AfD-Abstimmungsverhalten

Bremer AfD sorgt für Verwunderung

Für die Aufnahme von 20 geflüchteten Kindern und Jugendlichen stimmte am Mittwoch der AfD-Abgeordnete Uwe Felgenträger. Darüber streiten jetzt der Landesvorstand und die abtrünnige Gruppe M.R.F.
31.01.2020, 19:29
Lesedauer: 2 Min
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Bremer AfD sorgt für Verwunderung
Von Frank Hethey

Für einige Verwunderung hat das Abstimmungsverhalten von Uwe Felgenträger (AfD) in der Bürgerschaft gesorgt: Zusammen mit sämtlichen anderen Fraktionen und Abgeordneten stimmte das Mitglied der abtrünnigen Gruppe M.R.F. (Magnitz, Runge, Felgenträger) am Mittwoch dafür, dass Bremen 20 unbegleitete Kinder und Jugendliche aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern aufnimmt. Die Reaktion des mit der Gruppe zerstrittenen Landesvorstands ließ nicht lange auf sich warten: Als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnete Landeschef Peter Beck das überraschende Votum am Donnerstag in einer Pressemitteilung, über die Gründe könne man „lediglich mutmaßen“. Dagegen erklärte Frank Magnitz, Felgenträger habe die Aufnahme der Geflüchteten selbstverständlich abgelehnt. Mit seiner anderslautenden Darstellung verfolge Beck ein „Eigeninteresse“.

Indessen lassen die Videoaufzeichnungen der Sitzung keinen Zweifel an Felgenträgers Stimmverhalten. Der Antrag der Regierungsparteien war dreigeteilt, der 53-Jährige stimmte erst mit der FDP dagegen, dass die Bürgerschaft die EU, den Bund und die Länder in der Pflicht sehe, den Zuständen in Griechenland sofort ein Ende zu bereiten. Danach forderte er mit CDU, FDP und Jan Timke (Bürger in Wut) den Senat auf, nicht länger eine Bundesratsinitiative von Berlin und Thüringen zur einfacheren Aufnahme von Geflüchteten auf Landesebene zu unterstützen. Zum Schluss standen alle anderen Bestandteile des Antrags zur Abstimmung. Unter Ziffer 4 auch die Erklärung zur Bereitschaft Bremens, mindestens 20 unbegleitete jugendliche Geflüchtete aufzunehmen.

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Magnitz stellt Felgenträgers Abstimmungsverhalten anders dar, von einem Versehen spricht er nicht. Sein Parteifreund habe dafür gestimmt, die Frage als Bundesangelegenheit zu behandeln. „Das ist auch völlig richtig so. Den anderen Teil hat er abgelehnt.“ Auf die Frage, ob er der Ansicht sei, Landeschef Beck wolle sich mit seiner Distanzierung von der Gruppe M.R.F. auf deren Kosten profilieren, antwortete Magnitz: „So könnte man es formulieren.“ Beck hingegen erklärte, die Gruppe habe „vermutlich kaum in Unkenntnis“ über die Parteilinie abgestimmt.

Wie aus der Pressestelle der Bürgerschaft verlautet, hätten sich die Gruppe M.R.F. wie auch Beck oder Thomas Jürgewitz als Einzelabgeordnete zu Wort melden können. Entsprechende Anträge seien aber nicht gestellt worden. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war Felgenträger der einzige AfD-Abgeordnete im Saal. Weder seine Gruppenkollegen Magnitz und Mark Runge noch die AfD-Parlamentarier Beck und Jürgewitz waren anwesend.

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