Verzicht auf 117 Euro monatlich Bremer Abgeordnete verzichten 2020 auf Diätenerhöhung

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft verzichten in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung. Eine notwendige Änderung der Verfassung und im Abgeordnetengesetz wurde am Donnerstag auf den Weg gebracht.
11.06.2020, 13:34
Lesedauer: 1 Min
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Von dpa

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft haben den Weg frei gemacht für einen Verzicht auf eine Diätenerhöhung in diesem Jahr. Die notwendigen Gesetzesänderungen wurden am Donnerstag in der Bürgerschaft beschlossen. Hintergrund der Entscheidung ist die Corona-Krise. Für die einmalige Aussetzung der Diätenerhöhung mussten die Verfassung und das Abgeordnetengesetz geändert werden. Auch die Bundestagsabgeordneten hatten im Mai auf eine Anhebung verzichtet.

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Die Anpassung regelt das bremische Abgeordnetengesetz in Paragraf 6. Danach wird die Aufwandsentschädigung zum 1. Juli jedes Jahres nach einem Berechnungsschlüssel an die Einkommens- und Kostenentwicklung angepasst. Dieses Jahr sollte es eine Erhöhung um 2,55 Prozent geben. Für einen Bürgerschaftsabgeordneten wären dies rund 117 Euro mehr im Monat gewesen.

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