Antisemitismus Couragierte Juristen

Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) will gegen Rassismus und Antisemitismus vorgehen. Um dabei erfolgreich zu sein, braucht es aber mehr als eine Verfügung, meint Ralf Michel.
29.09.2021, 05:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Couragierte Juristen
Von Ralf Michel

Es ist gut, dass Bremens Justizsenatorin Claudia Schilling es bei der Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus nicht bei Forderungen belässt, sondern diese auch mit konkreten Handlungsanweisungen an die Justiz verbindet. Vor allem auch, weil sich die Opfer darauf berufen können. Von der Theorie her gibt es also nichts zu mäkeln an der Verfügung aus dem Hause Schilling: ein guter und wichtiger Vorstoß.

Doch die Probleme, Hass und Hetze im Internet aufklären zu können, sind damit nicht vom Tisch. Ebenso wenig übrigens wie die Schwierigkeiten, rechtsradikale Straftaten in der realen Welt zu ahnden, wenn es weder Tatverdächtige noch Zeugen gibt.

Natürlich ist hierfür – wie eigentlich immer in Bremen – eine bessere personelle und technische Ausstattung der Ermittlungsbehörden gefragt. In diesem speziellen Fall aber wohl auch: couragierte Juristen. Von ihrem Willen und ihrem Engagement hängt es letztlich ab, ob die Verfügung gegen Rassismus und Antisemitismus am Ende mehr sein wird als nur ein weiteres gut gemeintes Stück Papier.

Lesen Sie auch

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Zur Newsletter-Übersicht