Senat hofft auf grünes Licht aus Berlin

Bremen will 100 Flüchtlinge aus Moria aufnehmen

100 Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria sollen im Land Bremen unterkommen können. Das sieht das vom Bremer Senat am Dienstag beschlossene eigene Landesaufnahmeprogramm vor.
15.09.2020, 14:34
Lesedauer: 1 Min
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Von Michael Rabba (mit dpa)

Das Land Bremen will 100 "besonders schutzbedürftige" Flüchtlinge aus dem ausgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria aufnehmen. Das beschloss die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei am Dienstag.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wies in der Senatspressekonferenz auf die eingeschränkten Möglichkeiten der Bundesländer hin, Einfluss auf die EU-Flüchtlingspolitik zu nehmen. Grundsätzlich liege die Asyl- und Flüchtlingspolitik in den Händen des Bundes. "Dennoch darf auch ein so kleiner Stadtstaat wie Bremen dem Drama in Moria in Griechenland nicht einfach hilflos zuschauen", sagte Mäurer. "Auch Bremen kann handeln und aktiv werden und seinen Beitrag dazu leisten, dass einige der betroffenen Menschen neue Hoffnung schöpfen können."

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) forderte die Bundesregierung auf, dem bremischen Landesaufnahmeprogramm zuzustimmen. „Da ist insbesondere die Bundeskanzlerin gefragt“, sagte der SPD-Politiker.

Bislang habe das CSU-geführte Bundesinnenministerium die Angebote einzelner Länder oder Kommunen abgeblockt, so Mäurer. Durch die Zerstörung des Lagers auf der Insel habe sich die Lage aber verändert. „Es geht um schnelle und unbürokratische Hilfe.“

Die Plätze für Flüchtlinge aus Moria gehen nach Senatsangaben über die sonstige Bremer Aufnahmepflicht hinaus. In das kleinste Bundesland kommt laut dem geltenden Verteilungsschlüssel ein Prozent der Flüchtlinge oder Asylsuchenden, die Deutschland erreichen.

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