Razzien gegen Hasspostings – auch in Bremen

An diesem Mittwoch wurden mehrere Wohnungen und Häuser durchsucht, um Beweise wegen Hassposts im Internet zu sammeln (Symbolbild).  (Fabian Sommer/dpa)

An diesem Mittwochen fanden in neun Bundesländern Durchsuchungen und Vernehmungen statt. Grund ist ein bundesweiter Tag gegen Hasspostings im Internet, teilte die Polizei mit. In Bremen wurde die Wohnung eines 60-Jährigen in Hemelingen durchsucht. Gegen den Mann wird in sieben Fällen der Volksverhetzung ermittelt. Auf Facebook hatte er US-Amerikaner und Israelis beschimpft und verleumdet. 

Insgesamt gehen die bundesweit erfassten Zahlen von Hasspostings zurück, so die Polizei. Dies sei jedoch kein Grund zur Entwarnung. Einigen Nutzern sei nicht bewusst, dass sie mit bestimmten Äußerungen Straftaten begehen. 

Zur Sache

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) definiert Hasspostings wie folgt:

Hasspostings sind Beiträge im Internet, die in allen Phänomenbereichen im Rahmen von Debatten zu aktuellen Themen eine Emotionalität und zum Teil auch Schärfe aufweisen, die jenseits der freien Meinungsäußerung liegen beziehungsweise bei denen die Schwelle zur Strafbarkeit mitunter deutlich überschritten wird. Derartige Aussagen umfassen Drohungen, Nötigungen, Verunglimpfungen, extremistische Inhalte sowie unverhohlene Aufrufe zu Straf- und Gewalttaten.