"Rechtsextrem und populistisch"

Bremer CDU-Fraktionschef rechnet mit der AfD ab

Statt „dumpfem Unsinn“ in Debattenbeiträgen der AfD-Abgeordneten wünscht sich CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp von ihnen mehr Inhalt - und redet sich dabei in Rage.
29.08.2019, 19:32
Lesedauer: 1 Min
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Bremer CDU-Fraktionschef rechnet mit der AfD ab
Von Nina Willborn
Bremer CDU-Fraktionschef rechnet mit der AfD ab

Thomas Röwekamp, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft.

Frank Thomas Koch

Zwanzig Minuten lang durfte jede Fraktion auf die Regierungserklärung reagieren, danach noch zwei Mal fünf Minuten. Letztere nutzte CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp nicht etwa, um sich weiter an SPD, Grünen und Linken abzuarbeiten. Er redete sich trotzdem in Rage – gewandt an die AfD. Deren Fraktionschef Thomas Jürgewitz hatte zuvor Bremen als „Filzokratie“ bezeichnet und gesagt, er sehe statt Schwarz nur „Tiefrot mit ein bisschen grünem Schimmel“.

Die anderen Fraktionen, sagte Röwekamp, wollten ja durchaus mit der AfD diskutieren. „Wir möchten Ihre Einschätzungen zur politischen Lage oder zu Zukunftsfragen hören. Was ich dabei unterschätzt habe, ist, dass das voraussetzt, dass Sie an Debatten teilnehmen.“ Diesen verweigere sich die AfD, man höre „dumpfen Unsinn“. „Nehmen Sie Ihre Wähler ernst“, sagte Röwekamp, „sagen Sie ihnen, welche Alternativen Sie haben.“ Oder, falls das nicht möglich sei, „machen Sie wenigstens das, was die AfD in den anderen Bundesländern macht, nämlich markige Sprüche klopfen“. Bei der Aufzählung der verbalen Ausfälle von Alexander Gauland, Björn Höcke und Co. geriet Röwekamp dann richtig in Zorn. Wenn die AfD also nicht in der Lage sei, sich angemessen an Parlamentsdebatten zu beteiligen, „offenbaren Sie wenigstens Ihren wahren Geist als rechtsextreme, populistische Bewegung“, sagte Röwekamp.

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Jürgewitz reagierte, indem er der CDU vorwarf, bislang als Opposition versagt zu haben. Bislang sei die CDU ja die Alternative für die konservativen Wähler gewesen. „Wenn Sie gut gewesen wären, wären Sie jetzt keine Opposition mehr.“ Bremen nach zwölf Jahren AfD-Opposition „sieht sicher anders aus“.

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