Schnelltests für Pflegepersonal Corona-Verordnung geändert

Die gerade geänderte Corona-Verordnung soll wieder geändert werden: Eine sofortige Bußgelddrohung für unterlassene Schnelltests in den Pflegeheimen ist politisch nicht gewollt, steht aber jetzt drin.
24.12.2020, 05:00
Lesedauer: 1 Min
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Corona-Verordnung geändert
Von Timo Thalmann

Ein Bußgeld für unterlassene Schnelltests beim Pflegepersonal in der jüngsten seit Mittwoch geltenden Fassung der Bremer Corona-Verordnung hat kurzzeitig für Aufregung gesorgt. Denn Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hatte den Trägern der Pflegeeinrichtungen zugesagt, ein solches Bußgeld von bis zu 25 000 Euro vorerst nicht anzudrohen. Der Hintergrund: Die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände hatte zuvor deutlich gemacht, dass sie es nicht sofort schaffe, die neue Verpflichtung praktisch umzusetzen, das Personal in der stationären Pflege mindestens zweimal pro Woche mit Corona-Schnelltests zu prüfen. Ein Dienstleister dafür wird aber erst Anfang Januar seine Arbeit aufnehmen können. Das sei dem Senat bekannt gewesen. „Daher hat uns die Bußgelddrohung richtig erschrocken“, sagt Arnold Knigge, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft. Inzwischen haben Sozial- und Gesundheitsressort signalisiert, die Verordnung schnellstmöglich wieder zu ändern und das Bußgeld herauszustreichen.

„Das war so nicht gedacht“, erklärte Bernd Schneider, Sprecher des Sozialressorts. Wieso der Passus überhaupt in die Verordnung gelangte, konnten weder er, noch Kersten Artus, Sprecherin des Gesundheitsressorts, erklären. Aktuell gibt es in 15 stationären Altenpflegeeinrichtungen in der Stadtgemeinde Bremen 234 Corona-Infektionen. Davon entfallen 140 auf Bewohnerinnen und Bewohner, 94 auf Beschäftigte.

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