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Kommentar zu Bremens Finanzen
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Trübe Aussichten

Jürgen Theiner 08.10.2019 5 Kommentare

Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD).
Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD). (Frank Thomas Koch)

Bremens Bildungssenatorin muss tief in die Tasche greifen, um Altlasten aus der Zeit ihrer Vorgänger zu beseitigen. Für die betroffenen Pädagogen ist das Urteil des Verwaltungsgerichts eine erfreuliche Nachricht, für die Finanzpolitiker der rot-grün-roten Koalition dagegen ein weiterer Schlag ins Kontor. Schlechte Nachrichten ereilen sie nahezu im Wochentakt. Erst der zusätzliche Finanzbedarf beim Flughafen und beim städtischen Klinikverbund, jetzt die millionenschweren Entschädigungen für lange zurückliegende Mehrarbeit an den Schulen. Und von der Steuerschätzung im November ist angesichts eingetrübter Konjunktur auch nichts Gutes zu erwarten.

Noch vertrauen Sozialdemokraten, Grüne und Linke darauf, ihre jeweiligen Lieblingsprojekte im Haushalt 2020/21, der gerade in Arbeit ist, unterbringen zu können. Von Fahrradbrücken bis zu günstigerem Nahverkehr, von einer Schulbauoffensive bis zur Personalaufstockung bei der Polizei hat der Koalitionsvertrag vieles in Aussicht gestellt. Die Wahrheit ist: Angesichts enger werdender Spielräume wird auf vielen Feldern kaum mehr als ein Einstieg gelingen, wenn überhaupt. Dieses Eingeständnis ist überfällig.


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Leserkommentare
cklammer am 23.10.2019 09:05
Na, wir wissen ja, wie das geht: etwas gleichartiges wird ja am Weserstadion schon beim jedem Heimspiel von Werder umgesetzt.

Da wird ...
oharena am 23.10.2019 09:04
wen soll man jetzt mehr "lieben" - die Polizei, de Anschläge verhindert hat - oder die "lieben" Terroristen, die keine Anschläge verübt haben?
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