Bremer Gerichtsräume teilweise zu klein Auswärtsspiel für Justizia

Die Abstandsregeln für Corona gelten auch in Bremens Gerichtssälen. Das führt zu Problemen bei Prozessen mit mehreren Angeklagten. „Locationscout“ Marko Rothaar sorgt für Abhilfe.
21.02.2021, 05:00
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Auswärtsspiel für Justizia
Von Ralf Michel

Wäre Marko Rothaar in der Filmbranche tätig, würde man ihn einen Locationscout nennen – der Mann, der für Dreharbeiten die passenden Orte sucht. Doch Rothaar arbeitet nicht beim Film, sondern in der Justizbehörde. Entsprechend wenig hollywoodhaft klingt seine Berufsbezeichnung. Rothaar ist Referatsleiter für Liegenschaften, Sicherheit und Organisation. Auf der Suche nach passenden Orten ist er in diesen Tagen trotzdem.

Um die Corona-Abstandsregeln auch in Prozessen mit mehreren Angeklagten einhalten zu können, sind fast alle Gerichtssäle in Bremen zu klein. „Wo also gibt es außerhalb der Gerichtsgebäude in Bremen ausreichend große Säle, um Prozesse mit vielen Beteiligten durchführen zu können?“, lautet deshalb die Frage, die Rothaar seit fast einem Jahr umtreibt. Klingt unspektakulär. Doch für manche Prozesse müssen diese Räume nicht nur groß sein, sondern auch sehr sehr sicher. Immer dann nämlich, wenn der Angeklagte aus der Untersuchungshaft in Handschellen vorgeführt wird.

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An dieser Stelle wird die Suche zur Herausforderung: Nicht auszudenken, gelänge einem mutmaßlichen Mörder, Totschläger oder Vergewaltiger auf dem Weg zu einem der auswärtigen Gerichtssäle oder gar während eines Prozesses die Flucht.

Ortstermin, Messehalle 4: „Gerichtsverhandlung Halle 4.1“ weist schon von draußen auf der Bürgerweide gut sichtbar ein riesiges Schild den Weg. Drinnen, über der Rolltreppe, hängt das nächste Schild, oben angekommen zeigt dann ein etwas dezenterer Pfeil nach links. Dass in der Messehalle Gerichtsverhandlungen stattfinden, ist neu. Deshalb die großen Schilder.

Der Saal selbst ist gewaltig, eine Halle eben. Insgesamt 2000 Quadratmeter, durch mobile Wände in drei Räume aufgeteilt. 1200 Quadratmeter für den Verhandlungssaal selbst, dazu ein Beratungsraum für Richter und Schöffen sowie ein Haftraum, in dem die Angeklagten während der Verhandlungspausen untergebracht sind. Platz gibt es reichlich.

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Paradiesische Zustände geradezu, gemessen an den beengten Verhältnissen im Landgericht. 6,50 Meter hoch sind die Decken und es gibt eine Hochleistungsfrischluftanlage, die alle 20 Minuten die Luft komplett austauscht, erklärt Marko Rothaar. Kein Sonderservice für Gerichtsverhandlungen, sondern Standard in den Messehallen.

Der Aufbau der Tische folgt dem U-förmigen Muster aus Land- und Amtsgericht. An der Stirnseite sitzen die Richter, links die Angeklagten mit ihren Verteidigern, rechts die Staatsanwaltschaft, allesamt stets mit reichlich Metern Abstand zum nächsten Platz. Mitten im U steht ein einzelner, verwaister Tisch mit Stuhl für die Zeugen. Dahinter, farblich abgetrennt, die Stuhlreihe für die Zuschauer. In der Ecke zwischen Richter und Staatsanwaltschaft steht eine große Leinwand. „Haben wir gleich dazu gebucht“, sagt Rothaar. Ebenso wie Soundanlage und Tontechniker. „Ohne die geht es nicht. Jeder spricht anders ins Mikrofon.“

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Aber es sind nicht der Platz und die technische Ausstattung, die die Messehalle so wertvoll für die Justiz macht. Damit können auch die anderen von Rothaar für „Auswärtsspiele“ gebuchten Säle dienen, wie etwa im Konzerthaus Glocke, im Kulturhaus Nord, in der Stadtbibliothek oder der Handwerkskammer. Den Unterschied macht der Sicherheitsaspekt aus und hier vor allem der Weg in den Gerichtssaal.

In der Messehalle kann der Transporter mit den aus der Haft vorgeführten Angeklagten von hinten ins Gebäude fahren. Erst wenn das Rolltor wieder hinter dem Fahrzeug geschlossen ist, werden die Inhaftierten in Handschellen durchs Treppenhaus in den Gerichtssaal gebracht.

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Möglich ist dies – ein weiterer wichtiger Punkt – über vier, fünf verschiedene Wege. Auf keinem davon kommen die Gefangenen mit der Öffentlichkeit in Kontakt. Auch dies eine Frage der Sicherheit, aber es geht auch um Menschenwürde, betont Rothaar. „Keiner der Angeklagten soll hier Spalier laufen.“ Räume mit Gittern vor den Fenstern gibt es in der Messehalle natürlich ebenso wenig wie in der Glocke. Dafür aber im Haftraum ausreichend Platz für verschließbare Dolmetscherkabinen.

Einen Nachteil haben die Dimensionen der Messehalle dann aber doch, räumt Marko Rothaar ein. Hier Gerichtsprozesse durchzuführen, sei sehr personalintensiv. „Der Aufwand für die Wachtmeister ist schon erheblich.“ Und zeitgleich werde ja auch in den eigentlichen Gerichtsgebäuden verhandelt. Zur Unterstützung würden deshalb auch private Security-Kräfte bei den Prozessen in der Messehalle eingesetzt. „Aber natürlich nicht für hoheitliche Aufgaben wie die Sicherung der U-Häftlinge, sondern nur für reine Ordnungstätigkeiten wie zum Beispiel die Einlasskontrolle oder das Wegweisen.“

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Millionengewinne mit Drogen

Bandenmäßiger Handel mit Betäubungsmitteln lautet vor dem Landgericht Bremen die Anklage gegen vier Männer im Alter zwischen 28 und 42 Jahren. Die Drogenhändler sollen zwischen Dezember 2019 und September 2020 Cannabis und Kokain in großen Mengen eingeführt und in mindestens 25 Fällen an unterschiedliche Abnehmer jeweils mehrere Kilogramm des Rauschgiftes verkauft haben. Dadurch haben die Täter laut Staatsanwaltschaft zweieinhalb bis drei Millionen Euro erwirtschaftet. Der Prozess gegen die vier in Untersuchungshaft sitzenden Männer beginnt unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen am 2. März um 9.30 Uhr in der Messehalle 4.

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