In zehn Städten drohen Fahrverbote

Der Feinstaub wird in Großstädten wie in Stuttgart genau gemessen. (Daniel Naupold, dpa)

In mindestens zehn deutschen Großstädten – dazu gehören unter anderem Hamburg, Stuttgart und München – sind Fahrverbote für Diesel-Pkw unausweichlich, wenn nicht umgehend massive Umrüstungen vorgenommen werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Universität Duisburg-Essen, in der die Stickstoffdioxid-Werte aus 400 Schadstoff-Messstationen des Bundesumweltamtes ausgewertet und hochgerechnet worden sind. Zusätzlich gelten 15 weitere Städte als gefährdet, darunter Oldenburg. Bremen gehört bislang nicht zu den Städten, in denen Fahrverbote drohen.

Im Jahresmittelwert liege der Stickoxid-Ausstoß voraussichtlich knapp unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, so Jens Tittmann, Sprecher von Bremens Umwelt- und Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne). Das bedeute aber noch keine Entwarnung. „Bei bestimmten Wetterlagen können die Werte auch schnell über dem Grenzwert liegen“, so Tittmann. Deshalb müssten weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes umgesetzt werden.    

Messstationen an Verkehrsknotenpunkten

Das Center Automotive Research (CAR) der Universität hat bei seinen Auswertungen zwar eine leichte Verbesserung der  Werte in den Jahren 2016 und 2017 festgestellt, die gesetzlich vorgegeben Stickoxid(NO2)-Grenzwerte würden dennoch bei weitem nicht erreicht.  Ferdinand Dudenhöffer, Professor an der Uni Duisburg-Essen und Autor der Studie,  sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Die Daten belegen, dass Software-Updates und Abwrackprämien nicht die nötigen  Ergebnisse bringen.“ Dudenhöffer sieht die Bundespolitik in der Verantwortung: „Der Regierungskoalition in Berlin bleibt nur die Alternative, mit Hardware-Umrüstungen für ältere Diesel-Pkw Fahrverbote in den Großstädten zu vermeiden. Es reicht nicht, wenn auf lokaler Ebene  ein paar Busse auf Elektrobetrieb umgerüstet werden.“ 

Auf den Standort der Messstationen hatten die Forscher keinen Einfluss, sie griffen auf die Geräte des Bundesumweltamtes zurück. Die Stationen stehen in der Regel an stark belasteten Verkehrsknotenpunkte – in Oldenburg etwa am Heiligengeistwall. „Natürlich nimmt man üblicherweise viel befahrene Straßen“, sagt Dudenhöffer, „man will ja einen  realistischen Eindruck von den Belastungen bekommen, denen die Bevölkerung ausgesetzt ist. Eine Messstation oben auf dem Feldberg wäre nicht sehr sinnvoll.“ 

Dass demnächst Fahrverbote für nicht umgerüstete Diesel-Pkw unvermeidbar sind, ergibt  sich für die Forscher aus der Rechtslage. Seit 2010 sind  Eingriffe in den Straßenverkehr vorgeschrieben, wenn die Stickstoffdioxid-Belastungen im Jahresmittel  über 40 mg/Kubikmeter liegen. „Die Richter haben in diesem Fall gar keine Wahl“, sagte Dudenhöffer. Im vergangenen Jahr hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) aufgrund eigener Berechnungen gegen 16 deutsche Städte eingereicht, weil diese die gültigen EU-Grenzwerte nicht durchsetzten. Ob Diesel-Pkw tatsächlich ausgesperrt werden, entscheiden in Kürze die Gerichte. Für den 22. Februar etwa wird ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erwartet.

Verwundertes Rathaus in Oldenburg

„Auch wenn Bremen 2017 die Grenzwerte nicht überschritten hat, bleiben wir bei unseren Forderungen: Die Automobilhersteller sollen auf eigene Kosten ihre Hausaufgaben machen“, sagt Bremens Umweltsenator Lohse. Wenn das, wie sogar der ADAC darstelle, technisch möglich sei, zeige sich einmal mehr, wie wichtig die Einführung einer blauen Plakette für saubere Fahrzeuge sei, um Druck auf die Hersteller auszuüben. Denn von allein seien sie offensichtlich nicht lernfähig, wie ihre derzeitige Ratlosigkeit angesichts des gegenwärtigen Diesel-Käuferstreiks der Verbraucher zeige.

„Aber nicht nur die Hersteller haben hier total versagt, sondern auch die Bundeskanzlerin und ihr Verkehrsminister Dobrindt.“ Das gehe auf Kosten des guten Rufes Deutschlands als internationaler Vorreiter in Umweltfragen, vor allem aber zu Lasten der Gesundheit vieler Bürger.

Dass Oldenburg in der Kategorie „Gefährdete Teilgebiete“ auftaucht, sorgt im dortigen Rathaus für Verwunderung: „Warum die Werte am Heiligengeistwall so hoch sind, dafür haben wir keine Erklärung“, so Sprecher Stephan Onnen. Die Straße sei sicherlich stark befahren, aber weshalb die Werte so hoch seien, sei nicht nachvollziehbar. „Wir werden eigene Messungen vornehmen – vielleicht gibt es einen Zusammenhang zwischen der Stadtautobahn in Kombination mit bestimmten Windrichtungen.“ Dass der Heilgengeistwall auch von Bussen befahren werde, könne nicht die Ursache sein: „Unsere Busse fahren zum Großteil mit Erdgas, unsere Flotte gehört zu den umweltfreundlichsten.“