Rennbahn-Bebauung ist wohl gescheitert

Nina Willborn und Marcel Auermann 30.05.2019 47 Kommentare

Beim Volksentscheid zur Zukunft der Bremer Galopprennbahn deutet sich eine Überraschung an. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, aber es deutet bislang alles auf einen Erfolg der Bürgerinitiative hin.

Wird hier gebaut, oder bleibt alles grün? Die Bremer haben per Volksentscheid über die Zukunft der Galopprennbahn entschieden. (Gerhard Sell)

Beim Bremer Volksentscheid über eine Bebauung der ehemaligen Galopprennbahn deutet sich eine neue Niederlage für die gerade abgewählte Koalition aus SPD und Grünen an. Nach der Auszählung der Bremer Stimmen für die Europa- und Bürgerschaftswahl haben die Helfer des Landeswahlamtes am Donnerstagmittag damit begonnen, die Stimmen auszuzählen, die am Wahlsonntag für den Volksentscheid abgegeben worden waren. Und alles deutet auf eine Überraschung hin, denn die Gegner einer Bebauung lagen kurz vor Ende der Auszählung vorne.

Am späten Donnerstagabend lag das letzte aktualisierte Ergebnis vor, das Ende der Auszählung ist erst für Freitagmorgen geplant. Bis zu diesem Zeitpunkt waren rund 87 Prozent der Stimmen ausgezählt. Die Mehrheit von ihnen setzte das Kreuz bei „Ja“ und sprach sich damit gegen eine Bebauung aus. Nach der Auszählung von 415 von insgesamt 463 Abstimmungsbezirken führen die Bebauungsgegner mit 55,96 Prozent der Stimmen rund zwölf Prozentpunkte vor den Befürwortern mit 44,04 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 64 Prozent.

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Setzen sich die Gegner einer Bebauung des rund 36 Hektar großen Geländes tatsächlich durch, wäre es ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative mit rund 100 Mitgliedern, die seit 2016 gegen die Senatspläne mobil gemacht hatte. Sie hatte im Laufe der Monate genügend Stimmen gesammelt, um im Februar den Volksentscheid zu erreichen. Es war der erste im Bundesland Bremen, der durch das Engagement der Bürger zustande kam. Die vorherigen vier zu Änderungen der Landesverfassung und zuletzt 2017 zu der (dann abgelehnten) Verlängerung der Wahlperiode waren vom Senat ausgegangen. Die Bürgerinitiative hatte sich unter dem Motto „Grün statt Beton“ strikt gegen jegliche Bebauung auf dem Gelände ausgesprochen und will es stattdessen als Ausgleichsfläche für die Bebauung in der Vahr und in Sebaldsbrück erhalten.

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SPD und Grüne planten „Zukunftsquartier“ mit 1000 Wohneinheiten

SPD und Grüne hatten seit 2015 geplant, auf Teilen des Areals ein „Zukunftsquartier“ mit bis zu 1000 Wohneinheiten zu errichten und im Endspurt des Wahlkampf mit einer rund 250.000 Euro teuren Werbekampagne dazu aufgerufen, mit „Nein“ und damit für eine Bebauung zu stimmen. Die Kampagne, aus Steuergeldern finanziert, hatte für Ärger bei den Bremern gesorgt. Mitglieder der Freien Wähler waren – allerdings erfolglos – sogar bis vor das Oberverwaltungsgericht gezogen, um die Werbung stoppen zu lassen. Der Abstimmungszettel hatte bei vielen Bremern für Verwirrung gesorgt, weil die Formulierung kompliziert gehalten war. Die Frage lautete: „Die Bürgerinitiative Rennbahngelände Bremen hat den (...) Entwurf für ein Ortsgesetz vorgelegt. Stimmen Sie diesem Gesetz zu?“ „Ja“ zum Gesetz, und damit gegen eine Bebauung oder „Nein“ zum Gesetz und für eine Bebauung – diese gedankliche Hürde mussten die Wähler bei der Abstimmung nehmen.

Am Donnerstagabend hatte das Wahlamt auch alle Stimmen der Bürgerschaftswahl ausgezählt und ein vorläufiges amtliches Endergebnis präsentiert. Demnach kommt die CDU als stärkste Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder im Land Bremen auf 26,66 Prozent der Stimmen. Die SPD unter Führung von Bürgermeister Carsten Sieling fährt in der Hansestadt ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit ein und landet mit 24,94 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Die drittstärkste Kraft sind die Grünen mit Maike Schaefer. Mit 17,42 Prozent rangieren sie vor den Linken mit 11,32 Prozent. Die AfD zieht mit 6,13 Prozent in Fraktionsstärke in die Bremische Bürgerschaft ein. Die FDP schafft mit 5,95 Prozent den Verbleib im Bremer Landesparlament.

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Für die Sitzverteilung heißt das: Die CDU zieht erstmals mit 24 Abgeordneten als größte Fraktion in die Bürgerschaft ein. Die SPD kommt auf 23 Sitze. Es folgen die Grünen mit 16 und die Linken mit zehn Sitzen. Jeweils fünf erhält die FDP und die AfD. Für die Bürger in Wut (BIW) ist ein Sitz reserviert. Als Grund, weshalb erst vier Tage nach dem Urnengang alle Stimmen ausgezählt waren, gab das Landeswahlamt die hohe Wahlbeteiligung an. 64,04 Prozent der 474 103 Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven machten am vergangenen Sonntag ihre Kreuze. Bei der Wahl 2015 waren es 50,2 Prozent.

