Waller Familie fühlt sich im Stich gelassen

Seit knapp zwei Wochen ist ein kleines Geschwisterkind da, die Mutter liegt im Wochenbett. Beide Eltern studieren; der Vater steht kurz vor der Prüfungsphase. Ein Platz in der Kita-Notbetreuung für ihr älteres Kind würde die junge Waller Familie stark entlasten. (Monika Skolimowska/dpa)

Wer hat ein Anrecht auf einen Kita-Platz im Rahmen der Notbetreuung? Und wer sollte über die Vergabe dieser raren Plätze entscheiden? Für eine junge Waller Familie drohen die aktuellen Bestimmungen zum Notbetrieb in Bremens Kindertagesstätten beziehungsweise deren Auslegung gerade zu einer Art Schicksalsfrage zu werden.

Finn Schales Familie kämpft seit Anfang Februar um eine Notbetreuung für ihr erstgeborenes Kind, das die Kita der evangelischen Immanuel-Gemeinde besucht. Seit knapp zwei Wochen ist ein kleines Geschwisterkind da, die Mutter liegt im Wochenbett. Beide Eltern studieren; der Vater steht kurz vor der Prüfungsphase.

Prüfungsvorbereitung fällt flach

An konzentriertes Lernen sei momentan aber nicht zu denken, so der 26-Jährige, der parallel zur Kinderbetreuung seit dem 1. Februar versucht, doch noch irgendwie die Aufnahme in die Notbetreuung zu organisieren. Dies sei zeitaufwendig, aber notwendig: „Ich schaffe es nicht, mich auf die Prüfungen vorzubereiten. Womöglich muss ich das Studium um ein Semester verlängern.“

Etliche Mails hat er an die Kitaleitung und verschiedene Stellen der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) verschickt und sich einmal komplett durch die Bildungsbehörde telefoniert. „Die Mitarbeiter verstehen meinen Fall und haben auch mehrfach die Kirche angesprochen.“ Die Kitaleitung bleibe aber bei ihrer Haltung. Dabei hätten seine Kommilitonen „durch die Bank“ für ihre Kinder eine Notfallbetreuung bekommen: „Nur wir wurden rigoros abgelehnt.“ Für ihn umso unverständlicher, da das Kontingent von zehn Plätzen je Gruppe in der Kita gar nicht ausgeschöpft sei: „Wir könnten also einfach hingehen, sobald sie ihr Okay geben!“

Er befinde er sich in einer Situation der Ohnmacht, beschreibt der junge Student: „Es kann doch nicht sein, dass man nichts machen und nirgendwo anrufen kann, wenn eine Kitaleitung entschieden hat, dass man kein sozialer Härtefall ist.“ Falsch finde er außerdem, dass die Kinderbetreuung – die in Bremen nach offizieller Lesart eigentlich stets „auf Augenhöhe“ geregelt werde – bei der Gewährung von Notbetreuung nun alleinige Entscheidungssache des Trägers sei: „Und der kann die Bestimmungen dann auslegen, wie er möchte.“ Schließlich steht auch die Bildungsbehörde steht hinter seiner Familie: „Aus unserem Ressort wurde das Kind beziehungsweise die Situation der Familie als Härtefall eingestuft“, sagt Ressort-Sprecherin Annette Kemp, die Gespräche auf Leitungsebene bestätigt.

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Die Härtefall-Frage müsse jeweils vor Ort und anhand der konkreten Situation abgewogen werden, hält dem Carsten Schlepper, Leiter des Bremer Landesverbands Evangelischer Tageseinrichtungen für Kinder, entgegen. Auch sei Homeoffice klar ausgenommen: „Von 4500 Kindern sind bei uns gerade 2000 Kinder in der Notbetreuung, also nicht mal die Hälfte.“ Das bedeute gleichzeitig 2500 Absagen, über die die Kitaleitungen entscheiden müssten: „Die Härtefallprüfung ist dabei die schwierigste Lage, weil sie eine Einzelfallentscheidung ist. Und wenn eine Familie einen Platz bekommt, dann fragen sieben andere an, warum sie nicht.“

Behörde erkennt Härtefall an

Auch gebe es nicht etwa die feste Anzahl von zehn Plätzen, sondern vielmehr die Festlegung, dass nicht mehr als zehn Kinder in einer Gruppe sein dürften: „Und wenn es nur acht sind, dann bin ich froh darüber. Denn in den Wochen davor ist unser Personal relativ ruhig durch den eingeschränkten Regelbetrieb gegangen. Durch die ‚Notbremse’ Notbetreuung ist jetzt aber auch wieder eine höhere Sorge um die eigene Gesundheit da, das kann nicht so weggewischt werden.“

Finn Schale wurde inzwischen Notbetreuung an Prüfungstagen angeboten, was ihm kaum hilft: „Es geht um Klausurvorbereitung und nicht um die Klausuren selber, das benötigt über mehrere Wochen mehrere Stunden am Tag.“ Der Kitaleitung gibt er an der Situation keine Schuld: „Ich glaube nicht, das man uns etwas Böses will, aber ich verstehe nicht, wieso die Kirche uns als Nicht-Härtefall einstufen darf, wenn die Behörde uns als solchen erkennt.“ Nun bleibe nur eine – immer unwahrscheinlichere – Chance: „Dass der Lockdown nicht verlängert wird.“

Zur Sache

Maximal zehn Kinder

Seit dem 1. Februar gilt in Bremen vorerst bis zum 14. Februar für Kitas zur Pandemie-Prävention ein erhöhtes Schutzniveau, in dem alle Einrichtungen in die sogenannte Reaktionsstufe 3, die Notbetreuung, übergehen. Heißt konkret: Strikt voneinander getrennte Gruppen à maximal zehn Kinder, pädagogische Fachkräfte werden grundsätzlich nur in einer Gruppe eingesetzt und regelmäßig getestet. In einem Anschreiben hatte Ende Januar die Behörde alle Eltern darum gebeten, die Einrichtungen bei der Organisation der Notbetreuung zu unterstützen und ihre Kinder nur dann in Tageseinrichtungen beziehungsweise Kindertagespflege zu bringen, wenn eine andere Form der Betreuung nicht möglich sei. Wer einen Platz im Rahmen der Notbetreuung bekommt, sollen dabei die Träger anhand verschiedener Kriterien entscheiden: Kindeswohl, soziale Härtefälle, Berufstätigkeit beider Eltern beziehungsweise Alleinerziehender, die nicht im Homeoffice arbeiten.