Wetter: Nebel, 11 bis 16 °C
Bürgerschaftspräsident eckt an
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Webers Querschüsse irritieren die Genossen

Jürgen Theiner 27.11.2017 4 Kommentare

Christian Weber
Bürgerschaftspräsident Christian Weber erhebt gern mahnend den Zeigefinger, zuletzt immer häufiger in Richtung seiner eigenen Partei. Dort reagiert man zunehmend genervt. (Christina Kuhaupt)

In der SPD wächst der Unmut über Bürgerschaftspräsident Christian Weber. Der Promi aus den eigenen Reihen eckt gern mal mit Äußerungen quer zur Parteilinie an, im Rathaus und in der Führung der Bürgerschaftsfraktion hält sich seine Beliebtheit deshalb schon länger in Grenzen. Mit seinem Doppelpack in Sachen Gewerbesteuer und Große Koalition, den er in der vergangenen Woche ablieferte, hat Weber nun aber aus Sicht vieler Genossen die Grenze des Erträglichen überschritten.

Innerhalb weniger Tage hatte der Bürgerschaftspräsident zunächst den Senat attackiert, weil dieser bei der Erhöhung der Gewerbesteuer die Vertreter der Wirtschaft nicht ausreichend konsultiert habe, und dann eine Große Koalition im Bund gefordert, als sowohl in der Bundes-SPD als auch in der Landespartei noch an der „Ohne-uns“-Linie festgehalten wurde. Seiner eigenen Partei attestierte Christian Weber im WESER-KURIER  indirekt einen Mangel an staatspolitischer Verantwortung.

Debatte hilft niemandem weiter

Warum macht der das?, fragen sich zunehmend irritierte Genossen. Sie werfen dem protokollarisch höchsten Würdenträger der Hansestadt vor, sein Amt zu benutzen, „um Werbung für seine persönliche rot-schwarze Agenda zu machen“, wie es ein langjähriger Bürgerschaftsabgeordneter formuliert. Ein anderes Landtagsmitglied kreidet Weber an: „Er beschließt Sachen in der Fraktion mit und ist dann hinterher dagegen.“

Gemeint ist die befristete Anhebung der Gewerbesteuer, um die es jüngst beim Bremer Unternehmerforum ging. Als überaus müßig wird in SPD-Kreisen auch die von Weber neuerlich angefachte Diskussion über eine Richtlinienkompetenz des Bürgermeisters im Senat empfunden. Christian Weber hält eine solche verfassungsmäßige Aufwertung des Regierungschefs für wünschenswert.

„Diese Debatte ist so alt wie die Berge, sie hilft niemandem weiter“, winkt ein Mitglied der Landesregierung ab. Ein Bürgermeister habe entweder persönliches politisches Gewicht oder eben nicht – im letzteren Fall helfe ihm auch keine formale Richtlinienkompetenz. In der SPD-Bürgerschaftsfraktion treibt einige die Sorge um, dass Weber seine Querschüsse in immer kürzeren Intervallen abfeuert. Und es wird über die politische Zukunft des Parlamentspräsidenten nachgedacht.

Voneinander entfremdet

Nicht, dass ihn irgendjemand bereits in der laufenden Wahlperiode aus dem Amt drängen wollte, ein solches Szenario schließen Insider aus. Aber mit Blick auf die nächste Legislatur ab Sommer 2019 müsse über Alternativen nachgedacht werden, so hört man allenthalben. Weber selbst lässt im Kreise von Vertrauten keinen Zweifel daran, dass er sein Amt gerne noch länger bekleiden würde. Dafür müsste er nicht nur 2019 erneut in die Bürgerschaft gewählt werden, der er seit 1990 angehört.

Er müsste auch für das Präsidentenamt vorgeschlagen werden. Mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, verbindet Weber allerdings keine allzu herzliche Männerfreundschaft. Und mit jedem weiteren Vorstoß à la Gewerbesteuer sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sich daran noch etwas ändern könnte. Weber und weite Teile der Bremer SPD haben sich voneinander entfremdet, das ist nicht zu übersehen. Ein Beispiel: Im vergangenen Jahr ergriff Christian Weber die Initiative zu einer Reform der Bürgerschaft.

Ein von ihm einberufenes Expertengremium verfasste einen Katalog von Vorschlägen. Die Rede war unter anderem von mehr Einfluss der Bürger auf die Gestaltung der Tagesordnung, mehr Dynamik in den Debatten durch kürzere Redezeiten und einer Veränderung des Sitzungsturnus der Bürgerschaft. Die Reaktion auch aus Webers eigener Fraktion war eisiges Schweigen. Niemand griff seine Ideen auf – Höchststrafe.


Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 16 °C / 11 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/Nebel.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 30 %
Berichte aus den Bremer Stadtteilen
Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
Entdecken Sie das historische Bremen
... die Teerhofinsel zu sehen.

Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

Leserkommentare
thowaei am 23.10.2019 14:25
In KEINEM Land der EU kann man aktuell mit 54 Jahren in Rente gehen. Slowenien ist diesbezüglich der Spitzenreiter mit einem Renteneintrittsalter von ...
gorgon1 am 23.10.2019 14:15
Absolut mein Meinung. !!!
Beste Grüße
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Aktueller Mittagstisch in Bremen
Traueranzeigen
job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Sonderthemen aus den Stadtteilen
Anzeige