Serie "Offene Wahl" (11)

Bremen und seine Nachbarn

Die älteren Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut daran, dass es Zeiten gab, in denen Bremen seine Nachbarn überhaupt nicht zur Kenntnis genommen hat. Inzwischen haben sich die Zeiten und Umgangsformen geändert.
21.04.2015, 00:00
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Bremen und seine Nachbarn
Von Michael Lambek

Die älteren Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut daran, dass es Zeiten gab, in denen Bremen seine Nachbarn überhaupt nicht zur Kenntnis genommen hat.

So war das, als in der Hansestadt noch große Schiffe gebaut wurden, Mercedes nur eine süddeutsche Automarke war und man mit dem Begriff „Finanzprobleme“ nichts Rechtes anzufangen wusste. Damals gab es zwar beste und intensive Kontakte der Bremer Politik ins Ausland oder in die Bundeshauptstadt, aber praktisch überhaupt keine nach Delmenhorst oder Oldenburg – von Stuhr, Osterholz-Scharmbeck oder gar Lemwerder und Ritterhude ganz zu schweigen. Als der Oldenburger Oberbürgermeister Dieter Holzapfel 1995 zur 650-Jahr-Feier der Stadt rund 500 geladene Gäste begrüßte, war nur ein Platz leer geblieben: der von Bremens Bürgermeister Klaus Wedemeier. Der hatte, so beklagte sich Holzapfel, nicht einmal abgesagt.

Für Bremen war alles außerhalb der Stadtgrenzen „Bremer Umland“, ein Begriff, der unter den „Umlandbürgermeistern“ wegen der in ihren Ohren darin mitschwingenden großspurigen Gönnerhaftigkeit des Oberzentrums nicht gern gehört wurde – ähnlich ungern im Übrigen, wie „Speckgürtel“. Man sah sich nicht gern als Made in einem Speck, der aus der Leistung anderer erwächst.

Inzwischen haben sich die Zeiten und Umgangsformen geändert: In Bremen – weiterhin Oberzentrum, wenn auch mit Abstand nicht mehr ein so reiches wie in den guten alten Zeiten – sagt man inzwischen „Nachbarn“. Die Nachbarn haben nachgelegt und, begünstigt durch Infrastruktur und Anziehungskraft des Oberzentrums, an wirtschaftlicher Entwicklung deutlich zugelegt. Man spricht und verhandelt miteinander, schließt Verträge, arbeitet an gemeinsamen Entwicklungsperspektiven. Projekte, die vor 25 Jahren noch Zukunftsmusik waren, sind realisiert, wie die Verlängerung der Straßenbahn nach Falkenberg oder der Durchstich des Autobahnzubringers in Dreye. Trotzdem: Beim Einüben gleichberechtigter Partnerschaft auf Augenhöhe knirscht es bis in die Gegenwart bisweilen noch vernehmlich.

168 000 Pendler

Es gibt ausgeprägte Verflechtungen zwischen Bremen und den benachbarten Kommunen. Aktuell pendeln täglich 126 000 Menschen von Niedersachsen nach Bremen zur Arbeit. 42 000 Bremer fahren im eigenen Auto oder mit dem öffentlichen Personennahverkehr zur Arbeit in Niedersachsen. Die meisten Bewohner von Ganderkesee und Oyten arbeiten beim Mercedes-Werk in Bremen. Im Jahr 2012 kamen von den 12 800 Mitarbeitern des Bremer Werkes 61 Prozent aus Niedersachsen und nur 38 Prozent aus Bremen. Weder bei der Wahl des Arbeits- oder Ausbildungsplatzes, noch bei den Entscheidungen über den passenden Wohnort, den vertrauenswürdigen Arzt, geeignete Einkaufs-, Naherholungs- oder Freizeitgestaltungsmöglichkeiten lassen sich die Menschen von Verwaltungsgrenzen beeindrucken.

Das zeichnete sich früh ab, und ebenso früh wuchs die Einsicht der Kommunal- und Landespolitik in die Notwendigkeit grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der Bedarf an regionaler Mobilität musste bedient werden. Zahlreiche Bremer behielten ihren Arbeitsplatz in der Hansestadt, verlegten aber ihren Wohnsitz nach Niedersachsen, wo die entsprechenden Baugebiete und die erforderlichen Verkehrs- und Versorgungsstrukturen geschaffen werden mussten. Die damit einhergehenden Aufgaben waren für die Städte und Gemeinden nicht lokal zu lösen, sondern nur in Abstimmung untereinander – und vor allem mit Bremen.