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Bremen-Fan am 30.05.2019, 21:12

Der Rennbahn Fall ist eher eine typische fifty-fifty Problematik. Es gab gute Argumente für und gute Argumente gegen eine Bebauung.

MMn ( ;-) ) hat den Ausschlag gegeben, dass der kleine Senats-Zirkel mal wieder abgeschottet, oberlehrerhaft, vom Volk abgewendet usw. agierte, so dass das Gefühl anstieg, hier vom Senat „über den Tisch gezogen“ zu werden.

Mit dem Ergebnis muss Bremen erst einmal leben und ich denke, das ist OK.

heinmueckausbremerhaven am 31.05.2019, 08:51

Mein englischsprachiger Freund und EU Bürger fragte mich, was den die doppelte Verneinung bedeutet. Hmh. Bauen ist doch eine gute Sache also stimmt er mit ja.

Bremen-Fan am 31.05.2019, 11:20

Jupp, geht nicht. In der Bildung schlechte Sprachförderung und dann noch diese „diffuse“ Sprache im Senat.

Aber es wird mit Jamaika ja nun der längst überfällige Wandel eingeleitet. Alles gut.

am 31.05.2019, 09:44

Der Kommentar wurde durch die Verfasserin / den Verfasser gelöscht. Sofern Antworten auf diesen Kommentar vorhanden waren, wurden diese ebenfalls entfernt.

heinmueckausbremerhaven am 30.05.2019, 21:14

Günstige Mitgliedsgebühren für den Golfplatz für alle!

alterwaller am 31.05.2019, 09:15

Besser freien Zugang für alle täglich. Zum chillen und picknicken. Oder bleibt es dabei, an wenigen Tagen geöffnet und und nur für die, die auch zahlen ?

erotte am 30.05.2019, 21:23

Ich bin mir sicher, das mindestens die Hälfte der Wähler nicht wusste, ob sie nun für oder gegen die Bebauung gestimmt haben. Es ist mir ein Rätsel, wie der Abstimmungszettel so formuliert und zur Abstimmung verwendet werden konnte.

Bremen-Fan am 31.05.2019, 10:56

Vielleicht Einige, aber das hat sich nun zukünftig erledigt. Eine inhaltliche Forderung des Wahlsiegers Herr Meyer-Heder ist ja: Klare Sprache. Richtig!

Ich hoffe, Grün kann sich auch mit diesem Wechsel anfreunden. Damit Bremen und die Verwaltung seinen Senat überhaupt „versteht“.

rolf am 30.05.2019, 21:25

Scheinbar hat der Weser-Kurier nicht mit einem Erfolg der Bebauungsgegner gerechnet, tja seit dem Brexit oder der Trump Wahl, sollte jeder wissen, auch das ungewollte ist Möglich.

Julian04 am 30.05.2019, 21:29

Echt übel! Bei den Immobilienbesitzern in Bremen dürfte Jubelstimmung herschen, schließlich können sie jetzt mit weiter steigenden Mieten sprich mehr Rendite rechnen. Die Verlierer sind mal wieder die, die sowieso nichts haben.
Wo bitte soll in Bremen der dringend benötigte Wohnraum geschaffen werden? Welch wertvolle Natur muss dafür weichen? Bremen hat sich mit dem ja zum Volksentscheid und damit gegen die halbseitige Bebauung des brachliegenden Geländes echt ins eigene Bein geschossen.
Aber gut das ist Demokratie, das gehört dazu muss man so Akzeptieren. Aber bitte keiner mehr meckern das er sich keine Miete mehr leisten kann, sowas kommt halt von sowas.

Bremen-Werder am 31.05.2019, 07:46

Ja ne, is klar, Julian04, die 250 "bezahlbare" Wohnungen hätten ganz Bremen aus der Hohe-Mieten-Misere gerissen. Dass die SPD seit Jahrzehnten dieses herannahende Problem einfach ignorierte und aussaß, hat damit wohl nichts zu tun? Das war nicht abzusehen? Und jetzt sollte das Rennbahngelände alles richten? Wachen Sie doch bitte mal auf, viele Bürger haben das doch offensichtlich genauso gesehen. Das Problem liegt doch an ganz anderer Stelle.

heinmueckausbremerhaven am 30.05.2019, 22:16

Dann hoffe ich mal, dass sich die Bürgerini für die anderen Gebiete genauso einsetzt, falls der nächste Senatsbeschluss Schrebergärten, die Osterholzer Feldmarkt oder ähnliches betrifft.
Ich fände es auch gut, wenn die Golfplatzgebühren für alle erschwinglich wären. Sicherlich können sich nicht alle 650 EURO für Mo bis Fr Mitgliedschaftseinsatz bzw. 750 fürcMo. bis So. leisten plus Monatsgebühren (Quelle siehe Webpage Golfrange).

