• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Bremen
  • » Wirtschaft
  • » Bremer Landgericht: Endgültige Schlappe für Vonovia
RSS-Feed
Wetter: bedeckt, -4 bis 5 °C
Urteil zugunsten der Mieter
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Bremer Landgericht: Endgültige Schlappe für Vonovia

Florian Schwiegershausen 10.02.2020 7 Kommentare

Der Wohnungskonzern Vonovia kann gegen seine Mieter nicht vor den Bundesgerichtshof ziehen. So hat es am Montagmorgen das Bremer Landgericht entschieden. Die Mieter hatten gegen eine Mieterhöhung geklagt.

  • Der Schriftzug des Wohnungsunternehmens
    Der Schriftzug des Wohnungsunternehmens "Vonovia" leuchtet an der Firmenzentrale. Deutschlands größter Wohnungskonzern kann nun nicht gegen drei seiner Bremer Mieter vor den Bundesgerichtshof ziehen. Das Bremer Landgericht hat eine Revision abgelehnt. (Marcel Kusch/dpa)

    Vonovia-Mieter können aufatmen. Denn bei dem Streit um Kosten, die sie im Zuge einer energetischen Modernisierung mittragen sollen, hat das Bremer Landgericht dem Wohnungskonzern verboten, per Revision gegen die Mieter vor den Bundesgerichtshof zu ziehen. Das hat die Erste Zivilkammer am Montag entschieden (Aktenzeichen 1 S 87/19; 1 S 222/18 und 1S 1/19). Konkret ging es in drei Fällen um eine energetische Modernisierung in einer Wohnanlage am Peterswerder. Einen Teil der Kosten hatte der Wohnungskonzern auf die Miete umgeschlagen. Seit 2019 können das bis zu acht Prozent der Gesamtkosten sein, in der Zeit davor waren es wie in den konkret verhandelten Fällen noch elf Prozent. Als die Mieterhöhung ins Haus flatterte, sahen die Mieter darin die ausgeführten Arbeiten nicht ausreichend detailliert nach einzelnen Gewerken aufgelistet. So konnten sie die Kosten nicht nachvollziehen und gingen gerichtlich dagegen vor.

    Mehr zum Thema
    Richter stärken Rechte der Mieter: Bremer Landgericht schmettert Vonovia-Berufungen ab
    Richter stärken Rechte der Mieter
    Bremer Landgericht schmettert Vonovia-Berufungen ab

    Es geht um Mieterhöhungen nach einer energetischen Sanierung. Die Bremer Richter haben Vonovia bereits in drei Fällen den nächsthöheren Klageweg verboten. Wieso das die ...

     mehr »

    Das war im Jahr 2018. Seitdem haben sich insgesamt drei Kammern an den Bremer Gerichten damit befasst. In den konkreten drei Fällen hatten die Mieter bereits vor dem Amtsgericht recht bekommen. Danach zog Vonovia vor das Bremer Landgericht. Dort hatten vor der Zweiten Zivilkammer des Bremer Landgerichts erneute die Mieter Erfolg. Der Vorsitzende Richter Mario Pellegrino ließ wegen mangelnder Chancen auf Erfolg auch keine Berufung zu, die zum Bundesgerichtshof (BGH) geführt hätte. Dagegen klagte Vonovia nun vor der Ersten Zivilkammer, um damit die Zulassung einer Revision zu erreichen. Doch bereits bei der mündlichen Anhörung im Januar schloss sich der Vorsitzende Richter Andreas Helberg grundsätzlich dem Urteil seiner Kollegen der Zweiten Zivilkammer an: „Bei einer energetischen Modernisierung müssen die Kosten für die Mieter nachvollziehbar, ohne große Kenntnisse dafür haben zu müssen, in die einzelnen Gewerke aufgeschlüsselt werden.“

    Dies sah Helberg aber nicht gegeben, deshalb sei die Mieterhöhung unwirksam. Dass die Erste Zivilkammer keine Revision vor dem BGH zulässt, dazu sagte der Vorsitzende Richter: „Wir haben uns sehr ausführlich mit der Literatur und der Rechtsprechung zu diesem Thema beschäftigt. Wir sehen nicht, dass ein anderes Landgericht oder der BGH schon einmal konkret oder explizit eine andere Auffassung vertreten hätten.“ Laut BGH obliegt die Überprüfung der Nachvollziehbarkeit in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung. „Das ist also unsere Aufgabe, und das haben wir hiermit getan“, ergänzte der Richter. Im Bürgerlichen Gesetzbuch regelt Paragraf 559 in sechs Absätzen die Mieterhöhung nach Modernisierungsarbeiten.

