Zahl der Kops in Bremen geht weiter zurück

Trotz aller Wertschätzung für Kops: Von der Planzahl 110 ist die Polizei Bremen weiterhin deutlich entfernt. (Frank Thomas Koch)

„Wie viele Kops gibt es derzeit in Bremen?“ Klingt nicht sonderlich kompliziert, die Frage nach der Zahl der Kontaktbeamten der Polizei. Und doch führt deren Beantwortung tief hinein in die Arithmetik polizeilicher Personalpolitik. Eigentlich 110. Aber tatsächlich sind es 100. Oder noch genauer: 95. Beziehungsweise 84. Und auch die sind derzeit nicht alle unterwegs.

Der Reihe nach: Die Bremer Polizei hält große Stücke auf ihre Kontaktbeamten. Sie, die zu Fuß in ihren Revieren unterwegs sind, gelten als wesentlicher Baustein der regionalen Polizeiarbeit. Ein letzter Rest von Freund und Helfer in Zeiten von  Zentralisierung und Revierschließungen. Der Ansprechpartner vor Ort, der ein Ohr für die kleinen und großen Nöte der Bürger hat und der sich kümmert.

Eben deshalb gibt es in der „Direktion Einsatz“ (früher: Schutzpolizei) 110 Funktionsstellen, die mit Aufgaben des Kontaktdienstes beschrieben sind. Als da unter anderem wären: die polizeiliche Aufklärung im Bezirk, die Betreuung der Bevölkerung, die deliktspezifische und zielgruppenorientierte Prävention, die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, das Mitwirken an einem behörden- und institutionsübergreifenden Netzwerk. 

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Allerdings verfügt die Polizei Bremen schon seit Jahren nicht über ausreichend Vollzugsbeamte, um die 110 Funktionsstellen zu besetzen. Weshalb als eigentliche Zielzahl – ebenfalls schon seit Jahren – die 100 gilt. Doch auch diese Zahl wurde nun offiziell auf 95 gesenkt. Auslöser dafür ist laut Franka Haedke, Pressesprecherin der Polizei, die vor Kurzem verabschiedete Novellierung des Polizeigesetzes. Denn die habe der Polizei zusätzliche „zwingende“ Aufgaben beschert, für deren Wahrnehmung in den Direktionen „Einsatz“ sowie „Kriminalpolizei/Landeskriminalamt“ jeweils zwei Stellen benötigt würden. Da es für diese vier Stellen derzeit jedoch kein Geld gibt, würden sie sozusagen aus dem Kontingent der Kontaktbeamten abgezweigt.

Auch die Finanzierung einer zusätzlichen Schießlehrer-Stelle, notwendig geworden durch die erhöhten Einstellungszahlen bei der Polizei, ginge zulasten des Kontaktdienstes. „Hieraus resultiert, dass fünf von den insgesamt 100 vorgeplanten Kontaktdienststellen derzeit nicht besetzt werden können“, erklärt Franka Haedke.

Und durchaus möglich, dass auch dies noch nicht das Ende der Fahnenstange in Sachen Reduzierung der Kop-Stellen bedeutet. Die Argumentation der Polizei lautet wie folgt: Das neue Polizeigesetz bedeutet zusätzliche Aufgaben. Erledigt werden können diese nur durch mehr Personal. Gibt es dafür keine zusätzlichen Mittel, muss priorisiert werden. Und dabei hat der Kontaktdienst die schlechtesten Karten. Denn trotz aller Wertschätzung gilt er eher als Kür denn als Pflichtprogramm der Polizei. Mit den Worten von Polizeisprecherin Haedke auf den Punkt gebracht: „Bei einer entsprechenden Personalverschiebung müsste die Finanzierung weiterer Stellen ebenfalls zulasten des Kontaktdienstes erfolgen.“

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Wegen Personalmangels, Krankheitsfällen und anderen Ausfallgründen sind von den verbliebenen 95 Kop-Stellen derzeit aber ohnehin nur 84 besetzt. Und wegen der Corona-Pandemie ist auch dies nicht die ganze Wahrheit. Bei den Kops handelt es sich in der Regel um ältere Polizisten, die ihre langjährige Erfahrung am Ende ihrer Dienstzeit auf diese Weise einbringen. Nach den Richtlinien des Robert-Koch-Institutes gehören einige von ihnen jedoch einer Risikogruppe an und können aufgrund von Covid nicht im direkten Bürgerkontakt eingesetzt werden, erläutert Haedke. Im Rahmen der Fürsor­gepflicht würden diese Mitarbeiter stattdessen in der temporär geschaffenen telefonischen Anzeigenaufnahme oder in Stäben der Polizei oder anderer Behörden des Landes Bremen verwendet, die zur Bewältigung der Pandemie eingerichtet worden sind.

Die Frage, an welchen Dienststellen aktuell wie viele Kops fehlen, beantwortet die Polizei nur vage. „Derzeit sind Stellen verteilt auf das gesamte Stadtgebiet unbesetzt.“ Die Direktion Einsatz habe im Februar jedoch eine Ausschreibung zur Nachbesetzung mehrere Funktionsstellen im Bereich „Sachbearbeiter Kontaktdienst“ veröffentlicht. Berücksichtigt worden seien dabei nicht nur die derzeit freien Stellen, sondern auch die Posten, die in den kommenden Monaten vakant würden, weil Kops aus Altersgründen aus dem Dienst ausscheiden. Das Auswahlverfahren zur Wiederbesetzung werde durchgeführt, sobald die Anzahl der tatsächlich zu besetzenden Funktionsstellen festgelegt wurde. Unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen sei eine Besetzung vor dem 1. Mai dieses Jahres allerdings nicht wahrscheinlich.

Ein Hoffnungsschimmer also für eventuell 95 Kops ab Mai? Vielleicht. Andererseits: „Bis zum Jahresende werden wir mindestens 100 Kop-Stellen wieder besetzt haben." 13 weitere Kop-Stellen würden sogar schon kurzfristig wieder besetzt, das Auswahlverfahren laufe bereits, hieß es seitens Polizei und Innenbehörde. Im Februar 2019.