Bremen-Werder am 31.05.2019, 09:36

Lieber Heinmueck aus Bremerhaven, wenn Sie meinen, dass andere Gebiete auch durch eine Bürgerinitiative geschützt werden müssen, dann gründen sie doch selbst eine solche. Nicht immer andere vorschicken, mal selber machen wär doch auch mal schön, oder? Und die Preise für die Golfrange sind JAHRESbeiträge, man kann sonst wohl nirgends so günstig golfen, wie dort. Ich verstehe das nicht: was genau ist daran jetzt zu bemängeln?

heinmueckausbremerhaven am 31.05.2019, 09:50

Genau das werde ich tun, wenn es eines der betroffenen Gebiete betrifft. Ich werde auch Platz da jetzt verschärft unterstützen, damit die Unterschriften zusammenkommen.
Mit mir haben sie leider den Falschen getroffen. Mir geht es darum, dass die Leute nicht richtig informiert wurden. Wie zum Beispiel oben erfahre ich gerade, dass das Gebiet nur für Mitglieder geöffnet ist. Das wird sich ja nun ändern.

Bremen-Werder am 31.05.2019, 10:08

Zur Info: Das Gelände ist nicht abgeschlossen, man kann dort sogar joggen, sofern man auf Sand oder buckeliger Grasfläche laufen kann und möchte. Eingang ist wie gehabt an der Ludwig-Roselius-Allee, es gibt dort niemanden, der aufpasst, dass keiner auf das Gelände kommt. Ansonsten gehört das Gelände der Stadt, und wenn Ihnen irgendetwas missfällt, wenden Sie sich an den Senat.

heinmueckausbremerhaven am 31.05.2019, 09:57

Korrektur. Meine Info stimmt nicht:
750 EUR Vollmitgliedschaft komplette Woche
650 EUR Wochentags
59 Eur / Monat —> 708 EUR

alanya_fuchs am 30.05.2019, 22:18

Es deutet sich eine Überraschung an.

Nein, das ist keine Überraschung. Die SPD hat mit ihrer Einschätzung zum Bürgerwillen aber auch sowas von daneben gelegen.
Ich glaube gar nicht einmal, dass alle Gegner gegen eine Bebauung sind, sondern hauptsächlich mit dem Umgang und dem Gutsherrendenken in dieser Angelegenheit.
Liebe SPD, so behandelt man seine Bürger und seine Wähler nicht. Das Wahlergebnis ist dann die zweite Klatsche, über die man ernsthaft nachdenken sollte. Dieses Mal war es erst der Schritt an die Klippe, bei der nächsten Wahl könnte der Schubser kommen.
Trennt euch von den Leuten, die den Bezug zum Bürger verloren haben.

supersuper am 31.05.2019, 07:46

Man möchte ergänzen: Und lernt, politische Ziele offen und transparent zu vermitteln.

Es gibt viele intelligente Menschen außerhalb der Politik, die sich darüber sehr intelligente Gedanken machen. Man muss sich über eine zeitgemäße Kommunikation nur vorher mal informieren, statt mit der üblichen Arroganz einer ewigen Regierungspartei Konflikte zu erzeugen, bis ein ehrlicher und offener Dialog nicht mehr möglich ist.

ZITAT:
Die meisten Konflikte mit Bürgern bei Bauvorhaben im öffentlichen Raum entstehen aufgrund von mangelnder Information und Kommunikation. Nicht das Projekt an sich ist vielfach der Streitpunkt, sondern vielmehr spielen Ängste der betroffenen Anwohner oder Nutzer eine Rolle bei der Ablehnung einer Neuplanung. Laut den Wissenschaftlern liegt der Grund für diese mangelnde Akzeptanz unter anderem auch daran, dass bei den meisten Bauvorhaben zunächst nur für Experten lesbare Planunterlagen angefertigt werden, die zwar für die kommunalen Genehmigungsverfahren sowie die formal vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ausreichen, für Laien jedoch nur schwer lesbar sind.

www.detail.de/artikel/konfliktloesung-mit-buergern-durch-virtual-reality-31646/

Bremen-Fan am 31.05.2019, 08:19

Volle Zustimmung zu @super und @alanya. Mit diesem Inhalt entwickelte sich auch „Bremen-Fan“, der so gebetsmühlenartig auf Veränderung drängte.

heinmueckausbremerhaven am 31.05.2019, 09:33

Absolut. Die Kommunikation war unter aller Kanone. Niemandem war bewusst, dass es sich um Brachland handelt, andere Gebiete weitaus schützenswerter sind und dass eine Teilbebebauung vorgesehen war.

Das haben sich die Regierungsparteien und geleitete Behörden in die Schuhe zu schieben. Abermals dachte man, man könne an vernünftigen Beteiligungsverfahren mit direkten Befragungen und Bürgervorschlägen vorbeischlittern. Dann wäre auch jedem bewusste geworden, dass es ein vernünftiges Planungsverfahren geben muss und die Bürger hätten verstanden worum es geht.

Posaune am 31.05.2019, 11:51

@alanya_fuchs
Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Genau so ist es.
Das Gutsherrendenken hat letztendlich den Ausschlag gegeben.
"Das Gelände ist zu schade, um 6 mal im Jahr ein paar Pferdchen im Kreis laufen zu lassen" so ähnlich äußerte sich Herr Lohse und Herr Günthner meinte, dass man die 4Millionen€ für die Golf-Range doch locker von den Erlösen zahlen könne!
Das alles hat dem Ganzen die Krone aufgesetzt. Und für die rausgeschmissenen 4 Millionen € Auslöse aus Volksvermögen für die Golf-Range sollte man jetzt auch jemanden verantwortlich machen.

Rot-Rot-Grün mit Sieling und den heutigen Senatsgenossenheißt im Übrigen "Weiter so!" oder glaubt jemand, dass die Linke alles verändern wird?

haraldbremen am 31.05.2019, 00:20

Prima. Ich war auch gegen eine Bebauung.

