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Kommentar über Euro-Reformen
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Europas Politik der Trippelschritte könnte sich rächen

Philipp Jaklin 04.12.2018 0 Kommentare

Immerhin wird der Euro-Rettungsfonds ESM aufgewertet.
Immerhin wird der Euro-Rettungsfonds ESM aufgewertet. (Andrea Warnecke/dpa)

Europa war nicht gewappnet, als vor zehn Jahren die US-Investmentbank Lehman Brothers kollabierte. Eine schwere globale Finanzkrise in den Griff zu bekommen – dazu fehlte dem gemeinsamen Währungsraum das Instrumentarium. Die fatalen Folgen sind bekannt: Taumelnde Geldinstitute, Millionen Menschen ohne Job, Schuldenkrisen in mehreren EU-Staaten.

Damit die Eurozone beim nächsten Crash besser dasteht, bemühen sich die Regierungen seit Jahren um Reformen. Nun haben sich die Finanzminister in Brüssel auf ein Paket verständigt, das Olaf Scholz gar als „Sternstunde“ für die EU anpries. Das kann vielleicht als feine hanseatische Ironie durchgehen. Erkennbar ist eher ein mühsamer Minimalkonsens, wo dem Kontinent mal wieder ein beherzter Wurf gut täte.

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Ein Euro-Finanzminister, ein gemeinsamer Haushalt für die Euro-Staaten, eine gemeinsame Einlagensicherung der Banken? Nicht in Sicht oder bislang nur als unsichere Perspektive für die Zeit ab 2021. Der Zwist zwischen Frankreich und den Nord-Staaten verhindert bis auf weiteres, dass mutige Vorschläge eine realistische Chance haben.

Immerhin wird der Euro-Rettungsfonds ESM aufgewertet. Etwa sollen künftig vorsorgliche Kreditlinien für Staaten in Not einfacher möglich sein. Das geht wenigstens in Richtung eines „europäischen Währungsfonds“. Doch es bleiben zu viele Fragezeichen. Europas Politik der Trippelschritte könnte sich noch rächen – wenn die nächste Finanzkrise auch unseren Kontinent heimsucht.


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Leserkommentare
onkelhenry am 19.10.2019 18:12
74 Jahre SPD!

Nirgendwo ist die Kluft zwischen arm und reich größer.
Schlechte Wirtschaft, schlechte Bildung ... von vielen ...
peteris am 19.10.2019 17:47
Das Affentheater geht also in die nächste Runde. ...
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