Die Stadtbürgerschaft entscheidet über den Umgang mit dem Volksbegehren zur Galopprennbahn. (studio b bremen)
Die Stadtbürgerschaft wird noch im Februar über das wirksame Volksbegehren zur Rennbahn entscheiden. Wie der WESER-KURIER erfuhr, wird es am Donnerstag, 21. Februar, eine außerordentliche Sitzung geben, die um 15 Uhr beginnen soll. Formell muss das noch der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft beschließen, der am 12. Februar tagt.
Weil die Bürgerinitiative Rennbahngelände Bremen deutlich das erforderliche Quorum für ein Volksbegehren erreicht hat, muss die Stadtbürgerschaft entscheiden, wie sie damit umgeht. Sie muss das Volksbegehren ablehnen, damit es zu einem Volksentscheid kommt. Ob die Wähler am Tag der Bürgerschaftswahl (26. Mai) auch über die Bebauung entscheiden sollen, ist ebenfalls noch offen.
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Leserkommentare
Tempo 30 für den ganzen Osterdeich: Beiräte verabschieden Beschlüsse
Turugeno am 23.01.2020 12:45Durchgängig Tempo 30 macht es leichter, "Grüne Wellen" freizuschalten, der verkehr wird also flüssiger rollen, dazu kommt man leichter zu Fuß zum ...
peteris am 23.01.2020 12:44
Ab sofort sind nur noch Fußgänger erlaubt, damit alle mehr Bewegung und frische Luft bekommen. Als Belohnung werden die Beitrage zur ...
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