Aber was heißt das denn jetzt konkret?

Darf das Gelände nun tatsächlich nicht mehr bebaut werden? Oder muss ich die Bürgerschaft nochmal mit dem Thema befassen?

adagiobarber am 31.05.2019, 08:22

allem anschein nach ...
haben sie sich vor abgabe ihres votums mit dem sachverhalt nicht auseinandergesetzt.

schade ... und damit mehr schaden als nutzen angerichtet.

vigot am 31.05.2019, 08:38

Sich mit dem Sachverhalt nicht auseinandersetzen und dann trotzdem dagegen stimmen... Genau das ist das Problem mit Volksentscheiden.

percy1 am 31.05.2019, 06:47

Bitte dieses Ergebnis auch bei den Koalitionsverhandlungen berücksichtigen. SPD und Grüne gehen aus dem Volksentscheid geschwächt hervor.
Zu den Ja-Ankreuzern: Ihr schadet die Stadt damit.

MANFREDM am 31.05.2019, 12:19

Das ist allenfalls eine Hypothese. Ich habe das Ja angekreuzt, um SPD, Grünen und Linken zu schaden. Und das ist Gott sei Dank gelungen.

Guinefort am 31.05.2019, 12:44

Ich habe das Ja angekreuzt, um SPD, Grünen und Linken zu schaden.

Danke für die ehrliche Aussage. Damit untermauern Sie einmal mehr die These, dass bei Volksentscheiden oft vollkommen sachfremde Motive den Ausschlag geben.

Weshalb dieses Instrument auch mit äußerster Skepsis zu betrachten ist.

juergenkluth am 31.05.2019, 06:48

Das wäre eine nachträgliche Niederlage für rot/grün. Ein Gesetzentwurf, so kompliziert formuliert, das ein Ja ein Nein ist und umgekehrt, Bürokratie x 10³. Aber trotzdem, auch mit einem Nein zur Bebauung kann es mit dem Rennbahnbetrieb wie bisher nicht weiter gehen. Es müssen Konzepte her, die Erfolg versprechen, vielleicht kann Herr Meyer-Heder dem Rennbahnverein helfen?

hornsbyhb am 05.06.2019, 03:42

Nur zur Klarheit: Der Gesetzentwurf, über den es abzustimmen galt, war nicht vom Senat eingebracht worden, sondern von der Bürgerinitiative. Aber das haben ja die meisten Leute eh nicht verstanden.

Viertelstimme am 31.05.2019, 07:53

Wer hätte das gedacht?
Selbst die unglückliche Fragenformulierung auf dem Wahlzettel hat nicht ausgereicht um das Gelände zur Bebauung freizugeben.
In ein paar Jahren wird das natürlich eh passieren. Hoffentlich mit Bedacht
und für normal verdienende Bremer bezahlbar mit viel Grün drumherum.

alterwaller am 31.05.2019, 09:19

Oder die Formulierung hat dazu geführt das alles so bleibt wie es ist

motser am 31.05.2019, 07:53

Dann gibt es bald wieder Pferde Rennen?

achimovic am 31.05.2019, 13:04

Nein. Darum ging es der Bürgerinitiative auch gar nicht! Die war nur gegen neue Wohnungen vor ihrer Haustür!

supersuper am 31.05.2019, 08:35

ZITAT:
Rennbahn-Bebauung ist wohl gescheitert

Empfehlung:

Das »wohl« darf der Redakteur aus der Überschrift bei dem Ergebnis der Abstimmung nun mal langsam streichen.

Und:
Ist es dem WK nicht ein bischen peinlich, das hier Kommentare reihenweise nicht veröffentlicht werden?

Bremen-Fan am 31.05.2019, 08:51

Die Kommentatoren haben vielleicht vergessen, ein mMn ;-) einzubauen?

am 31.05.2019, 09:20

Bremen-Fan am 31.05.2019, 09:53

Ich dachte, meiner Meinung nach? Stimmt’s?

am 31.05.2019, 09:52

Der hier abgegebene Kommentar wurde geprüft. Es wurde ein Verstoß gegen die Community-Richtlinien festgestellt und der Kommentar daher gelöscht.

proleo am 31.05.2019, 08:53

IRREFÜHRUNG
Die Formulierung für den Volksentscheid war irreführend. Da kann das Ergebnis nicht wirklich überraschen. Viele Wähler dürften darauf hereingefallen sein. Insofern ist das Ergebnis eher zweifelhaft!

proleo am 31.05.2019, 08:58

SCHADE
Eine maßvolle Bebauung mit sehr viel Grün dazwischen wäre eine echte Bereicherung und könnten vermutlich Befürworter wie auch Gegner der Bebauung akzeptieren. Leider gab es diese Auswahlmöglichkeit nicht - eine verpaßte Chance ...

supersuper am 31.05.2019, 09:01

ZITAT:
„Ich weiß, dass das schwierig ist“, sagte Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) schon bei der Präsentation der Broschüre. Doch anders gehe es nicht.

Sie sehen: Auch diese Fragestellung war also ebenfalls ALTERNATIVLOS. Die Bürgerschaftspräsidentin hatte gesprochen?

ZITAT:
Für den Volksentscheid müsse es in diesem Fall eine ganz konkrete Frage geben – das sehe das Gesetz so vor.

