Corona-Hilfen: Bund will Flughäfen in Bremen und Hannover unterstützen

Der Hans-Koschnick-Flughafen scheint aus Sicht des Bundesfinanzministeriums nicht systemrelevant zu sein. (Frank Thomas Koch)

Bei den Corona-Hilfen für die deutschen Flughäfen will sich der Bund auf die 15 größeren Airports konzentrieren. Darunter sind auch die Standorte Hannover, Bremen und Münster/Osnabrück. Das geht aus einem Kompromisspapier hervor, auf das sich Fachministerien und Regierungsfraktionen nach dpa-Informationen am Donnerstag in Berlin geeinigt haben.

Neben den Zahlungen von rund 400 Millionen Euro an die drei Flughäfen mit Bundesbeteiligung, also Berlin, München und Köln-Bonn, will der Bund mit 200 Millionen Euro nicht rückzahlbaren Zuschüssen zwölf größeren Flughäfen von verkehrspolitisch hoher Bedeutung helfen, bei denen er nicht Eigentümer ist.

Handelskammer-Chef: Airport Bremen ist für den Nordwesten systemrelevant

Dies sind laut einem Papier aus Koalitionskreisen die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Konkret geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Corona-Pandemie.

In der bremischen Wirtschaft würde man eine Unterstützung des Flughafens durch den Bund begrüßen. Der Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Bremen, Matthias Fonger, sagt: „Für den Nordwesten, insbesondere auch für die Wirtschaft in dieser Region, ist der Airport Bremen absolut systemrelevant. Er ist ein wichtiges wirtschaftliches Drehkreuz für die gesamte Region und muss daher in seiner Finanzierung gesichert sein. Das fordern wir auch vom Bund ein.“

Airport Bremen macht wegen Corona 20 Millionen Euro Verlust

Voraussetzungen für die Unterstützung des Bundes sind demnach, dass die jeweiligen Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten, für das Jahr 2020 keine Dividenden ausschütten und Geschäftsführer und Vorstände der Betreibergesellschaften keine Boni erhalten. Die Länder hatten zuvor ihre generelle Bereitschaft für ein 50-50-Modell erklärt, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen hatte. Bei dem Gesamtpaket geht es um weit mehr als eine Milliarde Euro, hieß es.

Beim Flughafen Bremen ist durch die Vorhaltekosten 2020 nach eigenen Angaben eine Summe im niedrigen zweistelligen Millionenbereich entstanden – also zehn bis 15 Millionen Euro. Der Verlust insgesamt beläuft sich auf 20 Millionen Euro. Das Finanzpolster am Bremer Airport reiche noch bis Juni, hieß es im Januar. Angesichts des schleppenden Corona-Impfgeschehens sieht es aktuell nicht nach einer Sommerferiensaison mit Flugreisen aus, wie man es noch 2019 erleben konnte.

SPD-Politiker Stahmann: EU soll europäische Flughäfen stützen

Ähnlich sieht es bei der SPD der wirtschaftspolitische Sprecher Volker Stahmann, der die Systemrelevanz auch wegen Airbus sieht: „Eine Beteiligung des Bundes am Bremer Flughafen wäre eine Option, die man im Detail genauer prüfen muss.“ Was die Subventionen angeht, sagt er: „In Europa haben momentan alle Flughäfen die gleichen Probleme infolge der Corona-Pandemie. Da ist eigentlich die EU gefragt, eine Lösung zu finden, wie man die Flughäfen ausnahmsweise ohne den Subventionsvorwurf finanziell stützen kann.“ Sollte der Flughafen ab Juli zusätzliche Gelder benötigen, sei das aus dem Bremen-Fonds zu zahlen.

Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Linken-Fraktion, Ingo Tebje, komme dafür ebenso der Bremen-Fonds infrage: „Dafür ist er ja ausgerichtet, kommunale Einrichtungen zu unterstützen, die Ausfälle durch die Pandemie haben.“ Ansonsten sieht der Politiker den Bund in der Pflicht: „Der sollte dringend Länder und Kommunen stärker unter die Arme greifen, um die Flughafeninfrastruktur zu unterstützen. Denn die Länder und Kommunen tragen hier die Last.“

Ohne direkte Bundesförderung müssten laut dem Kommissionspapier die Internationalen Flughäfen Dortmund, Paderborn, Weeze, Friedrichshafen, Hahn und Karlsruhe-Baden-Baden auskommen. Auch regionale Flughäfen wie Memmingen, Kassel, Lübeck oder Rostock würden leer ausgehen.

Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Fassung berichteten wir irrtümlich, dass der Flughafen Bremen keine Förderung vom Bund erhalten solle. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

Zur Sache

Ryanairs Winterflugplan für Bremen

Der Billigflieger Ryanair will zum Oktober sein Netz voll hochfahren. Der Winterflugplan soll 700 Verbindungen umfassen. Nach derzeitigem Stand sind ab jetzt von Bremen aus Flüge nach Alicante in Spanien buchbar sowie in den Norden Portugals nach Porto. Nach London-Stansted, nach Málaga und Palma de Mallorca in Spanien sowie zu Litauens Hauptstadt Vilnius soll es bereits ab dem Frühjahr losgehen. Es kann gut möglich sein, dass Ryanair in den kommenden Tagen und kommenden Wochen weitere Flugziele von Bremen aus im Buchungssystem freischaltet. Laut Mitteilung geht die Fluggesellschaft davon aus, dass die Menschen bereits für den Sommerurlaub woanders hinfliegen werden.

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