Um den zunehmenden grenzüberschreitenden Mobilitätsbedarf zu bedienen, wurde 1996 der Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (VBN) gegründet – ein Erfolgsmodell. Er umfasst heute die kreisfreien Städte Bremen, Bremerhaven, Delmenhorst und Oldenburg, die Landkreise Ammerland, Diepholz, Oldenburg, Osterholz, Verden und Wesermarsch sowie einzelne Gemeinden der Landkreise Rotenburg, Cuxhaven und Nienburg.

„Unverbindliche Schwatzbude“

Während der VBN ein zwar großes, aber auch sehr konkretes Problem zu lösen hatte, fiel die Aufgabenbeschreibung für den Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen schon komplizierter aus: Ziel sei es, durch eine gemeinsame Regionalentwicklung und abgestimmte Planung zusammen statt gegeneinander zu arbeiten, gemeinsam die Region und die guten Ansätze in den Kommunen zu stärken, so der Verbund über sich selbst. 1991 wurde er gegründet. 25 Städte und Gemeinden sowie die Landkreise Osterholz und Oldenburg sind aktuell Mitglieder des Verbundes, in dessen Bereich rund 1,1 Millionen Menschen wohnen. Lange als „unverbindliche Schwatzbude“ bespöttelt, brachte er gleichwohl das Geschäft der Zusammenarbeit voran – auch wenn es dauerte.

2005 verabschiedete der Verbund INTRA, das „Interkommunale Raumstrukturkonzept Region Bremen“. Das neue Ziel war das alte: Verbesserte regionale Abstimmungen im Bereich der Siedlungs- und Freiraumentwicklung. Schwachpunkt blieb indessen die fehlende Bereitschaft zur Abstimmung bei der Ansiedlung von Gewerbe und Einzelhandel. Weiterhin machte jeder Bürgermeister, was er wollte. Der Bremer Weserpark saugte Kaufkraft aus der ohnehin nicht auf Rosen gebetteten Nachbargemeinde Achim ab, so wie umgekehrt Dodenhof, dessen Einzelhandelsfläche etwa so groß ist wie die der Bremer Innenstadt, die Bremer in Scharen nach Posthausen lockte. Erneut gab es böses Blut, als die Gemeinde Stuhr den Bremern den Ochtum-Park mit seinem Outlet-Center buchstäblich vor die Tür setzte. Niemand wollte sich die Butter vom Brot nehmen lassen.

Das Selbstvertrauen in Bremens Nachbarschaft wuchs, und dennoch war die Sorge allgegenwärtig, von der großen Hansestadt übervorteilt werden zu können. Einer der Ursprünge für diese Haltung war das sogenannte „Hoffmann-Papier“. Der Chef der Bremer Senatskanzlei, Reinhard Hoffmann, hatte im Jahr 2000 eine „Regionalkörperschaft Bremen-Unterweser“ entworfen. Zu diesem Zeitpunkt war der Kommunalverbund schon fast zehn Jahre alt. Die Nachbarn nahmen Bremen diesen Vorstoß extremübel, zumal niemand von ihnen im Vorfeld in diese Überlegungen einbezogen worden war. Einmal mehr auf dem Nullpunkt war die Stimmung, als die Uni Bremen wenig später in einer Studie vorschlug, Bremen sollte seinen Speckgürtel eingemeinden.

Einzelhandelskonzept

Ende 2013 unterschrieben die meisten Verbund-Mitglieder das Regionale Zentren- und Einzelhandelskonzept, ein Abstimmungsinstrument für die Ansiedlung von Einzelhandelszentren „auf der grünen Wiese“ mit eingebautem Prüf- und Moderationsverfahren. Die Meinungen darüber, wie verbindlich dieses Konzept letztlich ist und ob es wirklich als verlässliches Steuerungsinstrument genutzt werden kann, gehen auseinander. Tatsächlich steht die Nagelprobe noch aus. Moderationsverfahren zu Einzelhandelsobjekten hat es seit der Unterzeichnung nicht gegeben – und damit auch keinen Konfliktfall, der nach den neuen Regeln hätte gelöst werden können.

Zu den Nichtunterzeichnern des Vertrages gehören der Landkreis Verden und die Gemeinde Ottersberg. Ihnen fehlte laut Verdens Landrat Peter Bohlmann ein Bestandsschutz bestehender Einzelhandelszentren, wie Dodenhof. Gleichwohl stehen die Zeichen 2015 auf Entspannung. Mit der Haltung des Kommunalverbund-Vorsitzenden in dieser Frage stimmt Bohlmann absolut überein: „Nach vorn denken.“

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