Corona-Hilfen für Flughäfen

Für die deutschen Flughäfen soll es Corona-Hilfen geben. Die Förderung in Höhe von einer Milliarde Euro soll von Bund und Ländern zu gleichen Anteilen finanziert werden. Bereits geleistete Flughafenhilfen sollen dabei berücksichtigt werden. (Frank Thomas Koch)

Berlin/Bremen. Mit großer Mehrheit haben die Länder einem Vorschlag des Bundes für Corona-Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro für die deutschen Flughäfen zugestimmt. Laut Teilnehmerkreisen der Finanzministerkonferenz stimmten 14 von 16 Ländern für den Vorschlag, der auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zurückgeht und eine Finanzierung von Bund und Ländern zu gleichen Anteilen vorsieht. Bereits geleistete Flughafenhilfen sollten dabei berücksichtigt werden.

„Mit dem von Bund und Ländern getragenen Modell der Finanzierung der Kosten für die Offenhaltung der deutschen Verkehrsflughäfen während der Pandemie wird eine lange währende Forderung umgesetzt, für die sich die Freie Hansestadt Bremen auf allen Ebenen eingesetzt hat“, sagte Staatsrat Tim Cordßen, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Bremer Flughafen GmbH ist. „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, dass der Bund mit in die Verantwortung geht und die Länder und Kommunen hinsichtlich der Offenhaltungskosten der Flughäfen mit ihrer wichtigen Versorgungsfunktion unterstützt.“

Nun ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gefordert. Er muss den Anteil des Bundes von 500 Millionen Euro noch freigeben. Im aktuellen Bundeshaushalt sind diese Hilfen nämlich noch nicht eingeplant.

„Unsere Flughäfen haben, wie alle Flughäfen weltweit, ein katastrophales Jahr hinter sich – und das vollkommen unverschuldet“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) in München. Auch der Bund müsse daher seiner Aufgabe gerecht werden und den Flughäfen als Grundpfeiler der Verkehrsinfrastruktur durch die schwierige Zeit helfen. „Flughäfen sind nicht nur Tore zur Welt und Symbol für Freiheit, sie sind auch zentrale Handelsdrehscheibe und Arbeitgeber für viele tausend Menschen.“ Der Flughafenverband ADV begrüßte den Beschluss als „Meilenstein“.

Der Umweltverband BUND warnte hingegen vor einer Verschwendung von Steuergeld. „Auf keinen Fall dürfen Flughäfen Zuschüsse erhalten, die schon vor der Coronakrise von Subventionen abhängig waren und sich untereinander einen ruinösen Preiskampf liefern“, erklärte Verkehrsexperte Jens Hilgenberg. Dazu lieferte der BUND eine Liste von zehn dauerhaft subventionierten Airports. Darauf stehen Dortmund, Frankfurt-Hahn, Karlsruhe/Baden-Baden, Kassel-Calden, Niederrhein-Weeze, Paderborn-Lippstadt, Erfurt/Weimar, Rostock-Laage, Münster/Osnabrück und Saarbrücken.