Islamist Bremer Abschiebung von Gericht bestätigt

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abschiebung des jungen Islamisten Izmullah A. aus Bremen nach Russland als rechtens bestätigt.
28.03.2018, 21:41
Lesedauer: 1 Min
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Von Elke Hoesmann

Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abschiebung des jungen Islamisten Izmullah A. aus Bremen nach Russland als rechtens bestätigt. Das teilte jetzt die Innenbehörde mit. Am Dienstag hatte das Gericht im Hauptsacheverfahren ebenfalls keine Einwände gegen die Abschiebung des Gefährders Oussama B. aus Bremen nach Tunesien geäußert (wir berichteten).

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Izmullah A. war im September außer Landes gebracht worden, damals war er 18 Jahre alt. Laut Innenbehörde gehörte er dem salafistischen und 2014 verbotenen Kultur- und Familienverein in Gröpelingen an. Er soll eingeräumt haben, dass für ihn Anschläge auf Soldaten und Justizgebäude vorstellbar seien. Außerdem hatte er der Behörde zufolge in Chats mit einem Extremisten Kontakt, sie hätten sich über Anschlagsszenarien auch in Bremen ausgetauscht.

Mit der Rechtmäßigkeit der Abschiebung hatten sich unter anderen das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst. Letzterer stoppte im August die laufende Abschiebung von A, hob diese Verfügung aber dann auf.

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