Durchblick im Verordnungsdschungel

Corona-Taskforce: Bremer Ordnungsamt im Dauereinsatz

Um für Anfragen von Bürgern und vor allem Geschäftsleuten zu den Corona-Verordnungen gewappnet zu sein, hat das Ordnungsamt eine Servicestelle eingerichtet. Die wird von Mails und Anrufen regelrecht überflutet.
09.05.2020, 05:00
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Corona-Taskforce: Bremer Ordnungsamt im Dauereinsatz
Von Ralf Michel
Corona-Taskforce: Bremer Ordnungsamt im Dauereinsatz

Die Corona-Servicestelle des Bremer Ordnungsamtes beantwortet alle Fragen zu den Corona-Verordnungen. So auch zu aktuellen Maßnahmen in Geschäften oder der Gastronomie.

Sina Schuldt /dpa

Da ist das Infektionsschutzgesetz und da sind die Rechtsverordungen. Nicht zu vergessen die Allgemeinverfügungen, von denen zeitweilig gleich sieben parallel in Bremen galten... Nicht einfach für Bürger und Geschäftsleute, da noch den Überblick zu behalten. Ganz zu schweigen von der Frage, was all dies konkret für einen selbst bedeutet. Was ist erlaubt, was nicht, wo gibt es Ausnahmen? Um für entsprechende Anfragen gewappnet zu sein, hat das Bremer Ordnungsamt frühzeitig eine „Corona-Taskforce“ eingerichtet. Nicht die schlechteste Idee: 6238 Mails und 1780 Telefonate liefen hier innerhalb weniger Wochen auf.

Auch wenn in Sachen Infektionsschutzgesetz letztlich die Gesundheitsbehörde den Hut aufhat – von Anfang an sei klar gewesen, dass dem Ordnungsamt in Sachen Corona eine tragende Rolle zukomme, sagt dessen Leiter Uwe Papencord. Kein völliges Neuland für die Behörde, auch vor der Pandemie tauchte das Infektionsschutzgesetz im Alltag ihrer Sachbearbeiter auf. „Aber nicht in diesem Ausmaß. Das waren Einzelfälle. Nun mussten wir plötzlich so gut wie alle Anordnungen treffen.“

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Eine Aufgabe, die eine Handvoll erfahrener Sachbearbeiter der Behörde übernahm. Sechs, manchmal auch sieben Tage die Woche arbeitet die Servicestelle seither. Zu tun gibt es nach wie vor reichlich, berichtet Papencord. Vieles sei sogar komplizierter geworden. Denn lautete die Antwort auf diverse Fragen, Wünsche und Bitten in der Phase des völligen Lockdowns zumeist: „Nein, geht leider nicht“, so ließen die jetzt erfolgten Lockerungen weit mehr Raum für Diskussionen.

Die Anfragen beziehen sich auf sämtliche Lebenslagen, erzählt Werner Heuß, einer aus dem Taskforce-Team. Wobei sich die Anteile von fragenden Bürgern und Geschäftsleute in etwa die Waage halten. „Anfangs waren es vor allem Ladenbesitzer, die sich gemeldet haben. Ich wusste gar nicht, dass es so viele Kosmetik- und Nagelstudios in Bremen gibt.“ Dazu kamen in dieser Phase zahlreiche Floristen, die sich mit Blick auf die geöffneten Blumenläden im niedersächsischen Umland meldeten. „Und denen musste man dann erklären, warum das dort erlaubt ist, ihr Geschäft in Bremen aber geschlossen bleibt.“

Unterwegs mit dem Ordungsdienst - Uwe Papencord

Uwe Papencord leitet das Bremer Ordnungsamt.

Foto: Frank Thomas Koch

Fragen wirklich beantworten

Bei den Bürgeranfragen ging es nicht selten um sehr individuelle Probleme: Was ist bei einem Umzug zu beachten? Muss ich in Quarantäne, wenn ich aus dem Ausland einreise, um in Bremen zu arbeiten? Gibt es eine Sondergenehmigung, um an einer Beerdigung teilzunehmen? Anspruch der Servicestelle sei es, diese Fragen auch wirklich zu beantworten, statt den Bürger von A nach B zu schicken, betont Uwe Papencord.

Die Regularien in Rechtsverordnungen seien ja per se sehr starr. „Aber das Leben bringt Besonderheiten mit sich, die kann man nicht vordenken.“ Bei der Arbeit seiner Kollegen gehe es darum, ­adäquate Lösungen zu finden, die den Menschen und ihren Problemen gerecht werden. Oder ihnen zu erklären, warum bestimmte Dinge eben nicht gingen, räumt der Behördenleiter ein, dass der Spielraum des Ordnungsamtes vor allem anfangs sehr begrenzt war.

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Viele Bürgeranfragen drehten sich zunächst um die Kontaktsperren, berichtet Heuß. Kann ich meine Mutter im Pflegeheim besuchen? Darf ich mit meiner Familie auf dem Osterdeich picknicken oder werde ich da weggejagt? Und wie ist es mit dem Grillen mit Freunden? Großes Thema war in dieser Phase auch der Sport. Ist Mannschaftssport im Freien möglich? Auch hier immer wieder die Kernfrage: Was ist noch zulässig, was nicht? „Die meisten hatten dabei aber Verständnis für die Situation, haben eigentlich eher zur Sicherheit gefragt.“

Etwas anders sah das bei den Geschäftsleuten aus. Hier wurde der Ton in Einzelfällen dann auch mal lauter. „Da gab es dann manchmal schon heftige Wortgefechte und wir wurden gelegentlich sogar beschimpft.“ Das sei aber nachvollziehbar, findet Werner Heuß. „Da geht es um Existenzen. Jeder versucht doch nur, irgendeinen Weg zu finden, um über die Runden zu kommen.“

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Nur zu gerne hätte man den Betroffenen hier oft andere Antworten gegeben, äußert auch Papencord Verständnis für den Unmut vieler Geschäftsleute. Und fürchtet, dass der noch massiver wird. Zumindest werde die Lage unübersichtlicher. „Die Regeln ändern sich schneller, immer häufiger preschen einzelne Bundesländer vor und es gibt regionale Unterschiede.“ Umso wichtiger werde es für die Corona-Taskforce, sich in die Situation der Anrufer oder Mailschreiber einzufühlen und bei Antworten den richtigen Ton zu treffen. Nicht von ungefähr seien ältere, erfahrene Mitarbeiter in der Servicestelle tätig.

Weitere Informationen

Die Servicestelle des Ordnungsamtes ist werktags bis 16 Uhr über das Bürgertelefon 115 zu erreichen oder über die 04 21 / 36 10, vorzugsweise aber unter infektionsschutz@ordnungsamt.bremen.de per E-Mail.

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