Wetter: Regen, 10 bis 18 °C
Senator im Interview zum Schwerlastverkehr
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Wartezeit für Genehmigungen nimmt ab

Lisa Boekhoff 07.11.2017 1 Kommentar

Senator Joachim Lohse stellt sich im Petitionsausschuss den Bürgern
Senator Joachim Lohse stellt sich im Petitionsausschuss den Bürgern (Frank Thomas Koch)

In den vergangenen Monaten mussten Betriebe bis zu sieben Wochen auf Genehmigungen für Schwerlasttransporte warten. Sie haben angekündigt, dass der Rückstau im November abgearbeitet ist. An diesem Mittwoch sprechen Sie in der Bürgerschaft zum Thema. Was können Sie dort sagen?

Joachim Lohse: Die Wartezeiten für die Sondergenehmigungen für Großraum- und Schwertransporte sind uns im Sommer aus dem Ruder gelaufen. Man kann es nicht anders sagen. Bundesweit gilt die Regelung, dass die Genehmigungen innerhalb von 14 Tagen zu erteilen sind. Das war also viel zu viel, wenngleich andere Länder auch länger gebraucht haben. Das ist natürlich keine Rechtfertigung. Wir haben die Branche zu einem Gespräch zusammengerufen. Im August habe ich die Zusage gemacht, dass wir bis Ende November die Regel einhalten wollen. Im Moment sind wir bei 21 Tagen.

Sie werden das Ziel aber erreichen?

Ich bin zuversichtlich, dass wir es einhalten. Jede Woche bauen wir ein Stück mehr vom Berg an Anträgen ab. Die Wartezeiten werden von Woche zu Woche kürzer. In der nächsten Woche ist ein Folgetreffen der Runde geplant. Das hatten wir so verabredet. Ich denke, dass wir dort ganz positive Nachrichten verkünden können.

Mehr zum Thema
Genehmigungsdauer: Schwerlasttransporte sollen schneller auf die Straße
Genehmigungsdauer
Schwerlasttransporte sollen schneller auf die Straße

Bremens Verkehrssenator Joachim Lohse will Schwerlasttransporte rascher genehmigen – und stößt eine ...

 mehr »

Konnten Sie den Berg an liegen gebliebenen Anträgen allein mit Mitarbeitern des Amts für Straßen und Verkehr (ASV) schaffen?

Ja. Wir haben das Team dafür auf jetzt 13 Personen aufgestockt. Die Anträge sind Jahr für Jahr mehr geworden: Vor sechs Jahren hatten wir noch 20 000 Anträge jährlich, nun kommen wir auf fast 75.000 Anträge. Nicht hinter jedem Antrag steht auch ein Transport, weil Spediteure gleich bis zu zehn Anträge für einen Transport stellen. Das liegt daran, dass sie nicht wissen, mit welchem Hänger und welcher Zugmaschine sie fahren werden.

Das erhöhte Aufkommen liegt aber auch daran, dass die Unternehmen Genehmigungen für mehrere Strecken beantragen, denn nicht nur in Bremen, sondern auch in anderen Bundesländern ist die Verkehrsinfrastruktur immer mehr belastet. Dadurch entsteht eine Unzuverlässigkeit. Der eigentliche Flaschenhals ist nicht der Behördenschreibtisch, sondern das Straßennetz – insbesondere unsere Brücken. Wir ermöglichen es, dass Transporte über Brücken abgewickelt werden, die zum Teil für weniger als ein Zehntel der Bewegung gebaut wurden. Viel zu schwere Fahrzeuge werden über ein viel zu dünnes Eis geleitet.

Wie zuversichtlich sind Sie, dass die Anträge beim ASV in Zukunft zeitnah erledigt werden? In Politik und Wirtschaft gab es den Vorschlag, die Aufgabe an eine andere Stelle zu vergeben.

Bis jetzt hat nur Bayern eine externe Prüfung ermöglicht. Das ist als kurzfristige Lösung aber nicht geeignet, weil eine solche Stelle zunächst bundesweit anerkannt sein muss. Wir überlegen, ob wir das langfristig brauchen. Im Winter haben wir grundsätzlich weniger Transporte aufgrund der Baukonjunktur. Daher wollen wir einen Teil des Personals künftig flexibel einsetzen. Mein Ehrgeiz ist, dass Bremen wieder dort hinkommt, wo es fünf Jahre gewesen ist: Wir waren das schnellste Bundesland. Die Rolle haben wir verloren.

In dieser Woche treffen sich die Verkehrsminister. Welches Thema nehmen Sie mit?

Wir wollen mit dem Bund über eine Vereinfachung der Genehmigungen sprechen. Es wird zum Beispiel überlegt, ob das IT-Verfahren für bestimmte Anträge automatisiert werden kann. Außerdem wollen wir über eine Anpassung der Richtlinie für die Bearbeitung von Schwertransporten sprechen.

Sie war ein Auslöser für die Zunahme der Anträge. Und es geht um den Flaschenhals: Wir glauben, dass es notwendig ist, Schwerlastkorridore zu definieren, die vorrangig ertüchtigt werden. Derzeit droht ein Flickenteppich, wenn Straßen und Brücken ohne Gesamtstrategie saniert werden. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass es Prioritäten gibt. Dann kann das Verkehrsnetz in Deutschland das steigende Transportaufkommen in Zukunft zuverlässig abwickeln.

Das Treffen findet in Wolfsburg statt.

Das ist natürlich gerade ein interessanter Tagungsort. Geplant ist ein Besuch bei Volkswagen. Ich bin gespannt, was wir über die Wirksamkeit der Nachrüstung erfahren. Nach meiner Ansicht reicht es überhaupt nicht, nur die Software nachzurüsten. Ich gehe davon aus, dass die Automobilhersteller die Signale aus dem Markt verstanden haben. Die Verkaufszahlen zeigen: Das Vertrauen der Kunden ist weg.

Die Fragen stellten Florian Schwiegershausen und Lisa Boekhoff.

Zur Person:

Joachim Lohse (Grüne) ist Senator für Umwelt, Bau und Verkehr. An diesem Mittwoch spricht er in der Bürgerschaft über die Probleme bei den Genehmigungen für Schwerlasttransporte in den vergangenen Monaten.


Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 18 °C / 10 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 90 %
Berichte aus den Bremer Stadtteilen
Sehen Sie in dieser Bildgalerie, wie facettenreich Bremens Stadtteile sind.
Was ist los in meiner Nachbarschaft? Welche Veranstaltungen finden in meinem Ortsteil statt und welche Debatten führen die Beiräte auf Stadtteilebene? Hier geht es zu den Inhalten des STADTTEIL-KURIER.
Entdecken Sie das historische Bremen
... die Teerhofinsel zu sehen.

Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

Leserkommentare
suziwolf am 21.10.2019 12:19
Und dann ... @kretschmar -
[auch wieder] eine gemeinsame Währung -

Das britische £ - Sterling -
europaweit jetzt ...
suziwolf am 21.10.2019 12:01
Warum dieser einfache Hinweis
auf www.spiegel.de
[ ,auf Erweiterung der Information‘ ]
mit „👎“ bewertet wird,
erklärt sich ...
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Aktueller Mittagstisch in Bremen
Traueranzeigen
job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Sonderthemen aus den Stadtteilen
Sonderthemen aus den Stadtteilen
Anzeige