• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Bremen
  • » Stadt
  • » Wie die Bürgerschaft das Bremer Wahlrecht ändern will
RSS-Feed
Wetter: wolkig, 5 bis 16 °C
Bürgerschaft berät über Reformentwurf
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Wie die Bürgerschaft das Bremer Wahlrecht ändern will

Jürgen Theiner 20.02.2018 7 Kommentare

Fast alle Parteien in der Bremischen Bürgerschaft sind für Korrekturen am Wahlrecht. Am Donnerstag soll über einen Reformentwurf abgestimmt werden, gegen den sich nur die FDP ausspricht.

  • Aktion: Hände weg vom Wahlrecht und übergabe einer Petition durch Katrin Tober an den Bürgerschaftspräsiden Christian We
    Aktivisten von "Mehr Demokratie" übergaben am Dienstag Unterschriften gegen die geplante Reform an Bürgerschaftspräsident Christian Weber. (Frank Thomas Koch)

    Die Bürgerschaft trifft am Donnerstag eine wichtige Entscheidung in eigener Sache. Es geht um die Frage, wie ab der nächsten Landtagswahl im Mai 2019 der Wählerwille in Mandate umgesetzt wird. Zuletzt hatte der Landesgesetzgeber das Wahlrecht für den Urnengang im Jahr 2011 reformiert. Seither können die Bremerinnen und Bremer bei der Neuwahl der Bürgerschaft fünf Stimmen beliebig auf die Listen der Parteien und die einzelnen Kandidaten verteilen.

    2016 setzte die Bürgerschaft ein Gremium ein, um das neue Wahlrecht auf den Prüfstand zu stellen. Was hat sich bewährt, wo besteht Bedarf für Nachjustierungen? Mit diesen Fragen hat es sich der „Ausschuss zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ – so der offizielle Name der Kommission – nicht leicht gemacht. Erst vor wenigen Wochen kam das Gremium mit seinen Reformvorschlägen zu Potte. Gegen die Resultate hat sich nur die FDP ausgesprochen. Aber auch in anderen Fraktionen gibt es vereinzelt kritische Stimmen. Der Gesetzentwurf zur Wahlrechtsänderung, der am Donnerstag zur Abstimmung stehen wird, belässt es grundsätzlich bei der Fünf-Stimmen-Systematik, also der Möglichkeit, die Kreuze auf Listen beziehungsweise verschiedene Einzelbewerber zu verteilen (Fachbegriff: panaschieren) oder anzuhäufen (kumulieren).

    Mehr zum Thema
    Mehr Einfluss für die Parteien: Wahlrechtsreform in Bremen steht bevor
    Mehr Einfluss für die Parteien
    Wahlrechtsreform in Bremen steht bevor

    Lange wurden die Details justiert, doch nun steht der Entwurf für die Änderung des bremischen Wahlrechts. Die Bürgerschaft wird sich damit in der nächsten Woche ...

     mehr »

    Bei der Sitzverteilung wird es weiterhin so sein, dass für jede Partei zunächst ermittelt wird, wie viele Sitze jeweils nach Listen- und wie viele Sitze nach Personenwahl zu vergeben sind. Entscheidend ist dabei das Verhältnis zwischen den Gesamtstimmen für die Partei und den Stimmen, die für die Bewerber direkt abgegeben wurden.

    Da die Wähler ihre Kreuze 2011 und 2015 vermehrt bei den Kandidaten setzten, erhielten die Parteien zunehmend mehr Sitze über die Personenwahl und demzufolge weniger Listenmandate. Bisher wurden zunächst die Sitze nach Listenwahl vergeben – in der Reihenfolge, wie die Kandidaten auf der Liste stehen. Die Personenmandate wurden anschließend den noch nicht berücksichtigten Bewerbern der jeweiligen Partei mit den höchsten Stimmenzahlen zugeteilt.

    Geplante Wahlrechtsreform

    Bei der geplanten Wahlrechtsreform soll dieses Sitzzuteilungsverfahren nun umgedreht werden: Es sollen zunächst diejenigen Bewerber einer Partei ein Mandat erhalten, die auch die meisten Personenstimmen bekommen haben. Damit soll gewährleistet werden, dass die abgegebenen Personenstimmen auch tatsächlich denjenigen Bewerbern zugutekommen, für die sie abgegeben wurden. Sind dann alle Sitze zugeteilt, die einer Partei über die Personenwahl zustehen, werden die übrigen Sitze nach der festen Listenreihenfolge vergeben. Da die Spitzenkandidaten der Parteien, die auf den vorderen Listenplätzen zu finden sind, in der Regel auch die meisten Personenstimmen erhalten, werden demnach viele der Personenmandate an die prominenteren Kandidaten gehen. Beim bisherigen Verfahren haben diese Bewerber ihr Mandat über die Liste erhalten – und die Personenmandate konnten so auch Bewerbern mit verhältnismäßig wenigen Personenstimmen von den hinteren Listenplätzen zu einem Sitz in der Bürgerschaft verhelfen. Für diese Bewerber wird es mit der geplanten Wahlrechtsreform nun deutlich schwieriger, ein Personenmandat zu erringen, da sie mit ihren bekannteren und zugkräftigeren Parteikollegen konkurrieren müssen.

