Wetter: wolkig, 7 bis 15 °C
Gastkommentar über den Bremer Haushalt
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Niedrige Zinsen sichern, wirtschaftliches Wachstum steigern

Arno Gottschalk 11.05.2019 0 Kommentare

Für Bremen gilt: Um den Sanierungskurs nicht zu gefährden, müssen Investitionen wirtschaftliches Wachstum zur Folge haben.  
Für Bremen gilt: Um den Sanierungskurs nicht zu gefährden, müssen Investitionen wirtschaftliches Wachstum zur Folge haben.   (MICHAEL BAHLO/dpa)

Wie die Eiger Nordwand – so in etwa sah 2010 die Aufgabe aus, binnen neun Jahren die jährliche Neuverschuldung der Bremer Haushalte von rund 25 Prozent auf Null zu bringen. Heute ist klar: Bremen wird das schaffen. Möglich wurde das in einem Dreiklang von robustem wirtschaftlichen Wachstum, historisch niedrigen Zinsen und einem strikten Sparkurs in großen Teilen des Haushaltes. Es wundert daher, wenn – wie kürzlich vom Ex-Präses der Handelskammer – moniert wird, es sei ja gar nicht gespart worden.

„Weniger ausgeben als einnehmen“, so sein Maßstab, hätte in den Jahren 2011 bis 2019 aber zusätzliche Kürzungen von über 4,5 Milliarden Euro bedeutet. Eine solche Rotstiftpolitik wäre nicht mehr Sparen gewesen, sondern in weiten Teilen ein Kaputt-Sparen. Gerade Unternehmer sollten eigentlich wissen: Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt stets dazu, dass – direkt oder indirekt – weniger Nachfrage in die Wirtschaft fließt und die infrastrukturelle Basis des Wirtschaftens tendenziell vernachlässigt wird.

Mehr zum Thema
Mehreinnahmen geringer als erwartet: Bremen hat 2020 wenig zu verteilen
Mehreinnahmen geringer als erwartet
Bremen hat 2020 wenig zu verteilen

Bremen bekommt ab 2020 mehr Geld vom Bund, doch das meiste davon wird durch Mindereinnahmen und ...

 mehr »

Öffentliche Ausgabenkürzungen sind daher eher Gift für die Wirtschaft, und die Politik ist gut beraten, ihre Dosis auf das Notwendige zu beschränken. Auch gegen Schulden hilft nur ein Rezept: wirtschaftliches Wachstum und damit mehr Steuereinnahmen. Das zeigt ein weiterer Erfolg Bremens: Obwohl die Schulden zuletzt noch gestiegen sind, ist die entscheidende Kennziffer – das Verhältnis von Zinsen zu Steuereinnahmen – von 2010 bis heute von rund 25 Prozent auf unter 14 Prozent gesunken.

Diesen Weg muss Bremen weitergehen. Die Kernaufgaben lauten daher: die extrem niedrigen Zinsen langfristig sichern und alle finanziellen Möglichkeiten auf das wirtschaftliche Wachstum und die Steigerung der Attraktivität unserer beiden Städte konzentrieren. Genau dafür sind die Weichen bereits gestellt: Bremen wird in den kommenden Jahren massiv in seine Hochschulen investieren, um diese noch mehr zum Impulsgeber für Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu machen.

Mehr zum Thema
Bremer Etat 2020: Bremer Opposition moniert Haushaltsbelastungen
Bremer Etat 2020
Bremer Opposition moniert Haushaltsbelastungen

Wie groß sind die Risiken für den Bremer Haushalt des kommenden Jahres? Die Haushälter der ...

 mehr »

Bremen wird seine Kitas beitragsfrei stellen, den Beruf des Grundschullehrers attraktiver machen und ein Programm zur Sanierung seiner Schulgebäude auflegen – alles vornehmlich aus bildungspolitischen Gründen, aber auch mit Blick darauf, gerade junge Familien anzuziehen oder hier zu halten. Wer kritisiert, damit seien große Teile der Sanierungshilfen schon verplant, der sollte dann auch sagen, wofür er sie stattdessen ausgeben würde.

Zur Person

Unser Gastautor Arno Gottschalk ist wissenschaftspolitischer Sprecher und Finanzexperte der Bremer SPD. Er kandidiert erneut für die Bürgerschaft.


Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 15 °C / 7 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
Berichte aus den Bremer Stadtteilen
Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
Entdecken Sie das historische Bremen
... die Teerhofinsel zu sehen.

Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Aktueller Mittagstisch in Bremen
Traueranzeigen
job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Sonderthemen aus den Stadtteilen
Anzeige