Verfassungsschutz beobachtet Bremer Bewegung Gruppierung „Querdenken421“ als Verdachtsfall eingestuft

Das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz hat die Gruppierung „Querdenken421“ als sogenannten Verdachtsfall eingestuft. Der Grund ist eine „deutliche Radikalisierungstendenz innerhalb dieser Bewegung“.
07.05.2021, 18:54
Lesedauer: 1 Min
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Gruppierung „Querdenken421“ als Verdachtsfall eingestuft
Von Malte Bürger

Die Proteste gegen die deutsche Corona-Politik sind vielfältig. Nicht selten fallen sie heftig aus, mitunter versuchen extremistische Protagonisten die Demonstrationen zu instrumentalisieren, um den Staat in seiner jetzigen Form zu bekämpfen. „Daraus kann eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung erwachsen“, sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer, für den diese Schwelle zum Teil durch Vertreterinnen und Vertreter der „Querdenken“-Bewegung bewusst überschritten werden.

Als Bremer Beispiel dafür gelte der Ableger „Querdenken421“. Dort seien „Verweise auf antisemitisch besetzte Verschwörungsideologien sowie Überschneidungen mit Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum sowie der Szene der ,Reichsbürger' und ,Selbstverwalter' offenkundig“, heißt es in einer Mitteilung des Innenressorts. „Die Beobachtung der ,Querdenken421' erfolgt, weil dem Landesamt für Verfassungsschutz Bremen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass es sich bei dieser Gruppierung um eine Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung handelt.“

Darüber hinaus will Mäurer ein weiteres Zeichen gegen antisemitische Tendenzen der „Querdenker“-Bewegung setzen. So lässt der Innensenator prüfen, ob der gelbe „Ungeimpft“-Stern auf Versammlungen im Land Bremen „als schlimme Relativierung des Holocausts“ verboten werden kann. Einen entsprechenden Vorschlag hatte es zuvor bereits vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung gegeben.

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