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Universität forscht trotz Zivilklausel für Militär

15.05.2012 0 Kommentare

Die Forschungsstärke der Uni Bremen ist im aktuellen Hochschulranking bestätigt worden.
Die Forschungsstärke der Uni Bremen ist im aktuellen Hochschulranking bestätigt worden. (Marcus Reichmann)

Die Forschung an der Uni Bremen soll eigentlich nur friedlichen Zwecken dienen. Dazu haben sich die Wissenschaftler in einer Zivilklauselfreiwillig verpflichtet. Dagegen könnte die Uni jedoch verstoßen haben.

Von 2003 bis 2006 hatten Nachrichtentechniker an einem Projekt des Verteidigungsministeriums gearbeitet. Nach Ansicht des Studentenausschusses Asta handelt es sich dabei eindeutig um militärische Forschung. Die Universität will den Fall jetzt prüfen. Die Grünen verlangen Aufklärung im Landtag.

An dem über drei Jahre laufenden Projekt waren die Wissenschaftler über das Bremer Raumfahrtunternehmen OHB beteiligt. Dabei ging es Radio Bremen zufolge darum, wie große Datenmengen - zum Beispiel von einem Kampfjet zu einer Bodenstation - übertragen werden können.

Die Uni erhielt dafür nach eigenen Angaben rund 100 000 Euro vom Ministerium. Ob der Auftrag gegen die Zivilklauselverstößt, habe die Verwaltung damals nicht geprüft, sagte Uni-Sprecher Eberhard Scholz. "Das ist auf alle Fälle versäumt worden."

Das will Rektor Wilfried Müller nun nachholen lassen. Dafür soll auch der zuständige Professor angehört werden. Denn ob es sich um ein militärisches Projekt handelt, steht nach Ansicht der Uni noch nicht eindeutig fest.

Es handele sich um Grundlagenforschung, bei der die Erkenntnisse auch zivil genutzt werden könnten, betonte Scholz. Unabhängig von dem aktuellen Fall hat das Rektorat die Verwaltung beauftragt, alle Forschungsprojekte der vergangenen zehn Jahre auf Verstöße gegen die Zivilklauselzu durchleuchten.

Kritiker bezweifeln deren Wirksamkeit schon länger. "Der Fall zeigt, dass die Kontrolle nicht reicht", sagte Lena Graser vom Arbeitskreis Zivilklausel, an dem neben dem Asta, das Bremer Friedensforum, Dozenten und Studenten beteiligt sind. "Das Ganze ist ein klarer Verstoß gegen die Zivilklausel." Sie fordert, dass die Uni ein unabhängiges Gremium einrichtet, das deren Einhaltung kontrolliert.

Auch die Grünen in der Bürgerschaft sprechen sich für klare Regeln aus. "Ansonsten ist die Selbstverpflichtung nur ein zahnloser Papiertiger", teilte die wissenschaftspolitische Sprecherin Silvia Schön mit.

Der Asta will diese deshalb im bremischen Hochschulgesetz verankern lassen. Bei der Zivilklauselhandelt es sich um ein Gebot, kein Verbot, wie Scholz erläutert. "Es gibt keine rechtliche Handhabe den Wissenschaftlern gegenüber." Seinen Angaben nach haben in Deutschland mehrere Hochschulen eine freiwillige Zivilklauselvereinbart. (dpa)


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Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?
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