Die einfache Frage hätte lauten können:

Sind Sie für die Bebauung der Galopprennbahn

( ) Ja

( ) Nein

Aber das wäre wohl zu einfach gewesen. Die schlauen Bremer/innen haben dennoch verstanden.

Bremen-Fan am 31.05.2019, 10:42

Ja, aber das hat sich zukünftig erledigt. Eine inhaltliche Forderung des Wahlsiegers Herr Meyer-Heder war ja: Klare Sprache!. Richtig!

Ich hoffe, Grün kann sich damit anfreunden. Damit Bremen seinen Senat überhaupt „versteht“.

oldkarzwortel am 31.05.2019, 10:51

Sie sehen: Auch diese Fragestellung war also ebenfalls ALTERNATIVLOS. Die Bürgerschaftspräsidentin hatte gesprochen?

Warum denn wohl @supersuper, vieleicht weil die Bürgerinitiative das so formuliert und eingereicht hat und das Land Bremen, als ausführendes staatliches Organ das dann so auch fomulieren muss.

Also Sie sehen schon das Leben ist kompliziert und wieso die BI die Frage so stellt und nicht so wie Sie es vorschlagen, müssen Sie die BI mal fragen. Ich denke mal, die haben sich etwas dabei gedacht.

supersuper am 31.05.2019, 11:45

Da haben Sie recht. Die BI fand die Fragestellung so gut, hat sich vermutlich aber nichts dabei gedacht:

ZITAT:
„Ja beim Volksentscheid“ – damit werben Sponbiel und seine Mitstreiter auf ihrer Homepage. Mit der Fragestellung sei man nicht unglücklich, sagt der Sprecher der Initiative, die in der Tat rechtlich nicht anders habe formuliert werden können. „Es fällt einfacher, bei den Leuten für ein Ja zu werben.“

Andreas Sponbiel von der Bürgerinitiative „Rennbahngelände Bremen“ haben in diesen Tagen Anrufe und E-Mails erreicht, wie man denn nun abstimmen müsse, wenn man gegen oder für die Bebauung sei. Sponbiel überrascht das etwas, denn er hält den Stimmzettel für durchaus deutlich.

Die Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer hat ihm zugestimmt.

„Ich weiß, dass das schwierig ist“, sagte Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) schon bei der Präsentation der Broschüre. Doch anders gehe es nicht. Für den Volksentscheid müsse es in diesem Fall eine ganz konkrete Frage geben – das sehe das Gesetz so vor. „Ich sage immer: Demokratie ist anstrengend“, sagt Grotheer. Wo Bürger bei konkreten Projekte mit entscheiden wollten, müssten sie sich damit auseinandersetzen.

Alles richtig... und dennoch am Ende mit der getroffenen Fragestellung falsch, weil kompliziert.

www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-volksentscheid-zur-galopprennbahn-verwirrt-bremer-_arid,1825549.html

Da frage ich anders: Was sind das für Gesetzte, die so eine Fragestellung zulassen?

Die halbe Antwort ist: Das sind von Juristen in Behörden gemachte Gesetze, die für ihre klare Sprache ja bekannt sind. Ironie aus.

Lesen Sie auch:

test.vhs.bremen.de/Live/Einfache_Sprache.vhs?ActiveID=3451

Bremen-Werder am 31.05.2019, 09:44

Die "irreführende" Fragestellung betrifft aber beide Seiten, sowohl die Gegner als auch die Befürworter. Insofern ist es doch Mumpitz, jetzt anzunehmen, dass die Bürgerinitiative nur deshalb gewonnen hat. Und wollen Sie den Bremer Bürgern, die mit JA abgestimmt haben, unterstellen, dass sie den Text nicht verstanden haben und die mit NEIN gestimmt haben, sind die geistige Elite, die sehr wohl den Text verstanden hat? Ich finde das ziemlich anmaßend von Ihnen.

MANFREDM am 31.05.2019, 12:16

Die Fragestellung war nicht irreführend, sondern vom Gesetz so vorgegeben.

supersuper am 31.05.2019, 08:57

ZACK! WHOM! PÄNG!

Noch eine Ohrfeige für die SPD und ihren BM Sieling, der das Galopprennbahngelände mit ein „Zukunftsquartier“ mit bis zu 1000 Wohneinheiten vollbauen wollte.

Die Bremer/innen haben ein EMOTIONALES ZEICHEN des PROTESTS gegen eine bürgerferne SPD Betonbaupolitik gesetzt, wobei es zugleich nicht gelungen ist, offen und transparent und vor allem ERGBNISOFFEN zu kommunizieren.

ZITAT:
Der Umgang der Bremer SPD mit dem Thema Galopprennbahn zeigt, wie man ein baupolitisches Projekt komplett vergeigen kann.

Bitte auch nochmal lesen:

www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-wie-die-spd-das-thema-galopprennbahn-vergeigt-hat-_arid,1802427.html

WAS TUN?
Vielleicht zurück zu den Wurzeln: Der Ur-GRÜNE Künstler Josepf Beuys (RIP) würde wahrscheinlich nochmal 7000 Eichen pflanzen. Auch keine schlechte Idee. Wir sind gespannt auf stadtplanerisch intelligente, tatsächlich ökologische Lösungen für die Galopprennbahn in hoffentlich neuen Konstellationen.

Ein weiter so mit der SPD halte ich jedenfalls für fatal.

de.wikipedia.org/wiki/7000_Eichen

Danke, Suzi...

🌱🐸〰️🐝♒︎🦋🌳🏃🏻‍♀️👫🌿...🏇🏻...🚴🏻‍♂️

am 31.05.2019, 09:29

Turugeno am 31.05.2019, 11:14

"Die Bremer/innen haben ein EMOTIONALES ZEICHEN des PROTESTS gegen eine bürgerferne SPD Betonbaupolitik gesetzt, wobei es zugleich nicht gelungen ist, offen und transparent und vor allem ERGBNISOFFEN zu kommunizieren. "

Mal kucken, wie EMOTIONAL die Bremer/innen reagieren, wenn dann die 1000 jetzt nicht mehr gebauten Wohneinheiten per Nachverdichtung vor ihre Haustür gepflanzt werden, denn gebaut wird sowieso und es gibt genügend bereits bebaute und bewohnte Flächen, bei denen dass der Bebauungsplan problemlos hergibt. Am Ende schadet sich der aus der Emotion handelnde Bürger bei so etwas immer selbst und nicht denjenigen, denen ein "Denkzettel" verpasst werden soll.

supersuper am 31.05.2019, 11:53

Wer ist DER aus der Emotion handelnde Bürger, der sich bei so immer selbst schadet?

Unabhängig davon werden Entscheidungen überwiegend emotional getroffen.

ZITAT:

Egal wie man sich entscheidet - oder zumindest glaubt, sich zu entscheiden: Die Gehirnforschung hat längst herausgefunden, dass die meisten Entscheidungen sowieso völlig automatisch und intuitiv bzw. unbewusst erfolgen.

www.imageberater-nrw.de/ib-kompetenzbereiche/psychologie/hintergrundwissen-entscheidungen-intuition-contra-verstand/

torstenausb am 31.05.2019, 09:13

Das hier ist gelebte Demokratie!

Man kann dafür – oder auch dagegen sein. Bei einer Volksabstimmung entscheidet eben der Bürger und nicht irgendwelche "dem Volk entrückte Politiker".

Selbst das - in meinen Augen - undemokratische Verhalten der SPD und auch der Grünen (die ja für mehr Bürgerbeteiligung sind), die Volksabstimmung mit dem Einsatz von 250.000 Euro eingesetzten Steuergeldern nach Ihrem Willen zu beeinflußen ist fehlgeschlagem.

Über die in der Abstimmung gestellte Frage kann man sicherlich diskutieren, aber ich halte die Bürger doch für so sehr mündig, dass sie sich vor der Abgabe der Stimme kundig gemacht haben.

Das Ergebnis jedenfalls müssen wir jetzt akzeptieren!

Bremen-Fan am 31.05.2019, 09:31

@cw: die wollten vielleicht ausdrücken, dass das Ergebnis für die kleine Senats-Politik-Clique und ihre „Experten“ überraschend war.

Die Regierung hat sich halt steigend vom Volk entfernt, ja regelrecht abgewendet und abgeschottet. Daher jetzt die Überraschung.

hornsbyhb am 05.06.2019, 03:48

Ist das jetzt wieder die übliche Plattitüde von Volksdemokratie für deutsche Mitbürger?

Turugeno am 31.05.2019, 09:47

Ja, wunderbar, da hat man es "denen da oben" mal wieder richtig gezeigt. Gut, von denen wollte jetzt eh keiner dahinziehen und die Rennpferdbesitzer, Golfclub- Spezies und Hotelbesitzer, die das Ganze angeschoben haben gehören meist auch nicht gerade zu denen "ganz unten".
Das Grundproblem an solchen "Volksabstimmungen", gerade heutzutage, ist das viele Leute abstimmen, die sich gar nicht mit der Thematik und deren Tragweite beschäftigen wollen oder können und in diesem speziellen Fall dürften aufgrund der großen Unübersichtlichkeit der ja/nein Fragestellung eh noch reichlich Wähler versehentlich falsch abgestimmt haben.
Jetzt hat Bremen wieder ein gutes Stück wichtiges Stadtentwicklungspotenzial verloren und es gibt gute Gründe zu befürchten dass es den anderen Wohn- und Umbauprojekten in der Stadt nicht anders gehen wird.
Am Ende werden dann die, die den Ausbau verhindert haben, wieder die sein, die dem Senat dann Untätigkeit im Wohnraumbau vorwerfen und sich beklagen, dass lieber in den "Speckgürtel" gezogen wird oder qualifizierte, junge Arbeitskräfte gleich einen großen Bogen um die Stadt machen, weil es in Bremen nicht genügend attraktiven Wohnraum gibt.
Und so gibt es dann keine Aufwertung der nicht ganz unproblematischen Stadtteile Vahr und Hemelingen, keine Parkanlagen und Sportplätze für Alle, kein Nachlassen des Mietdrucks für Bremer Mieter, aber Hauptsache, man hat es "denen da oben" mal richtig gezeigt.

Cloakmaster am 31.05.2019, 10:15

"Keine Bebauung" heisst ja nicht, daß alles so bleiben muss, wie es ist. Dem Golfplatz ist eh gekündigt. Die tollen neuen Wege-Verbindungen, das offene Grün für alle, welches die Betonbau-Befürworter ja versprochen haben, kann ja gerne alles kommen - nur hat man eben jetzt noch wesentlich mehr Platz für "urbanes Grün" zur Verfügung. Auch die Regierung wollte doch da in erster Linie "Gaaaanz viel Natur" haben, mit angeblich nur ein bisschen Beton dazu. Und jetzt lassen wir den Beton an der Stelle weg - es gibt weitaus genug Beton-Brachen, die bebaut werden können - Könneke und Coca-Cola lassen grüßen, um nur 2 Beispiele aus der Nähe aufzugreifen. Da muss man die eh schon zugebaute Vahr nicht noch weiter zubauen, nur weil die Stadt billig an den Grund ran kommt.

sheere am 31.05.2019, 16:27

"Und jetzt lassen wir den Beton an der Stelle weg - es gibt weitaus genug Beton-Brachen, die bebaut werden können - Könneke und Coca-Cola lassen grüßen, um nur 2 Beispiele aus der Nähe aufzugreifen. Da muss man die eh schon zugebaute Vahr nicht noch weiter zubauen, nur weil die Stadt billig an den Grund ran kommt."

Endlich greift das Thema jemand auf - 100 % Zustimmung!

Das Könecke Anwesen liegt im Großen und Ganzen schon länger brach und das wohlgemerkt als Gebäude, die bekanntlich von Leerstand betroffen nicht besser werden. Das Groß-Projekt in der Hemelinger Bahnhof- und Ahlringstrasse, wovon ja im Nachgang auch Coca-Cola betroffen war, ist wohl eine Nummer zu hoch für rot-grün! oder wieso geht es hier nicht weiter?

Rabulist am 31.05.2019, 10:17

ich finde das Ergebnis tatsächlich auch ein wenig überraschend, bin mir aber auch sicher dass es durch etliche "Fehlstimmen" ("JA" weil für Bebauung) zustande kam.
Mein großes Problem mit der Abstimmung war, dass nur eine von beiden Stimme n eindeutig war. Mit einem "JA" hat man gegen die Bebauung gestimmt. Mit einem "NEIN" hat man nur gegen ein Bebauungsverbot gestimmt. Ich hätte es deutlich besser gefunden, wenn vor dem Bürgerentscheid ein VERBINDLICHER Bebauungsplan ausgearbeitet worden wäre, damit man genau gewusst hätte, für was für eine Art von Bebauung man da stimmt.
So bin ich mir fast sicher, dass bei einem Sieg der Bebauungsbefürworter etwas ganz anderes passiert wäre, als SPD und Grüne im Vorfeld kommuniziert haben (Getreu nach dem Motto "was stört mich mein Geschwätz von Gestern")

philidor am 31.05.2019, 10:18

Man sollte seine Mitbürger nicht unterschätzen. Ich finde es zum Teil anmaßend und arrogant, was hier über das Abstimmungsverhalten der Bürger gegen eine Bebauung geschrieben wurde. Da wird einfach mal vermutet und unterstellt, dass wohl viele Menschen gar nicht wussten, ob nun ja oder nein für eine Bebauung oder gegen eine Bebauung bedeutet. Zugegeben, dass ein Ja gegen die Bebauung und ein Nein für eine Bebauung bedeutete, ist verwirrend. Es gab aber eine - wie ich finde - ausreichende Vorlaufzeit mit einigen Berichterstattungen darüber, das zu verinnerlichen. Lt. dem Senat musste so abgestimmt werden. Außerdem gab es den Flyer mit den Wahlunterlagen, den jeder erhalten hat und den man auch mit in die Wahlkabine hätte nehmen können, um sich vor dem Ankreuzen noch einmal zu vergewissern.

am 31.05.2019, 11:33

fidelio am 31.05.2019, 10:37

Wenn man die Kommentare in diesem Forum vor der Abstimmung und auch heute liest, dann könnte man glatt zu der Ansicht kommen, das ein nicht unerheblicher Teil der Bebauungsgegner hauptsächlich dem Senat eins auswischen wollte. Galopprennbahn hin oder her. Wie gesagt, man könnte...

E-biker am 31.05.2019, 10:50

Ich stimme vielen der Kommentaroinnen zu: Der Senat hat sich keinen Gefallen mit den äußerst unglücklichen Formulierung auf dem Stimmzettel getan. Das dürfte mit Sicherheit auch dazu geführt haben, dass dieses Ergebnis dabei herausgekommen ist. Schön blöd!
Mit Vernunft hat diese Entscheidung jedoch wenig zu tun. Ein ausgewogenes Bebauungskonzept hätte allen Seiten geholfen. Das jetztige Ergebnis dient allein der Besitzstandswahrung und ist an Egoimus schon fast nicht mehr zu überbieten. Frei nach dem Motto "Heiliger St. Floian, verschon mein Haus, zünd´s and're an!"

hornsbyhb am 05.06.2019, 03:50

Auch wenn es schwer zu verstehen ist: Die Formulierung des Ortsgesetzes, über das Abgestimmt wurde, stammt natürlich nicht vom Senat sondern von der BI ! Denn sie ist schließlich Antragstellerin gewesen.

phil3008 am 31.05.2019, 10:55

Ob das Ergebnis genauso ausgesehen hätte, wenn die Frage nach der Möglichkeit einer Bebauung genauso infantil formuliert gewesen wäre wie die Anleitung zum Wählen „von der Leiterin von dem Wahl-Amt von dem Bundes-Land von Bremen“?

onkelhenry am 31.05.2019, 11:02

Als Bebauungsgegner bin ich trotzdem überrascht, dass der Volksentscheid so ausgefallen ist.
Nach der (mehr oder weniger fragwürdigen) Kampagne der Landesregierung, konnte man eigentlich damit rechnen, dass sich der Senat durchsetzt.

susanneundjens am 31.05.2019, 11:27

Damit ist der große Angriff auf die Osterholzer Feldmark klar. Mal sehen, ob da in einer Bürgerinitiative auch die auftauchen, die jetzt bei der Rennbahn dabei waren oder ob es denen doch nur um deren Grundstücke, etc. ging. Tja, und sozialen Wohnungsbau braucht Bremen ja auch überhaupt nicht. Aber diese grün-braune Brache ist natürlich die Bio-Oase schlechthin. Halten wir fest: Hauptsache man hat es denen da oben mal so richtig gezeigt und eigene Alternativen und Vorschläge für Wohnraum, vor allem bezahlbaren, hat man natürlich nicht. Es war so zu erwarten wie es nun ist. Gleichwohl wollte die Bevölkerung es so und ist zu akzeptieren.

Posaune am 31.05.2019, 11:59

Gratulation der Bürgerinitiative!

Billig, sehr sehr billig ist der Versuch vieler Kommentatoren hier, das Ergebnis auf die "Blödheit" der Bürger zurückzuführen, weil diese angeblich die Fragestellung nicht verstanden hätten!
Im Vorfeld der Wahl ist darüber soviel eerklärt und erläutert worden, dass es jeder verstanden haben muß.

Es war eine Volksabstimmung mit einem eindeutigen Ergebnis. Alle sollten das endlich respektieren auch wenn es schwer fällt.

oldkarzwortel am 31.05.2019, 12:17

Hier wird sich gefreut, die SPD hat noch eine Ohrfeige bekommen oder regiere nach Gutsherrenart.

Aber ist das auch in der Sache besonders schlau?

Die JA Sager wissen gar nicht was nun aus dem Gelände wird. Wird das jetzt ein schöner aber teurer Park für die Bremer mit einer pro Kopfversschuldung von 30 741 Euro. Das ist übrigens die höchste im ganzen Land. Das ist ungefähr so, als würde ich völlig verschuldet sein und mir erst mal einen Zweitwagen kaufen um anschließend zu hungern.

Oder bleibt das ganze Brachland mit Zaun, Eingangstor, Golflöchern und einer Pferderennbahn drum herum und schleichend ziehen die alten Nutzer wieder ein, weil Geld für einen Park erst einmal fehlt.

Man spricht immer von dem Speckgürtel um Bremen und der Tatsache, dass die Menschen von dort in Bremen arbeiten, aber wegen der hohen Kosten für Bremer Wohnraum lieber mit dem Auto pendeln. Die fiskalischen, ökonomischen und ökologischen Nachteile für Bremen durch solch eine Entscheidung können sich die JA Sager (die ja eigentlich NEIN Sager sind) ja mal ausrechnen und dann zu recht weiter motzen über marode Schulen, marode Straßen, schlechte Radwege, zu wenig Lehrer, zu wenig Polizei und zu viel Stau.

Aber halt ich vergaß, es gibt ja eine Jamaika Koalition und dann ist Bremen sofort reich und durch Privatisierung all seine Sorgen und Schulden los. (Für die Redaktion: Der letzte Satz ist Satire und keine unbewiesene Tatsachenbehauptung)

hornsbyhb am 05.06.2019, 03:57

Also ernsthaft zur zukünftigen Nutzung des Geländes: Es werden Flächen für Freiluftpartys gesucht, es fehlen Flächen für große Open-Air-Rockkonzerte (finden anderswo oft auf Rennbahnen statt), mit Tempelhof hat Berlin gezeigt, was man machen kann, wenn man die Fläche einfach mal den Menschen überläßt - Grillen bis in die Nacht, kleine Familienpartys aller Arten, Kinder und Hunde frei laufen lassen, großartige Kulturevents oftmals im Jahr,
hier gibt es keine Einschränkungen für Spaß und Party und Freizeit.
Wenigstens solange, bis es ein wirklich umsetzbares und finanzier-bares Konzept gibt. Anregung an die BI: Neuen Volksentscheid, in dem der neue Senat verpflichtet wird, das Konzept, das von der BI kommen sollte, auch ausreichend finanziell auszustatten.

Rabulist am 06.06.2019, 17:00

hätte es VOR dem Volksentscheid einen VERBINDLICHEN Plan zur Bebauung des Geländes (im Falle eines entsprechenden Abstimm-Ergebnisses) gegeben, hätte ich vermutlich nicht gegen die Bebauung gestimmt. Aber so wie die Situation war, hatte ich einfach nicht genug Vertrauen darin, dass das Vorhaben wie angekündigt umgesetzt worden wäre. Ich bin mir leider sehr sicher, dass sich der "bezahlbare Wohnraum" wieder nur am gestzlichen Minimum orientiert hätte und der Rest schöne teure Luxusappartements geworden wären. Getreu nach dem Motto "was stört mich mein Geschwätz von Gestern".
Mit den gesetzlich geforderten Ausgleichsmaßnahmen hätte man dann nur Kosten und wieder keinen (bzw. nur geringfügig) bezahlbaren Wohnraum generiert. Jetzt spart man sich wenigstens die Kosten für die Ausgleichsmaßnahmen.