    Rückzahlungsanspruch für Mieterhöhungen

    Valentin Weiß, der als Fachanwalt für Mietrecht in diesem konkreten Fall drei Mieter vertritt, zeigte sich über dieses Urteil hochzufrieden. Er sagte: „Es geht dabei auch um die Nachvollziehbarkeit, wenn die Modernisierungsarbeiten nur von Tochterfirmen der Vonovia ausgeführt werden.“ Der Anwalt hat noch mindestens 30 ähnliche Verfahren, die beim Bremer Landgericht liegen. Doch er geht nun einen Schritt weiter: „Eigentlich müsste das alle Mieter von Vonovia-Objekten in Bremen betreffen, in denen eine energetische Sanierung vorgenommen und ein Teil der Kosten auf die Miete umgelegt wurde.“ Das seien Objekte der Bremischen, der früheren BBG sowie Gagfah. Laut Weiß können die betroffenen Vonovia-Mieter dagegen vorgehen und die erhöhte Miete auf dem Gerichtsweg zurückverlangen. Was den Rückzahlungsanspruch angeht: Verjährt sind überzahlte Mieten bis 2016. Aber überzahlte Mieten auch von früheren Mieterhöhungen können ab Datum 1. Januar 2017 zurückverlangt werden.

    Es kann also in Bremen diejenigen Vonovia-­Mieter betreffen, bei denen die Wohngebäude energetisch modernisiert wurden. Anwalt Weiß spricht hier von durchaus 2000 Mietern, die ähnlich davon betroffen sein könnten, aber bisher nicht geklagt haben. In einem konkreten Fall, über den der WESER-KURIER berichtet hatte, führte die Umlage der elf Prozent dazu, dass die bisherige Kaltmiete um 40 Prozent steigen sollte. Die Mieter konnten aber in den Begründungen, die ihnen vom Wohnungskonzern zugestellt wurden, nicht die einzelnen Gewerke ausreichend nachvollziehen. Ihre Sorge dabei war, dass Kosten für herkömmliche Instandsetzungen auch in die Kosten für die energetische Modernisierung mit hineingerechnet wurden. Dadurch steigt am Ende die Gesamtsumme, von denen elf Prozent auf die Miete umgelegt werden konnte.

    Mehr zum Thema
    Bremer Mieterin gewinnt Klage: Weitere Schlappe vor Gericht für Vonovia
    Bremer Mieterin gewinnt Klage
    Weitere Schlappe vor Gericht für Vonovia

    Dieses Mal wollte Vonovia die Miete in einer Sozialwohnung mit Preisbindung erhöhen - nach einer energetischen Modernisierung. Doch im Vorgehen sah die zuständige Bremer ...

     mehr »

    Der Geschäftsführer vom Deutschen Mieterbund, Ulrich Ropertz, begrüßte ebenso die Entscheidung des Bremer Landgerichts: „Damit ist nun das letzte Wort gesprochen.“ Er verwies ebenso auf das Problem, dass die Kosten zusätzlich nur schwer nachzuvollziehen seien, wenn sämtliche Modernisierungsarbeiten nur von Tochterfirmen der Vonovia ausgeführt werden: „Da will sich das Unternehmen nicht in seine Kalkulationen blicken lassen, zu welchen Preisen die Vonovia-Tochterfirmen die Arbeiten von Subunternehmen ausführen lässt.“

    Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Falk Wagner bezeichnete auf Twitter die Entscheidung als ein vernünftiges Urteil, da Gesetze nicht ihrem Sinn nach umgekehrt werden dürften: „Unzulässige Profite machen auf Kosten derer, die sich nur selten wehren, ist zu lange ein Erfolgsprinzip gewesen. Ich hoffe, das Urteil motiviert mehr Mieterinnen und Mieter, sich zu wehren.“ Nach dem Urteil bekräftigte der Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Ralf Schumann seine Forderung nach einem Mietpreisdeckel für Bremen und Bremerhaven. Vonovia-Sprecher Matthias Wulff sagte nach dem Urteil: „Wir bedauern die Entscheidung des Bremer Landgerichts. Wir werden nun prüfen, was sie für uns bedeutet.“ Inwiefern nun also Vonovia in den ähnlich gelagerten und vor den Bremer Gerichten anhängigen Fällen den Mietern Geld zurückerstatten will, bleibt bisher offen.

    +++ Dieser Artikel wurde um 21.40 Uhr aktualisiert. +++

    Kennen Sie schon unseren Chefredaktions-Newsletter?
    Frühmorgens liefern wir Ihnen eine kompakte Übersicht der wichtigsten Themen des Tages und eine Auswahl der spannendsten Themen aus dem WESER-KURIER – empfohlen von der Chefredaktion.

    Von Montag bis Freitag direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Freuen Sie sich drauf!

    Hier bestellen – kostenlos und unverbindlich

    Schlagwörter
    • Bremen
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Nach Insolvenz des Star Inn Hotels in Bremen: Verhandlungen für neuen Betreiber laufen
    • Gesamthafenbetriebsverein: Mehr als 150 Stellen fallen beim GHB weg
    • Lust auf Sommerurlaub: Prinzip Hoffnung in der Reisebranche
    • Corona-Impfungen: Kühne+Nagel will mehr Impfstoff verteilen
    • Finanzaufsicht zeigt Geldinstitut an: Bafin schließt die Greensill Bank in Bremen

    Ein Artikel von
    • Florian Schwiegershausen
      E-Mail schreiben » Alle Artikel lesen »
    TOP in Bremen
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Verkaufsstart am Sonnabend
    Aldi bietet erste Corona-Selbsttests an
    Hotel am Bremer Hauptbahnhof insolvent
    Star Inn geschlossen
    Gebiet evakuiert
    Zwei Granaten im Bürgerpark ...
    Nach Corona-Gipfel
    Das sagen Bremer Politiker zu den ...
    Kritik an drohenden Kürzungen
    „Dramatische Lage für die Hochschulen“
    Strengere Regeln
    Bremer Grüne fordern ...
    Hersteller liefern mehr Impfstoff
    66 Prozent der Astra-Zeneca-Lieferungen ...
    Bremerhavener Mammutverfahren
    Sozialhilfebetrug mit Bewährungsstrafe ...
    Änderung für chronisch Kranke in Bremen
    Kassen verschicken Einladung zum ...
    Shoppen nach Anmeldung
    Senat erlaubt Terminshopping in Bremen
    Ein farbiger Fotorundgang im Jahr 1939
    Bremer Alltag vor dem Krieg
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Charmant schimpfen
    21 bremische oder ...
    Historische Bilder
    So war Bremen in den 60er-Jahren
    Bilder aus dem Jahr 1947
    Als die Bremer die Weser zu Fuß ...
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 5 °C / -4 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
    Berichte aus den Bremer Stadtteilen
    Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
    Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
    Zu den Stadtteil-Ausgaben »
    Entdecken Sie das historische Bremen
    ... die Teerhofinsel zu sehen.

    Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

    Zur Sonderseite »
    Jobs in Bremen
    Leserkommentare
    Die Tücken des Testens
    MaxHeinken am 04.03.2021 21:10
    Zitat:
    Der Selbsttest ist damit deutlich günstiger als der Schnelltest in den Testzentren, Apotheken und Arztpraxen, hat aber eine ...
    Aldi bietet erste Corona-Selbsttests an
    MaxHeinken am 04.03.2021 20:56
    Sie werden zu Aldi gehen.....
    Aldi hat die Lücke erkannt und sind die Ersten, die diese Test auf diesem Wege anbieten. Freie Marktwirtschaft ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Traueranzeigen
    job4u - Das Ausbildungsportal
    job4u - Das Ausbildungsportal

    job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

    Zum job4u-Portal »
    Anzeige

    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital