expertise“, sagt LKA-Chef Daniel Heinke. „Durch die Anzahl an Salafisten im Land Bremen, die Vorbereitung auf zurückkehrende Syrien-Ausreiser und neue Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus sind Extremismusprävention und Deradikalisierung so wichtig wie nie.“
Daran, dass auch in Bremen weiterhin die Gefahr dschihadistischer Gewalttaten besteht, hat Heinke keine Zweifel. „Da gibt es gleich mehrere Stränge, die wir im Blick behalten müssen.“ Angefangen mit den Rückkehrern aus den Kriegsgebieten im Irak und in Syrien. Bislang sind das laut Verfassungsschutz acht Erwachsene, ein Jugendlicher und sechs Kinder. Dann diejenigen, die daran gehindert wurden, aus Bremen auszureisen, um sich dem bewaffneten Kampf des Islamischen Staates (IS) anzuschließen. Dem Vernehmen nach geht es hierbei um 17 Erwachsene und zwei Jugendliche.
Schließlich die, die sich auch ohne Ausreiseversuch radikalisiert haben, sowie eventuell nach Bremen zugezogene Dschihadisten, zählt Heinke weiter auf. Nach wie vor gelte, dass Bremen eine Stadt mit besonders vielen Salafisten sei. Deren Zahl hatte der Verfassungsschutz Ende April mit 540 angegeben, 40 mehr als ein Jahr zuvor. Die Frage nach der Zahl der militanten Salafisten, denen die Sicherheitsbehörden Attentate zutrauen, beantwortet die Bremer Innenbehörde mit „im niedrigen zweistelligen Bereich“.
Von zentraler Bedeutung beim Umgang mit diesem Personenkreis ist das beim Innensenator angesiedelte Kompetenzzentrum Kodex. Mit dessen Hilfe soll ein Frühwarnsystem gegen mögliche Terroranschläge aufgebaut werden. Hier sollen Prävention und Deradikalisierung ressortübergreifend angegangen werden.
Als Koordinator fungiert dabei Kriminalhauptkommissar Egbert Degwitz, der vom LKA kommt. Er dient als Ansprechpartner für die unterschiedlichen Akteure auf diesem Feld und soll sie miteinander vernetzen. Für die Sozialbehörde ist zum Beispiel die Beratungsstelle Kitap unter Trägerschaft des Vereins zur Förderung akzeptierter Jugendarbeit (Vaja) tätig, für die Justizbehörde ist es Legato, die Hamburger Fach- und Beratungsstelle für religiös begründete Radikalisierung.
Eingebunden in das Konzept zur Deradikalisierung ist nicht zuletzt auch die Justizvollzugsanstalt Bremen. Ein ebenso richtiger wie wichtiger Schritt, wie der Terrorismusexperte Peter Neumann vom Londoner King‘s College im Gespräch mit dem WESER-KURIER betonte. Gerade in Gefängnissen träfen das terroristische und das kriminelle Milieu aufeinander, gerade hier könnten unheilvolle Verbindungen und Netzwerke entstehen.
Im Innenressort kümmerte sich bislang vor allem der Verfassungsschutz um die Extremismusprävention. Bei der Kriminalpolizei gibt es hierfür laut Daniel Heinke zwar auch spezialisierte Beamte. Dabei gehe es aber nur um Einzelfälle, die in der Regel schnell an die Beratungsstellen der freien Träger weitergeleitet würden. Im Sinne des ressortübergreifenden Konzepts zur Terrorabwehr reiche dies nicht mehr. „Auch wir müssen da konzeptionell rangehen. Über die polizeiliche Perspektive hinaus benötigen wir auch wissenschaftliche Expertise.“ In diesem Sinne baut der LKA-Chef den Bremer Staatsschutz aus.
Immer mehr Quereinsteiger
Ein Islamwissenschaftler wurde bereits im vergangenen Jahr eingestellt, in dieser Woche nun der Experte für Extremismusprävention. Außerdem läuft derzeit ein Auswahlverfahren für einen Psychologen zur Gefährderbewertung.
Aber nicht nur im Bereich Islamismus/Extremismus setzt die Polizei verstärkt auf Quereinsteiger mit wissenschaftlichem Hintergrund. Die strategische Kriminalitätsanalyse leitet seit 2018 eine promovierte Kriminologin, berichtet Heinke. Eine weitere Psychologenstelle wird für die operative Fallanalyse eingerichtet, und im Kriminaltechnischen Institut kommen Chemiker und Biologen zum Einsatz.
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