    Mehr zum Thema
    Jacobs-Forscher Jan Lorenz: Bremer Wahlrecht: Kritik aus der Wissenschaft
    Jacobs-Forscher Jan Lorenz
    Bremer Wahlrecht: Kritik aus der Wissenschaft

    Das Reformpaket zur Änderung des bremischen Wahlrechts hält nicht, was es verspricht. So sieht es der Mathematiker Jan Lorenz von der privaten Jacobs University.

     mehr »

    Dem Partei-Establishment ist diese Folge der geplanten Wahlrechtsreform ganz recht. Denn gerade mit denjenigen Kandidaten, die über hintere Listenplätze ins Parlament gespült wurden, haben die Parteien schlechte Erfahrungen gemacht. Sie stützten sich nicht selten auf ein paar hundert Stimmen aus bestimmten ethnischen Communitys. Das gilt zum Beispiel für Patrick Öztürk, der bis in den Herbst 2016 der SPD-Fraktion angehörte und durch Austritt seinem Ausschluss zuvorkam. Die Staatsanwaltschaft hält Öztürk für einen gewerbsmäßigen Betrüger, für die Schlüsselfigur im Skandal um jahrelangen organisierten Sozialleistungsbetrug in Bremerhaven. Ein anderer SPD-Abgeordneter, Mehmet Acar, zahlte Anfang vergangenen Jahres 20.000 Euro, um die Einstellung seines Strafverfahrens wegen mutmaßlichen Steuer- und Abgabenbetrugs zu erwirken. Wenn die Listenvorschläge durch das neue Wahlrecht ein höheres Gewicht erhalten, so hofft man in den Parteizentralen, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass Bewerber von zweifelhafter Qualität über ihre Personenstimmen von hinteren Listenplätzen ins Parlament katapultiert werden. Ausgesprochen werden solche Überlegungen zwar nur hinter vorgehaltener Hand, doch sie haben bei den Reformbestrebungen definitiv eine Rolle gespielt.

    Gegen die geplante Überarbeitung des Wahlrechts hat sich von Anfang an der Verein „Mehr Demokratie“ ausgesprochen. Am Dienstag empfing Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD) eine Abordnung der Aktivisten in der Parlamentslobby. Sie übergaben Listen mit knapp 500 Unterschriften gegen die Reform. „Was jetzt kommen soll, sehen wir nicht als Weiterentwicklung des Wahlrechts, sondern als Rückschritt“, begründete „Mehr Demokratie“-Sprecherin Katrin Tober den Protest. Weber widersprach höflich, aber bestimmt. Die Substanz des Wahlrechts von 2011 bleibe intakt. Es gehe lediglich darum, „dass wir es partiell ein wenig ändern“. „Mehr Demokratie“-Geschäftsführer Tim Weber ließ offen, ob es als Reaktion auf die geplanten Änderungen erneut ein Volksbegehren zum bremischen Wahlrecht geben könnte. 2006 war das jetzige Wahlrecht auf diesem Wege angestoßen worden.

    Hohe Zahl ungültiger Stimmen

    Ein Manko des Status quo, das von der Reform nicht angegangen wird, ist die relativ hohe Zahl ungültiger Stimmen. Bei der Wahl 2015 belief sich deren Anteil auf landesweit drei Prozent. Offenkundig hat die Möglichkeit, fünf Stimmen auf Listen und einzelne Bewerber verstreuen zu können, gegenüber dem alten Wahlrecht aus der Zeit vor 2011 zu einem deutlichen Anstieg ungültiger Voten geführt. Beispiel: Jemand setzt sowohl bei der Liste der FDP als auch bei einem liberalen Kandidaten jeweils fünf Kreuze. Zehn Kreuze sind natürlich zu viel, weshalb solche Wahlzettel als ungültig registriert werden. Für solche Fälle war im Zuge der Wahlrechtsreform eigentlich eine „Heilungsregelung“ angedacht, wie Juristen das nennen. Beim beschriebenen Beispiel ist der Wählerwille ja eigentlich klar – die Stimmen waren so oder so den Freien Demokraten zugedacht. Auf eine Heilungsregelung haben sich die Mitglieder des Wahlrechtsausschusses allerdings nicht verständigen können.

