Kleinere Gremien geplant

Bremer Grüne tagen digital

Bislang setzen die Bremer Grünen bei wichtigen Themen viel auf Basisdemokratie: Stehen wichtige Beschlüsse an, dürfen alle Parteimitglieder darüber abstimmen. Das könnte sich nun in Zeiten der Pandemie ändern.
03.12.2020, 16:00
Lesedauer: 2 Min
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Bremer Grüne tagen digital
Von Sara Sundermann
Bremer Grüne tagen digital

Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin der Grünen, und ihre Parteikolleginnen und -kollegen planen für Sonnabend ihren ersten digitalen Parteitag.

Christina Kuhaupt

Die Bremer Grünen planen für diesen Sonnabend ihren ersten digitalen Parteitag. Vorstand und ein grünes Organisationsteam werden vor Ort im Metropol-Theater sein, alle anderen insgesamt 1027 Parteimitglieder sollen sich online zuschalten können. Zuvor hatten die Grünen eine für Mitte November als Präsenzveranstaltung geplante Mitgliederversammlung wegen der Pandemie abgesagt. Nun wollen die Grünen den Parteitag nicht noch weiter aufschieben: „Ich fände es fatal, wenn es im Lockdown auch zu einem politischen Shutdown käme“, sagt Florian Pfeffer, Landesvorstandssprecher der Grünen. „Austausch und Streit sind derzeit besonders wichtig, vielleicht wichtiger als je zuvor.“

Zentrale Abstimmungen dürften aber noch nicht digital stattfinden, sondern nur im Nachgang per Briefwahl, so Pfeffer. Und eine zentrale Änderung steht am Sonnabend an, denn die Grünen, die bisher aus Überzeugung darauf setzen, dass jedes Mitglied über wichtige Themen abstimmen darf, wollen in der Pandemie kleinere Gremien einführen. Eine Landesdelegiertenversammlung mit 52 Mitgliedern und ein Landesausschuss mit 35 Mitgliedern sollen zunächst befristet über Themen entscheiden können, bei denen sonst alle Mitglieder gefragt waren. Dieses Vorhaben dürfte heiß diskutiert werden, so Pfeffer: „Basisdemokratie ist bei uns Grünen ganz wichtig und ein Gründungsprinzip“. Es gelte aber, auch in der Pandemie handlungsfähig zu bleiben, dies könnte mit kleineren Gremien einfacher sein.

Ein zentrales Thema des Parteitags soll die Lage von Frauen in der Krise sein. „Wir finden, Frauen haben mehr verdient, mehr Lohn, mehr Zeit, mehr Gestaltungsmöglichkeiten“, sagt Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath. Bremen müsse Frauen mehr Schutz vor häuslicher Gewalt bieten, durch ausgebaute Beratungsangebote und mehr Kapazitäten in Frauenhäusern. Zudem müsse die Bezahlung in der Pflege und in sozialen Berufen deutlich besser werden. Ein Leitantrag des Vorstands fordert dazu unter dem Titel „Feministisch aus der Krise“, in allen sozialen Berufen müssten flächendeckend Tarifverträge angestrebt werden.

Auf dem Programm steht auch der Klimawandel. Im Januar hatte die Bürgerschaft den Klimanotstand ausgerufen, Bremen hat seine Klimaziele verfehlt. „Die Klimakrise geht weiter, auch in der Pandemie“, so Pfeffer. Bremen müsse viel mehr Geld und Personal für den Klimaschutz bereitstellen und zum Beispiel Radwege und Straßenbahnnetze ausbauen, heißt es in einem Antrag.

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