Bremen und das Geld

Es ist immer das gleiche Prozedere: Bremen ist de facto pleite, doch dann kommt irgendwo ein Hoffnungsschimmer daher. Nur gut, dass die 400 Millionen Euro an Sanierungshilfen nun doch nicht ohne Auflagen fließen, schreibt Norbert Holst im Kommentar.

Bremen gerät von Jahr zu Jahr  tiefer in den Schuldenstrudel, kommentiert Norbert Holst. (dpa)

Es ist immer das gleiche Prozedere: Bremen ist de facto pleite, doch dann kommt irgendwo ein Hoffnungsschimmer daher, und die Regierenden überschlagen sich vor Euphorie. Das war im Jahr 2000 so, als Gerhard Schröder im „Kanzlerbrief“ 500 Millionen Euro jährlich versprach. Er hatte die Zustimmung zur Steuerreform „gekauft“ – und am Ende das Land über den Tisch gezogen.

Unkontrollierte Glücksgefühle gab es auch über die Ergebnisse beim Länderfinanzausgleich im Jahr 2001: Von einem „Super-Ergebnis für Bremen“ undvon „einem wichtigen Beitrag für die Zukunftssicherung“ war die Rede. Zehn Jahre später erkämpfte der Zwei-Städte-Staat dann die Sanierungsmillionen des Bundes. Senatsmitglieder träumten davon, „die volle finanzpolitische Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen“.

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Jedes Mal kam nach dem Jubel der Kater: Von Jahr zu Jahr ist Bremen immer tiefer in den Schuldenstrudel geraten. Auch beim neuen Bund-Länder-Finanzpaket hatten sich die Akteure um Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) zu früh gefreut: Die 400 Millionen Euro an Sanierungshilfen fließen nun doch nicht ohne jegliche Auflagen. Und das ist gut so. Ein nachhaltiger Schuldenabbau ist das A und O für die Zukunft von Bremen und Bremerhaven. Es ist wie im richtigen Leben: Je länger jemand in der Schuldenfalle steckt, desto schwerer kommt er wieder heraus.