    Mehr zum Thema
    Bremer Wahlrecht: Pro und Contra zur Wahlrechtsreform
    Bremer Wahlrecht
    Pro und Contra zur Wahlrechtsreform

    Björn Tschöpe, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Politikwissenschaftlerin Katrin Tober, beleuchten das Für und Wider der geplanten Wahlrechtsreform in ...

     mehr »

    Einigkeit bestand lediglich dahingehend, „dass Heilungsregelungen, die das bremische Wahlrecht derzeit nicht kennt, sinnvoll wären“, wie es in einem Bericht des Ausschusses heißt. Wegen der Vielzahl möglicher Gründe für die Ungültigkeit eines Wählervotums – von der Abgabe zu vieler Stimmen über Kommentare auf dem Stimmzettel bis zum absichtlichen Ungültigmachen des Formulars – gelang dem Gremium kein Konsens darüber, wie eine sinnvolle Heilungsregelung im Einzelnen ausgestaltet sein sollte. Der Ausschuss empfahl deshalb mehrheitlich mit den Stimmen der rot-grünen Regierungskoalition gegen CDU, Linke und FDP, keine Heilungsregelung in die Wahlrechtsreform aufzunehmen.

    Die Bürgerschaft debattiert am Donnerstag öffentlich über die Wahlrechtsreform. Beginn ist um 11 Uhr.

    Kennen Sie schon unseren Chefredaktions-Newsletter?
    Frühmorgens liefern wir Ihnen eine kompakte Übersicht der wichtigsten Themen des Tages und eine Auswahl der spannendsten Themen aus dem WESER-KURIER – empfohlen von der Chefredaktion.

    Von Montag bis Freitag direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Freuen Sie sich drauf!

    Hier bestellen – kostenlos und unverbindlich

    Schlagwörter
    • Bremen
    Mehr zum Thema
    • Jacobs-Forscher Jan Lorenz: Bremer Wahlrecht: Kritik aus der Wissenschaft
    • Mehr Einfluss für die Parteien: Wahlrechtsreform in Bremen steht bevor
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Verstöße gegen Corona-Schutzregeln: Bußgelder in Höhe von 475.000 Euro
    • 44-Jährige muss ins Krankenhaus: Auto landet in Hastedt auf dem Dach
    • Landesbankgebäude am Domshof: Bremens erste Adresse wird frei
    • „Lichtfenster“: Imhoff und Bovenschulte gedenken der Corona-Toten
    • Kriminalpolizei ermittelt: Fahrrad eines Obdachlosen brennt in Bremer Altstadt

    Ein Artikel von
    • Jürgen Theiner
      E-Mail schreiben » Alle Artikel lesen » juergen_theiner
      Ressort Bremen
    TOP in Bremen
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Made in Bremen
    Locker mit Hocker
    Zeugen gesucht
    Hoher Sachschaden bei Autobränden in ...
    Neue Regeln im Luftraum
    Neue Anflugrouten über Bremen
    Corona verhindert Vereinsleben
    English Club steht vor dem Aus
    Festgenommene entlassen
    Keine Handhabe gegen Umweltaktivisten
    Wechsel im Bremer Bildungsressort
    Geteiltes Echo auf Rücktritt der ...
    Verkehrsministerkonferenz
    Klima-Protest auf Bremer Verkehrsachsen
    Standpunkt zum Radverkehr in Bremen
    Bester unter Schlechten
    Serie: Chancen für die City
    Zukunft der Bremer Innenstadt: Was ...
    Nasenabstrich vor der Kita
    Schnelltests für Kleinkinder ...
    Fotoreportage
    Kranführer: Einer der höchsten ...
    Verkaufspreis 98 Millionen Euro
    Luxus pur: So sieht die Lemwerderaner ...
    TV-Entertainer aus Vegesack
    Auf Böhmermanns Spuren in Bremen
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Charmant schimpfen
    21 bremische oder ...
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 16 °C / 5 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 20 %
    Berichte aus den Bremer Stadtteilen
    Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
    Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
    Zu den Stadtteil-Ausgaben »
    Entdecken Sie das historische Bremen
    ... die Teerhofinsel zu sehen.

    Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

    Zur Sonderseite »
    Jobs in Bremen
    Leserkommentare
    Schweres Erbe und schwieriger Nachlass
    Lebewesen am 16.04.2021 21:13
    Ihre etwas andere Beschreibung ist für mich auch gefühlt absolut richtig, stimmig und realitätsnah.
    Schweres Erbe und schwieriger Nachlass
    Lebewesen am 16.04.2021 21:07
    Wieso muss es über Jahrzehnte das bekannte Minenfeld geben?

    Der Bürgermeister*in und eine Senator*in sollten dies gefährliche Minenfeld ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Traueranzeigen
    job4u - Das Ausbildungsportal
    job4u - Das Ausbildungsportal

    job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

    Zum job4u-Portal »
    Anzeige

    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital