„Wir messen uns in unserer Liga“

Arne Schneider ist seit Juli 2014 Haushaltsdirektor bei der Senatorin für Finanzen und leitet damit, wie es offiziell heißt, die Abteilung für Haushalt, Geld, Kredit und Vermögen. (Frank Thomas Koch)

Herr Schneider, wenn man sich fragt, wo das Land Bremen finanziell steht, kann das Benchmarking dazu verlässlich Auskunft geben?

Arne Schneider: Benchmarking ist ein kein direktes Mess-, sondern eher ein Qualitätsinstrument. Es ermöglicht zu schauen, wie es andere machen und welche Prozesse dahinterstehen. Wenn eine vergleichbare Großstadt viel schneller und billiger neue Reisepässe ausstellen könnte als Bremen, müssten wir gucken, wie die das schaffen.

Benchmarking wird aber auch genutzt, um zu schauen, wie viel Geld Städte oder Länder pro Einwohner für bestimmte Aufgaben ausgeben.

Das stimmt, aber aus einem schlichten Säulendiagramm lässt sich nicht alles ablesen. Beispielsweise werden oft Ausgaben unterschiedlich verbucht, das kann eine ganze Statistik durcheinanderbringen. In manchen Städten gibt es eigenes Personal für Kindertagesstätten, das taucht bei den Personalkosten auf. Eine Erzieherin bei einem freien Träger wird aber unter Zuschüssen verbucht. Da muss man schon genau hingucken und Erkundigungen einziehen.

Womit kann man einen einzigartigen Zwei-Städte-Staat überhaupt vergleichen? Ist das nicht immer ein Vergleich von einem Apfel mit anderen Birnen?

Zwischen Apfel und Birne kann man einen Unterschied erkennen, ihn muss man benennen, darstellen und aus den Vergleichen herausrechnen. Das ist durchaus möglich. Wir konzentrieren uns inzwischen mehr darauf, uns mit Großstädten zu messen, die sozusagen in unserer Liga spielen. Wir haben dazu über die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement einen eigenen Vergleichskreis gegründet.

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Welche Städte gehören ihm an?

Bochum, Essen, Hamburg, Hannover, Köln, München und Nürnberg. Solche Arbeitskreise sind sehr fruchtbar und sinnvoll, man lernt viel voneinander.

Beunruhigt Sie jeder Balken, der in einem Säulendiagramm für Bremen steht und über alle andere hinausragt?

Es kommt darauf an, wie der politische Auftrag aussieht. Wenn es politisch gewollt ist, dass Bremen beispielsweise deutlich mehr Geld für die Betreuung von Kindern ausgibt, ist ein höherer Balken nur ein Zeichen, dass wir dieses Ziel auch umgesetzt haben. Bei Ausgaben, die nicht Ausdruck von politischen Schwerpunkten sind, sieht es anders aus. Es gibt auch Auffälligkeiten im Länder- oder Städtevergleich, die aus der Vergangenheit resultieren wie der Schuldenstand oder die Zinsbelastung.

Welche überproportional große Säule macht Ihnen denn Sorgen?

Wenn wir bei unseren Ausgaben die hohen Zinsen, die Sozialleistungen und die Beamtenversorgung herausrechnen, weil wir nichts an ihnen ändern können, liegen wir pro Einwohner immer noch auf hohem Niveau. Da sollten wir auf den gleichen Level wie andere kommen.

Woran liegt das?

Es gibt eine ganze Reihe von Gründen. Beispielsweise hat Bremen gegenüber den Stadtstaaten als auch den Flächenländern den mit Abstand höchsten Zuschussbedarf bei Sondervermögen wie den Häfen, die wir in Schuss halten müssen. Ein anderes Beispiel: Wenn eine Stadt wie Berlin überproportional wächst, wird selbstverständlich kein neues Theater gebaut. Die Ausgaben pro Kopf sinken.

Es gibt richtige Ausreißer nach oben. Bremen ist einsamer Spitzenreiter bei den Ausgaben in der Erziehungshilfe. Ist das politisch gewollt?

Die Zahlen sind auffällig, das kann man nicht bestreiten. Wir geben in Bremen nicht mehr Geld pro Kind aus, das Hilfe benötigt, aber die Zahl der Kinder im Hilfesystem ist hoch. Wir müssen uns fragen: Liegt das an einer bestimmen Situation? Gibt es bestimmte Handlungsmuster der Fachkräfte? Können wir bei der Prävention besser werden? Erfreulich ist aber, dass in Bremen in den vergangenen Jahren die Erziehungsberatung vermehrt in Anspruch genommen wurde.

Was hielten Sie eigentlich von einem Benchmarking mit privaten Unternehmen? Könnte der Öffentliche Dienst da mithalten?

Ich fände einen solchen Vergleich super. Ich bin mir sicher, dass sich manche wundern würden, wie gut wir dabei abschneiden.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Zur Person:

Arne Schneider ist seit Juli 2014 Haushaltsdirektor bei der Senatorin für Finanzen und leitet damit, wie es offiziell heißt, die Abteilung für Haushalt, Geld, Kredit und Vermögen. Zuvor war er Kämmerer, Erster Stadtrat und Stellvertreter des Bürgermeisters in Laatzen bei Hannover. Schneider ist Jurist, er hat in Göttingen Rechtswissenschaften und Politik studiert.