Gesundheit Nord

Bremer CDU fordert Akteneinsicht

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Zweifel, ob das Bremer Gesundheitsressort seiner Aufsichtspflicht über den städtischen Klinikverbund Geno ausreichend nachgekommen ist und fordert nun Akteneinsicht.
31.10.2019, 20:01
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Bremer CDU fordert Akteneinsicht
Von Jürgen Theiner
Bremer CDU fordert Akteneinsicht

Vor dreieinhalb Jahren wurde bei der Senatorin für Gesundheit die neue Abteilung „Kommunale Kliniken“ neu geschaffen.

Frank Thomas Koch

Ist das Gesundheitsressort seiner Aufsichtspflicht über den städtischen Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) in den ­vergangenen Jahren ausreichend nachgekommen? Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat da ihre Zweifel und beantragt deshalb nun Akteneinsicht. Erst vor dreieinhalb Jahren sei bei der Senatorin für Gesundheit die Abteilung „Kommunale Kliniken“ neu geschaffen worden, so der CDU-Fachpolitiker Rainer Bensch.

Die Aufgabenstellung sei damals explizit gewesen, die Geschäftsentwicklung der Geno engmaschig zu kontrollieren, um im Bedarfsfall schneller politisch steuern und reagieren zu können. Gebracht hat das nach Wahrnehmung der Christdemokraten nichts. „Die Akteneinsicht wird da hoffentlich Licht ins Dunkel bringen“, sagt Bensch. „Es müssen alle Strukturen, Informationswege und Verantwortlichkeiten durchleuchtet werden.“

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